Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kuhbach)
30. Januar 2024
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Kuhbach
Verhandelt am 30.01.2024, Nr. 1/2024
Anwesend waren:
Presse:
2
Zuhörer:
1
Vorsitzender:
Ortsvorsteher Bühler
Ortschaftsräte:
Jung, Pfeifer, Rotzoil, Schmieder, Schwarz, Tränkle
Entschuldigt:
Steinmann. Vogel
Unentschuldigt:
Weber
Protokollführerin:
Zehnle
.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und stellt fest, dass zu der
Verhandlung durch Ladung vom 23.01.2024 ordnungsgemäß eingeladen wurde, Zeit,
Ort und Tagesordnung ortsüblich bekanntgemacht wurden und das Gremium
beschlussfähig ist.
Danach wird in die Beratung eingetreten und Folgendes besprochen:
Öffentlicher Teil
I. Frageviertelstunde von Kuhbacher Bürgerinnen und Bürger
Keine Wortmeldungen
II. Beratungs-und Beschlussangelegenheiten
1. Bauvorhaben
Neubau einer Dachgaube und Teilabbruch Nebengebäude
Bauort:
Geretstalstr. 1,77933 Lahr/Schwarzwaid
Flurstück: 4,4/4, 4/5, Gemarkung Kuhbach
Das Bauvorhaben wurde vom Ortschaftsrat zur Kenntnis genommen.
1
2. Jahresrückblick
Statistische Zahlen
Rechenschaftsbericht
OV Bühler trägt ausführlich den Rechenschaftsbericht sowie die Statistischen
Zahlen für das Jahr 2023 vor.
(siehe Anlage)
III. Informationen
•
Haushalt 2024
Vorschau Kuhbach
OV Bühler berichtet über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen für das Jahr
2024.
Für Kuhbach ist so gut wie alles rausgefallen, so Bühler weiter.
Im Ergebnishaushalt 2024 fallen die Erneuerung der Giebelfenster im
Sitzungssaal, welche aus energetischen Gründen dringend notwendig wären,
komplett raus.
Der Abbruch des alten Kindergartens wurde auf 2026 verschoben.
Das Investitionsprogramm wurde in 3. Bereiche, die farblich einer Ampel gleichen
eingeteilt. '
So fallen
eine Planungsrate in Höhe von 200.000 € zum weiteren Vorgehen der Kita/der
Schule Kuhbach/Reichenbach,
der Umbau der ehemaligen Kegelbahn mit 69.500 €
sowie die Erschließungsbeiträge der Ortsmitte Kuhbach in Höhe von 200.000 €
in den grünen Bereich, was bedeutet, dass diese Maßnahmen in 2024
berücksichtigt werden.
Die Fahrradüberdachung sowie die Teeküche der Grundschule befinden sich im
roten Bereich, was bedeutet, dass diese Positionen nicht berücksichtigt werden
und frühestens nach 2032 realisierbar sind.
Gleiches gilt für die
Erweiterung der Parkplätze hinter der Grundschule,
dem Bau eines Dorfgemeinschaftshauses,,
dem Ausbau der Ortsmitte Kuhbach
sowie dem Neubaugebiet Eichgarten, Ost.
Diese Positionen sind frühestens 2028 realisierbar.
2
Haushalt 2024
Das Regierungspräsidium Freiburg hat die Gesetzmäßigkeit der vom
Gemeinderat beschlossenen HaushaStssatzung mit Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2024 bestätigt.
•
Deutsche Glasfaser
Die Deutsche Glasfaser hat mit schriftlicher Information vom 18.01.2024 an die
Breitband Orte hau GmbH (BOKG) Ihre Aussage zur Bereitschaft in Lahr
eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau zu betreiben, zurückgezogen.
«
Ladesäule
Herr Stehr vom Stadtplanungsamt sieht evtl, für das Jahr 2025 die Möglichkeit der
Installation einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge in Kuhbach. Er bittet um
Standortvorschläge.
Der Ortschaftsrat schlägt als Standort einen Parkplatz an der Galluskirche sowie
einen Parkplatz im Bereich der neuen .jDorfmitte“ vor.
•
Änderung der Hauptsatzung
Die Beschlussvorlage zur Änderung der Hauptsatzung wurde den Räten im
Umlaufverfahren zugestellt.
Die Räte, stimmten mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen für die
Änderung der Hauptsatzung ab.
In der Gemeinderatssitzung vom 31.01.2024 wurde die „Änderung der
Hauptsatzung“ von der Tagesordnung genommen.
IV. Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrätes Kuhbach vom
12.12.2023.
Ende der Sitzung:
20.15 Uhr
3
Ortsverwaltung Kuhbach
Statistik 2023
Einwohner
1.572
Männlich
Weiblich
798
774
Ausländer Männlich
Ausländer Weiblich
136
118
Zuzüoe
■
105
Weazüae.
