ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2023
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 09.10.23 , Kulturhalle
Dauer der Sitzung:
18:15 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
vertritt Rolf Mauch
Stadtrat
Roth
Stadtrat
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Wille
vertritt Ilona Rompel
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Mauch vertreten durch
Frau Annerose Deusch
Rompel vertreten durch
Herr Wilfried Wille
Protokollführung:
Frau
T. Lehmann
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 12.06.2023 gefassten
Beschlüsse.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt sodann die in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 12.06.2023 gefassten
Beschlüsse bekannt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
185/2023
201
1.
Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2023 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €
Stadtrat Girstl erklärt sich für befangen und rückt sichtbar vom Tisch.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und Reichenbach-Kuhbach für das Jahr 2023 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 12.06.2023
und 03.07.2023
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 12.06.2023 und 03.07.2023 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.10.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin