Datei: Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)

21. November 2023

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Übergeordnete Sitzung

NIEDERSCHRIFT
Nr. 09/2023
über die
öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates
Kippenheimweiler
am 22. November 2023

Sitzungsort:

Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal

Anwesend!

Ortsvorsteher-Stellv.:

Vorsitzender Manfred Woitassek

Ortschaftsräte:

Stephan Hurst
Roland Siefert
Thomas Schlenker
Ute Schmieder
Agnes Weis
Klaus Dorner
Antonio Bellomo
Veronika Richter
Eberhard Roth

Ortsvörsteher:

Tobias Fäßler

Stadtrat:

Entschuidigt:

Schriftführerin:

Verw. Angestellte Ingrid Karl

Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19:30 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 10.11.2023 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
1

Auf der Tagesordnung stehen und werden beraten bzw. beschlossen:
1. Fragevierteistunde a) für Zuhörer b) für Ortschaftsräte
2. Bekanntgabe Beschluss aus NÖ Sitzung: Grundstückskäufe
3. Sandvolleyballplatz (Niedermatten):
Zu diesem TOP wird die Gemeinwesenarbeit der Stadt Lahr teilnehmen.
4. Neubepflanzung „Ludwig-Huber-Platz“
5. DLRG Lahr e.V.; Zuschuss
6. Verschiedenes/Informationen:
a) nächster Sitzungstermin
b) Ausbau Rheintalbahn, Infomärkte
c) Autosport Biiss, Charity-Veranstaltung „DEMO Taxifahrten“
Der Vorsitzende begrüßt die Presse (BZ), Seiina Cataltepe und Celina Moser TOP 3
(GWA) sowie ein Zuhörer.

Zu Punkt 1a:
Es werden keine Fragen gestellt.
Zu Punkt 1b:
OR Siefert teilt mit, dass zwei Gräber auf dem hinteren Friedhof nach unten abgesackt
sind. Das ist aufgrund des massiven Regens der Fall, so die Verwaltung. Erde hierfür
ist in den Behältnissen auf dem Friedhof von den Nutzungsberechtigten aufzufüllen.
OR Schmieder fragt an, ob Informationen über die Anbringung des Friedhofsvordach J
bzw. Ausschreibungen vorliegen. Hierzu hat die Verwaltung nur die Information über l
die eingegangene Baugenehmigung im Juli 2023 erhalten. Dies sollte im Januar bei
TGM angefragt werden.
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Zu Punkt 2:
Die in der Nichtöffentlichen Sitzung am 04.10.2023 zur Kenntnis genommenen vier
Grundstückskäufe werden mit Flurstück, Größe und Preis öffentlich bekanntgegeben.
Zu Punkt 3:
Der Vorsitzende begrüßt Celina Moser und Seiina Cataltepe von der Gemeinwesen
arbeit Lahr. Alexander Marker wurde eingeladen, ist nicht erschienen. Bernd Krieg,
Abt.leiter SG Soziales ist entschuldigt. Moser sowie Catalteoe sprechen sich für eine
Umsetzung auf dem ehemaligen Hockeypiatz aus, wo sie dies auch zuweilen nutzen
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könnten, da es schnell erreichbar wäre.
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Das Gremium spricht sich für eine Umsetzung im hinteren Bereich des
Waldmattensees aus. Gründe hierfür: Sommersportart mit Abkühlung im See; höhere^
Auslastung durch GWA und Badegäste; einfachere Umsetzung und ahschl. Pflege
durch BGL, keine Belästigung der Anwohner. Die Nutzungszeiten der GWA könnte
man dort durch Aufstellung von. Schildern oder Schaukasten sichern.
Die weiteren Fragen zur zeitlichen Umsetzung, Kostenverteilung, Beauftragung
werden seitens der Ortsverwaltung / GWA, Bernd Krieg besprochen.
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jfh- itK

Zu Punkt 4;
Bei der Vorortbesichtigung der Abt. Öffentl. Grün und Umwelt, Christine Volz wurden P
zwei Bäume als abgestorben bewertet, da diese nur noch am Stammfuß austreiben. (^ ^
Dem Vorschlag zur Ersatzbepflanzung von Feld-Ahorn konnte sich das Gremium nicht 1
anschließen. Das Gremium stimmt über die den Austausch von der Kugel-Robinie^
(Robina pseudoacacia „Umbraculifera“, 4-6 m hoch ab.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Zu Punkts:
Der Vorsitzende richtet Grüße von DLRG Vorsitzenden Patric Stippich aus. Eine
Teilnahme an der Sitzung ist ihm aus beruflichen Gründen nicht möglich. Eine
Präsentation über das vergangene Jahr wurde dem Gremium zugesandt. Das
Gremium moniert, dass kein Regelwachdienst in diesem Sommer stattfand: (2022: ■
neun Wachtage).
Begründet wurde dies auf Nachfrage der Verwaltung mit der hauptberuflichen Situation i tuß'J «■ (
der beiden derzeit zur Verfügung stehenden Wachführer. Geplant ist ein weiterer^
Wachführer im Jahr 2024 ausbilden zu lassen. Ebenso wurden im Juni und Juli 2023
neue Mitglieder / Einsatzkräfte ausgebildet. Witterungsbedingte Ausfälle ab Mitte Juli
bis Mitte August (der DWD gibt für Juli nur sechs Badetage mit' teilweise
frühherbstljchen Temperaturen an. Eigene Ausbildungslehrgänge innerhalb der DLRG
sowie berufliche Tätigkeiten standen einem Wachdienst im Wege.
Beschluss:
Das Gremium stimmt der Auszahlung von 1.500 Euro an die DLRG zu.
Der DLRG Vorsitzende sollte in der April-Sitzung 2024 (16.03.24) über die aktuelle
Personalsituation berichten.
Beschluss: einstimmig
Zu Punkt 6a:
Der nächste Sitzungstermin findet am Dienstag. 12. Dezember 2023, 19:00 Uhr statt.
Zu Punkt 6b:
Der Vorsitzende gibt die Terminankündigung der DB: „Deutsche Bahn informiert zum
Ausbau der Rheintalbahn zwischen Hohberg und Kenzingen" bekannt. Drei Infomärkte
mit Kurzvorträgen finden in Kenzingen, Friesenheim und Sulz statt.
Zu Punkt 6c.
Die Anfrage von Autosport Bliss auf Durchführung einer Charity-Veranstaitung mit
DEMO-Taxifahrten am 25.11.2023 in den aktuellen Rafleyfahrzeugen wurde/iV/
mittlerweile zugestimmt. Durch eine geänderte Streckenführung wurde die Strecke aus | ^
der Ortsnähe weggeführt. Generell wirft sich die Frage im Gremium auf, warum die^j
Streckenführung auf die Gemarkung von Kippenheimweiler gelegt werden muss und
nicht auf der Kippenheimer Gemarkung.

Ende der Sitzung: 20:15 Uhr
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Unterschriften:

Für die Ortschaftsräte:

(Manfred Woitassek)
OV-Stellvertreter

Die Schriftführerin:

(IngncTKarl)

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