109
Geburten;
11
Mädchen
Jungs
5
6
Sterbefälle
13
in Kuhbach beigesetzt
18 .
davon männlich
davon weiblich
12
6
Erdbestattungen
Urnenbeisetzungen
4
14
Ortschaftsratssitzungen
9
Kinder im Kindergarten
56
Kinder in der Grundschule
80
Klasse
Klasse
Klasse
Klasse
1
2
3
4
Standesamtliche Trauungen
29'
.19
16
16
.1
Rechenschaftsbericht 2023
Ortsverwaftung Kuhbach
Der Ortschaftsrat des Stadtteils Kuhbach hat in 9 Sitzungen insgesamt 41 öffentliche
und 2 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte behandelt .
im Rahmen dieser Ortschaftsratssitzungen wurde unter anderem.über die Erhöhung
der Abwassergebühren, die Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren ,die
Gebührenerhöhung für die Kindevbetreuung sowie die Überarbeitung der
Frieclhofssatzung Beschluss gefasst
. ■
Der Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH sowie dem 2; Teiibebäuungsplan
ORTSMITTE KUHBACH wurde zugestimmt und somit sind beide Bebauungspläne
rechtsgültig.
>
Diskutiert wurde unter anderem über die Begrenzung der Geschwindigkeit auf
Tempo 30 entlang der Kuhbacher Hauptstraße, welche von Selten der
Stadtverwaltung eingeführt werden sollte. Ebenso über die Einrichtung einer
Fahrradstraße in den Breitmatten.
Die Fischerei am Giesenbach. Mühlkanal Benz, Teilabschnitt der Schütter wurde neu
verpachtet.
Es wurden 3 Bauanträge dem Ortschaftsrat vorgestellt, die zur Kenntnis genommen
wurden'. 1 Bauantrag wurde im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen.
Folgende Maßnahmen bzw. Anschaffungen wurden getätigt:
Rathaus Kuhbach
•
.
Fertigstellung der Durchgangsstraße „Dorfmitte“
Grundschule Kuhbach
•
•
Reparaturen
Schreinerarbeiten
1
...
Kindergarten Kuhbach
•
Reparaturen
'
,
Festhalle Kuhbach
•
Neues Geschirr wurde angeschafft
Umbauarbeiten der „ehemalige Kegelbahn“
•
•
Baugenehmigung wurde erteilt
Beginn der Abriss- und Umbaumaßnahmen
Friedhof Kuhbach.
•
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
■
Wie in Jedem Jahr fand ein gut besuchter Neujahrsempfang Anfang Januar statt.
Der Biumenschmuckweltbewerb wurde im November 2023 wieder durchgeführt.
Zahlreiche Ehrungen vom Obst- und Gartenbauverein im Zusammenhang mit der
Ortsverwaltung wurden vorgenommen.
Blutspenderehrung
Es fanden 2 Ehrungen statt.
Auch wurde in diesem Jahr wieder mit Hilfe der Ortsverwaltung und des
Ortschaftsrates ein Weihnaohtsbaum in Verbindung mit unserem Adventshock auf
dem Rathauspfatz gestellt. Durch Spenden konnten die Unkosten gedeckt werden.
ln der Festhalle Kuhbach fanden 8 Veranstaltungen statt. Hierbei waren 4
Veranstaltungen gebührenpflichtig. Die gebührenpflichtigen Veranstaltungen wurden
in 1 Fall vom Veranstalter bezahlt und in 3 Fällen über die Vereinsförderung aus dem
städtischen Haushalt bezuschusst..
Die Einwohnerzahl belief sich arh 31.12.2023 auf 1,572 Personen. Die
Gesamteinwohnerzahi teilt sich in 774 weibliche und 798 männliche Personen auf.
Davon haben 118 weibliche und 136 männliche Bürger eine ausländische
Staatsangehörigkeit.
Es wurden im Jahr 2023 105 Zuzüge und 109 Wegzüge verzeichnet.
Im Berichtsjahr waren 11 Geburten (5 Mädchen, 6 Jungs) zu verzeichnen.
Es gab 13 Sterbefälie, von denen 9 auf dem Friedhof in Kuhbach beigesetzt wurden
(3 weiblich, 6 männlich).
Zusätzlich wurden 9 Sterbefälie, weiche nicht in Kuhbach gemeldet waren, auf dem
Kuhbacher Friedhof beigesetzt (4 weiblich, 5 männlich)
Bei diesen 18 Bestattungen handelt es sich um 4 Erdbestaltungen und 14
Urnenbeisetzungen. ,
Die Grundschule Kuhbach wurde von 80 Grundschülerinnen und Grundschülern
besucht.
Der städtische Kindergarten Kuhbach wurde im Berichtszeitraum von 56 Kindern
besucht.
Es fand 1 standesamtliche Trauungen statt.
Heike Zehnle