Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)
6. Februar 2024
NIEDERSCHRIFT
Nr. 02/2024
über die
öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates
Kippenheimweiler
am 06. Februar 2024
Sitzungsort:
Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal
Anwesend:
Ortsvorsteher-Steilv.:
Vorsitzender Manfred Woitassek
Ortschaftsräte:
Stephan Hurst
Roland Siefert
Thomas Schlenker
Ute Schmieder
Agnes Weis
Klaus Dorner
Antonio Bellomo
Stadtrat:
Entschuldigt:
Schriftführerin:
Eberhard Roth
Ortsvorsteher:
Ortschaftsrätin:
Tobias Fäßlef
Veronika Richter
Verwf Angestellte Ingrid Karl
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19:30 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 30.01.2024 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
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Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
Auf der Tagesordnung stehen und werden beraten bzw. beschlossen:
1. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers nach § 71 Gemeindeordnung;
Beschluss
2. Wahl der/des stellvertretenden Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers nach § 71
Gemeindeordnung, Beschluss
Der Vorsitzende Woitassek begrüßt die Ortschaftsräte, Stadtrat Eberhard Roth, die
zahlreichen Zuhörer (ca.20) und die Pressevertreter (BZ: Beschorner; LZ: Mühl).
Um die Wahlen durchzuführen, wird Stadtrat Roth als sachkundiges beratendes
Mitglied dem Ortschaftrat angehörend und mit Wahierfahrung gefragt, ob er das Amt
des Wahlleiters übernehmen würde.
Stadtrat Roth bedankt sich für das Vertrauen und nimmt das Amt des Wahlleiters gerne
an. Erwünscht aus gesundheitlichen Gründen dem nicht anwesenden Ortsvorsteher
Tobias Fäßler alles,erdenklich Gute für die private und berufliche Zukunft.
Nach der Gemeindeordnung § 35 findet eine öffentliche Sitzung aufgrund von
gesteigertem Interesse der Bevölkerung statt.
Es wird geheim mit einer Wahlzelle gewählt.
Zu Punkt 1:
Der Wahlleiter trägt das persönliche Statement von Ortsvorsteher Fäßler zum Rücktritt
eingangs vor.
E. Roth bittet um Vorschläge für das Amt des Ortvorstehers;
OR Schlenker schlägt die bisherigen Stellvertreter Manfred Woitassek und KlausDorner vor. Woitassek und Dorner nehmen den Wahlvorschlag an.
OR Weis schlägt Stephan Flurst vor. Flurst lehnt aufgrund seiner beruflichen und
ehrenamtlichen Verpflichtungen ab.
Die geheime Wahl zum Ortsvorsteher ergibt folgendes Ergebnis;
1. Wahlgang:
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen-für Woitassek, 4 Ja-Stimmen für Dorner
2. Wahlgang:
Abstimmungsergebnis; 4 Ja-Stimmen für Woitassek, 4 Ja-Stimmen für Dorner
3. Losentscheid:
Da kein Bewerber die Mehrheit im zweiten Wahlgang erreicht hat, entscheidet das Los
(§37 Abs. 7, Satz 5 GemO)
OR R. Siefert erklärt sich bereit das Los zu ziehen.
Ergebnis:
Das gezogene Los entfällt auf Klaus Dorner.
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Beschluss:
Klaus Dorner nimmt die Wahl zum Ortsvorsteher an.
OR Dorner wird durch Losentscheid dem Gemeinderat der Stadt Lahr zur Wahl des
Ortsvorstehers von Kippenheimweiler vorgeschlagen.
Der Vorsitzende und der Wahileiter gratulieren Klaus Dorner zum Amt des
Ortsvorstehers im Namen des Gremiums und der Bürgerschaft. Er wünscht ihm eine
glückliche Hand, Überzeugungskraft mit viel Diplomatie in den verschiedenen
Gremien.
OR Dorner bedankt sich für das Vertrauen des Ortschaftsrats und wird sich den großen
Projekten welche in Kippenheimweiler anstehen, wie z.B. Neue Kreisstraße, Neubau
374. Gleis, Seeerweiterung gerne annehmen. Er wünscht Tobias Fäßler alles
erdenklich Gute für seine Zukunft.
Zu Punkt 2:
Der Wahlleiter stellt fest, dass Manfred Woitassek der 1. Stellvertreter ist uns nicht neu
gewählt werden muss.
Erbittetum Vorschläge zur Wahl des 2. Stellvertreters.
/|; / ,;,OR Hurst schlägt OR Bellomo vor. Bellomo nimmt den Wahlvorschlag an.
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Es gehen keine weiteren Vorschläge ein.
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Die geheime Wahl zum 2. Ortsvorsteher Stellvertreter ergibt folgendes
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Ergebnis: 8 Ja-Stimmen
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Beschluss:
OR Bellomo nimmt die Wahl zum 2. Stellvertreter an.
OR Bellomo wird als 2. Ortsvorsteher Stellvertreter von Kippenheimweiler dem
Gemeinderat der Stadt Lahr zur, Wahl vorgeschlagen.
Der Gemeinderat wird am 19.02.2024 als zuständiges Gremium die Wahl gern, dem
Vorschlag aus Kippenheimweiler durchführen.
Ende der Sitzung: 20:00, Uhr
Für die Ortschaftsräte:
Die Schriftführerin:
(Ingrid Karl)
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