Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)
21. Dezember 2023
Stadt Lahr L
j
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung (Wietersheim
12.01.2024
Protokoll Nr. 12/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mietersheim
VORSITZ
ORT
DATUM
UHRZEIT
PROTOKOLL
Diana Frei
Sitzungssaal Rathaus MH
21.12.2023
19:00-19:30 Uhr
Birgit Dupps
zuständig
Themen
Informationen
TOP 1
OV Frei
Haushalt
TOP 2
Beschluss- und Beratungsangelegenheiten
Antrag der Narrenzunft Schärmies Mietersheim e.V. auf Mieterlass
OV Frei
TOP 3
Verschiedenes
OV Frei
TOP 4
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
TEILNEHMENDE
Diana Frei (SPD)
Mark Rinderspacher (SPD)-'-
Ralf Schwerer (SPD)
Lukas Jenne (FW)
Gerhard Ruder (FW)
Wolfram Wüst (FW)
Birgit Dupps (Protokoll)
Manfred Schmidt (SPD)
*
Manfred Kalt (CDU)
Roland Hug-Santo (FW)
■•V
WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS bzw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 18. Januar 2024,19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus Mietersheim)
alle
Stadt Lahr L
j.
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
A ~ Aufgabe
Kat.
.
B = Beschluss
Nr.
1.)
12.01.2024
S = Stellungnahme
K = Kenntnisnahme
1
Thema / Inhalt
Information
Laufende Kosten für 2024 abzüglich der pauschalen Kürzungen in
Höhe von 10%, welche in rot hervorgehoben sind (sh. Anlage).
2.)
Beschluss- und Beratungsangelegenheiten
OV Diana Frei verliest einen Antrag der Narrenzunft Schärmies,
mit der Bitte um Befreiung der Mietzahlüngen für den Zeitraum von
insgesamt 6 Proben.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
B
3.)
1
Verschiedenes
OV Frei bedankt sich bei Peter Eble und Rolf Löschtrog für das
Stellen der Adventskerzen vor dem Mietersheimer Rathaus.
1
OR Manfred Schmidt gibt Rückmeldung zur Aktion „Lebendiger
Adventskalender“. Er betont, dass diese eine Bereicherung für
Mietersheim war.
1
OV Diana Frei informiert darüber, dass der neue Jugendraum am
Donnerstag, 28.12.2023, in einer Gemeinschaftsaktion gestrichen
wird. Zudem erklärt sie, dass OR Roland Hug-Santo die
Beleuchtungswünsche der Jugendlichen umgesetzt hat. Der Raum
wird im Anschluss an die Sitzung gemeinsam besichtigt.
A
Die OrtsVerwaltung soll die Kosten einer Rekonstruktion des
Hinkender) Botens in Erfahrung bringen.
<
2/4
Information
Zuständig
OV Frei zeigt anhand einer Aufstellung die Mittelanmeldung
i
=
Stadt Lahr L
J
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Wlietersheim
A = Aufgabe
Kat.
B
=
12.01.2024
Beschluss
S
=
Stellungnahme
K= Kenntnisnahme
Thema / Inhalt
Nr.
OV Frei gibt dem Ortschaftsrat Auskunft über die künftigen Pläne
1
bezüglich des Wappensteins aus Sandstein. Jonathan Kees
(Öffentliches Grün) hat mit Steinmetz Nuvolin vereinbart, dass
dieser einen Sockel im Seepark errichten wird, auf den der Stein
gesetzt werden kann. Die Ortsverwaltung trägt hierbei keine
Kosten. Ein Ort ist bereits in konkreter Planung. OR Lukas Jenne
wird den Transport organisieren.
1
OV Frei verliest die Rückmeldung der Fachabteilung Öffentliche
Sicherheit zum Thema „Beschilderung der Wendemöglichkeit Alte
Bergstraße“. Fazit: Es wird keine zusätzliche Beschilderung
angebracht.
4)
.
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
Auf die Frage aus dem Zuhörerraüm, wie es mit dem
Glasfaserausbau aussieht, erwidert OV Frei, dass der
gesamtstädtische, prognostische Wert eiri. positives Ergebnis
erwarten lässt.
A
OR Manfred Schmidt möchte Informationen darüber erhalten,
weiche Kosten auf die Vereine oder die Bürgerinnen und Bürger
von Mietersheim zukommen, wenn künftig die Vereinslogos
vollständig in Farbe im Mitteilungsblatt abgedruckt werden.
Die Ortsverwaltung wird sich diesbezüglich mit dem Verlag in
Verbindung setzen.
3/4
1
=
Information
Zuständig
Stadt Lahr L
j
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
12.01.2024
Bestätigung der Anwesenden
Name
Unterschrift
Ortsvorsteherin Diana Frei (Vorsitz)
Protokollführung Birgit Dupps
.................................-""
Mark Rinderspacher
Manfred Schmidt
Ralf Schwörer
(1(4
.
Lukas Jenne
Roland Hug-Santo
Gerhard Ruder
$
■
Wolfram Wüst
Manfred Kalt
Lahr, den 12. Januar 2024
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