Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 07.02.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:27 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender:

Bürgermeister Petters

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Schmieder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Täubert
Granderath
Przibilla

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Hirsch
Bühler
Dreyer

CDU:

Stadträtin
Stadtrat

Korn
Wille

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:

Stadtrat

Durke

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Rehm
Rompel
Himmelsbach

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

Verwaltung:

Ortsvorsteher
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr

Bader
Breitner
Derdau
Deusch
Kabisch
Löffler
Löhr

-2Frau
Herr
Herr

Zuhörende:

von Mach
Singler
Winkler

2

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Lahr - Information und Offenlage
des Fachgutachtens

Zu Beginn wird ein Erklärvideo zur kommunalen Wärmeplanung der Stadt Lahr
gezeigt. Herr Kaiser stellt die kommunale Wärmeplanung anhand einer Präsentation (Anlage 1) vor. Im Anschluss daran werden die Fragen des Gremiums beantwortet.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
9/2024
605

1.

Ausbau / Herstellung der Parkplätze in der Lotzbeckstraße
- Vergabe der Bauleistungen

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 9/2024 des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Christian Pontiggia Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG aus Waldkirch wird aufgrund ihres Angebots vom 18.01.2024 beauftragt, die erforderlichen Bauleistungen im Zuge der Maßnahme „Ausbau / Herstellung der Parkplätze in der Lotzbeckstraße“ durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt einschließlich 19% MwSt.: 157.682,63
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

-33/2024
603

2.

Neukonzeption Schlachthof
Anbau von Verwaltungsräumen an den Bestand
- Vergabe von Tiefbauarbeiten; Verlegung von Fernwärmeleitungen,
Neu- und Umverlegung von Entwässerungskanalarbeiten

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 3/2024 des Stadtbauamtes, Abteilung
Gebäudemanagement (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma OTL Ortenauer Tief- und Landschaftsbau GmbH aus Oberkirch erhält den Auftrag der Tiefbauarbeiten für die Neukonzeption des Schlachthofes,
Bauabschnitt 1 in Höhe von 252.419,27 € inkl. MwSt
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

257/2023
605

3.

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Sulz und Langenwinkel
- Vergabe der Bauleistungen

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 257/2023 des Stadtbauamtes, Abteilung Tiefbau (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Trenkle GmbH aus Kippenheim wird aufgrund ihres Angebots vom
16.11.2023 beauftragt, die erforderlichen Bauleistungen im Zuge der Maßnahme
- Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Sulz und Langenwinkel - durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt einschließlich 19% MwSt.: 210.495,82EUR
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

-4III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
am 17. Januar 2024
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Herr Winkler stellt die positive Entwicklung der Ausleihzahlen für die Pedelecs von nextbike
mit einer Präsentation (Anlage 2) vor.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.02.2024

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin

-5Anlage 1

-6-

-7-

-8-

-9-

- 10 Anlage 2

- 11 -