Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Sulz)
1. Februar 2024
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NIEDERSCHRIFT
NR. 1 / 2024
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Sulz am Donnerstag, 01.02.2024
im Bürgersaal des Rathauses Sulz
Dauer der Sitzung:
19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Teilnehmer:
Ortsvorsteher
Rolf Mauch -Vorsitzender-
Ortschafts rat
Rudolf Dörfler
Ortschaftsrat
Markus Wilhelm
Ortschaftsrätin
Uta Dreyer
Ortschaftsrat
Fred Snella
Ortschafts ratin
Nicole Baur
Ortschaftsrätin
Anja Isele
Ortschafts rat
Bernd Schmieder
Ortschaftsrat
Thomas Brandstetter
Ortschaftsrat
Thomas Bolz
Ortschaftsrat
Marco Becker
Verw.fachang.
Diana Sum -Schriftführerin-
Entschuldigt:
Ortschaftsrätin
Juliane Müller
Presse:
-1 -
Zuhörer:
-1 -
*********************************************
Die Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Begrüßung der anwesenden Mitglieder des Ortschaftsrates und
mit der Feststellung, dass die Tagesordnung ortsüblich und rechtzeitig bekannt gemacht
wurde und das Gremium beschlussfähig ist. Der besondere Gruß des Vorsitzenden gilt dem
Vertreter der Presse, sowie dem Zuhörer.
Eintritt in die Tagesordnung:
1
. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Friedhof Sulz - Gestaltung gärtnergepflegtes Urnengrabfeld
Ortsvorsteher Mauch erläutert den Sachverhalt und verweist auf die Beschlussvorlage der
Ortsverwaltung Sulz vom 23.01.2024, die dem Gremium zugegangen und dieser Niederschrift
als Anlage angeschlossen ist.
Das neue Urnengrabfeld bietet Platz für 128 Urnen. Die Beschriftungstafeln sollen aus Bronze
hergestellt werden.
Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ortschaftsrat einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Ortschaftsrat
Urnengrabfeldes
Sulz
stimmt
(Urnensammelgrab)
der
Neugestaltung
auf
Feld
V
sowie
des
einer
gärtnergepflegten
Baumpflanzung
(Baumbestattung) auf Feld VI zu und entscheidet sich bei der Gestaltungsform für die
Variante 2D.
Die Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen
Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
11
Ja-Stimmen
0
Nein-Stimmen
0
Enthaltungen
2. Kenntnisnahme von Bauanträgen
1. Wohnhauserweiterung im Dachgeschoss
FIst.Nr.: 4612, Bannstöckestraße 44
Bauherr: Philipp Trahasch
2. Umbau und Modernisierung eines bestehenden Wohnhauses
FIst.Nr.: 37/3, Zum Bühl 12
' Bauherr: Jörg Wilhelm
2
3.
Verschiedenes
Feuerwehr-Abteilungsversammlung
Ortsvorsteher Mauch teilt mit. dass am 02.03.2024 eine gemeinsame Abteilungsversammtung
der Feuerwehr-Abteilungen Sulz und Mietersheim stattfindet und die Ortschaftsräte hierzu
eingeladen sind. Beginn ist um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Mietersheim.
Schlechte Ausleuchtung Gartenstraße
Ortsvorsteher Mauch gibt bekannt, dass Frau Krug von der Abteilung Tiefbau der Stadt Lahr
mitgeteilt hat, dass die Straßenbeleuchtungen im Stadtteil Sulz zwar nicht optimal sind, aber
den Mindestanforderungen entsprechen. Aufgrund der enorm hohen Herstellungskosten
sowie der gewünschten Energieeinsparung wird deshalb kein Handlungsbedarf gesehen.
Ausleuchtüng Fahrradweg nach Lahr
Ortschaftsrat Snella kritisiert die Ausleuchtung des Fahrradwegs zwischen dem Sportplatz
Sulz und der Dammenmühle. Die Straße ist beleuchtet und der Radweg nicht. Eine technische
Veränderung würde seiner Meinung nach zu einer Verbesserung führen. Die Ortsverwaltung
Sulz bittet das Fachamt um Überprüfung und weitere Veranlassung.
Defekte Straßenbeleuchtung vor dem Rathaus
Die Gremiumsmitglieder merken an, dass die Straßenlaterne Nr. 24 vor dem Rathaus Sulz
defekt ist und aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen noch vor dem Schmutzigen
Donnerstag repariert werden soll. Die Ortsverwaltung nimmt Kontakt mit dem E-Werk
Mittelbaden in Lahr auf.
Glascontainer Uhlsbergstraße
Ortsvorsteher Mauch teilt mit, dass die Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Rücksprache mit der zuständigen Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt sowie der Firma
Merb gehalten hat. Da ah diesem Standort bislang keine problematischen Verkehrssituationen
festgestellt werden konnten, wird von der Anordnung eines Halteverbots abgesehen. Die
vorliegenden Rückmeldungen begründen das Anliegen nicht.
Parkende Autos Heitergaß
Ortschaftsrätin Baur beschwert sich zum wiederholten Mal über parkende Autos am südlichen
Ortseingang von Sulz in Höhe der Anwesen Heitergaß Nr. 9 und 11.
3
Die
geparkten
Gegenverkehr
Autos
sind
eine
nicht einsehbar
ist.
„Zumutung“
für jeden
Ortschaftsrätin
Baur
Verkehrsteilnehmer,
bittet die
da
der
Fachabteilung
um
Anbringung eines Halteverbots.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates während der ganzen
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Vorsitzender
Markus Wilhelm
Marco Becker
Ortschaftsrat
Ortschaftsrat
4
VROUO
STADT LAHR
Kl öffentlich
ORTSVERWALTUNG SULZ
Beschlussvorlage Ortschaftsrat
G nichtöffentlich
G Offenlegung
VORBERATUNG
Ausschuss
Sitzungstag
Datum: 23.01.2024
Aktenzeichen: 752.4
Betreff;
Friedhof Sulz - Gestaltung gärtnergepflegtes Urnengrabfeld
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Sulz stimmt der Neugestaltung des gärtnergepflegten
Urnengrabfeldes (Urnensammelgrab) auf Feld V sowie einer Baumpflanzung
(Baumbestattung) auf Feld VI zu und entscheidet sich bei der Gestaltungsform für die
Variante 2D.
Die Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen
Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
Anlagen:
Lageplan Friedhof Sulz
Entwurf Variante 2D
Begründung: siehe Rückseite
SITZUNGSTAG: 01.02.2024
RATUNGSERGEBNIS:
Einstimmig
Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit
Stimmenmehrheit
Ja-Stirnmen
Bearbeitungsvermerk:
Datum:
Handzeichen: ^
-^tr
01.02.2024
Nein-Stimmen
O
Enthaltung
O
Begründung:
Auf dem Friedhof Sulz soll das vorhandene gärtnergepflegte Grabfeld in Feld V vor
der Leichenhalle fertiggestellt werden. Frau Volz von der Abt. Öffentliches Grün und
Umwelt hat bei einem Vororttermin mehrere Varianten vorgestellt und seitens der
Verwaltung die Variante 2D favorisiert.
Des Weiteren soll im Grabfeld VI eine Trauben-Eiche (Quercus petraea) gepflanzt
werden, um zu einem späteren Zeitpunkt Baumbestattungen anbieten zu können.
3,25
,
,
2,00
Friedhof Sulz - Urnensammelgrabstätte
Maßstab 1: 50
Var.2D
Stelen 1,90 und 2,00 m hoch
Beschriftungstafeln Naturstein 23x6 cm
Anordnung im leichten Bogen