Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnern und Einwohnern)
29. Januar 2024
Beschlussvorlage Federführende Stelle: 101 Sachbearbeitung: Kettenacker Drucksache Nr.: 245/2023 Az.: An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Verwaltungs- und Vorlagenkonfe- 05.12.2023 renz vorberatend nichtöffentlich Freigabe Gemeinderat beschließend öffentlich 29.01.2024 Betreff: Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnern und Einwohnern Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt. Drucksache 245/2023 Seite 2 Sachdarstellung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss gewählt hat. Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport Der Gesamtelternbeirat Schulen wurde bisher von Frau Christine Marrek als sachkundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport vertreten. Die Stellvertretung wurde von Herrn Sino Boeckmann übernommen. Für Frau Christine Marrek wird nun Herr Sino Boeckmann im Ausschuss mitwirken. Herr Ryan Berger übernimmt die Stellvertretung. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Gesamtelternbeirat Schulen bisher: Christine Marrek Sulzbergstr. 62 77933 Lahr bisher: Sino Boeckmann Werderstr. 60 77933 Lahr Gesamtelternbeirat Schulen neu: neu: Sino Boeckmann Werderstr. 60 77933 Lahr Ryan Berger Schwarzwaldstr. 18 77933 Lahr Drucksache 245/2023 Seite 3 Da Frau Iris Ludwig sich nicht mehr zur Wahl vom Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten aufstellen ließ, übernimmt fortan Frau Sofie Himmelsbach den Vorsitz des Gesamtelternbeirats Kindertagesstätten im Ausschuss. Frau Claudia Fröhlich-Stachorowski übernimmt die Stellvertretung. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten bisher: Iris Ludwig Schillingsweg 2/5 77933 Lahr bisher: Theresa Wilhelmi Friedrich-Geßler-Str. 3 77933 Lahr Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten neu: neu: Sofie Himmelsbach Stefanienstr. 43 77933 Lahr Claudia FröhlichStachorowski Schützenstr. 49 77933 Lahr Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen: ☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen _______________________ Markus Ibert Oberbürgermeister _________________________ Friederike Ohnemus Abteilungsleitung 101 Anlage(n): Anlage 0 Hinweis: Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.