Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
22. März 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2023
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 22.03.23 , Aula Georg-Wimmer-Schule Lahr
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Rehm
SPD:
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadtrat Dörfler
AfD:
Stadträtin Amann-Vogt
FDP:
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat Oßwald vertritt Jürgen Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Dieterle
Frau Ertl
Herr Gießler
Herr Held
Frau Himmelsbach-Schaub
Frau Hofsäß
Frau Isenmann
Herr Kuhn
Frau Pfeifer
Herr Rinderspacher
Herr Schindler
Frau Stulz
Frau Wagner
Herr Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Jakobi
Herr Obermüller
Frau Schilling
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat Durke vertreten durch Stadtrat Herr Lukas Oßwald
Herr Fabricius
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Kaiser-Munz vertreten durch Frau Frau Ulrike Ertl
Herr Meier vertreten durch Frau Sarah Isenmann
Frau Plaßwich-Probst
Frau Reibold
Herr Schmiederer
Frau Herkersdorf
Frau Tita
Protokollführung:
Frau Maletz
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION UND BERICHTE
1.
Vorstellung der Einrichtung
Herr Matscheko stellt die Georg-Wimmer-Schule vor und gibt einen kurzen
Überblick über das Tätigkeitsfeld der Schule mit seinen ca. 120 Schülern.
Im Anschluss an die Sitzung gibt es die Möglichkeit die Einrichtung zu besichtigen.
2.
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Herr EBM Schöneboom berichtet von der letzten Gemeinderatssitzung welche sich sehr kurz gestaltete. Mittelpunkt der Sitzung war die Altstadtsatzung.
Infoberichte gab es zum Thema Bauen, Musikmedaille und Anpassung der
Durchführung der Musikschulenehrungen.
3.
Herr Scherger, Barrierefreiheit der städtischen Homepage
Herr Scherger, Pressesprecher der Stadt, gibt einen kurzen Überblick zum
Stand der Barrierefreiheit der städtischen Homepage. Diese wurde extern
durch die Webargentur der Stadt Lahr getestet. Ergebnis ist, dass die städtische Homepage nicht vollständig, aber zu fast 90 % barrierefrei ist.
Es fehlen noch Videos in Gebärdensprache, sowie Beschreibung und Untertitel in Videos. Probleme machen noch PDF-Dateien sowie das Geoportal/Stadtplan. Hier ist keine Software vorhanden, welche das Problem lösen
kann.
Gewünscht wird von Herrn Kuhn, eine bessere Struktur und gezielte Infos auf
der Homepage. Dies ist bei der Abt. 503 bereits in der Planung.
4.
Idee Mehrgenerationenparcour
Die Idee von Frau Balk aus der letzten Sitzung wird aufgegriffen. Frau Stulz
wirbt zum Mitmachen bei einer AG zusammen mit dem Stadtseniorenbeirat
um die Erstellung eines Konzepts.
5.
Workshop Thema "Bildung"
Frau Stulz gibt einen Überblick über die bereits 2020 geplanten und gesammelten Themen für den Workshop. Das aktuelle Thema des Workshops ist
„Bildung“. Die bisher gesammelten Punkte sind: Kooperation der VHS wiederbeleben; Schulkindergarten und Kita unter einem Dach, wie bei der KiTa
Pünktchen; Schulkindergarten und KiTa integrativ; Schwimmkurse für Kinder
mit Behinderung; Projekt mit der Musikschule. Großes Thema „Lehrermangel
verbessern“- evtl. personelle Unterstützung der Stadt Lahr möglich? Weitere
Themen rund um das Workshop Thema „Bildung“ können Frau Meyer mitgeteilt werden.
6.
Aktueller Planungsstand zum Aktionstag „Mittendrin“
Frau Pfeifer berichtet über den Stand der Planung zum Aktionstag am
30.09.2023, welcher auf dem Museumsplatz stattfinden soll. Dieser war bereits für das Jahr 2020 geplant, fand aber pandemiebedingt nicht statt. Geplant sind Interviews, diverse Auftritte von Gruppen, Essensstände etc. Für
-4die Moderation fragt Frau Pfeifer die Zeitungen an. Nächstes Arbeitstreffen
findet am 22.04.2023 statt. Wer sich gerne mit einem Infostand oder einem
Auftritt seiner Einrichtung/Organisation am Aktionstag beteiligen möchte,
kann sich an Frau Meyer wenden. Wir freuen uns über eine rege Beteiligung.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
191/2022
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2.1. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in den Stadtteilen
- Umsetzungsstufe 1 (2023)
Dieser Punkt wurde vorgezogen. Herr Stehr stellt sich und sein Aufgabengebiet kurz vor. Er stellt das Vorhaben vor und die anstehenden Planungen für
die Umbauten der Haltestellen in Langenwinkel, Sulz und Kuhbach.
Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung beschließt:
Im Jahr 2023 werden die Bushaltestellen Langenwinkel Rathaus (beidseitig)
und Sulz Kirche (beidseitig) barrierefrei umgebaut. Die Bushaltestelle Sulz Kirche (Richtung Kippenheim) erhält zudem eine Buswartehalle. Die Bushaltestelle Kuhbach West (Richtung Lahr) wird um ein Blindenleitsystem ergänzt
und ebenfalls mit einer Buswartehalle ausgestattet.
Abstimmungsergebnis:
Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen.
2.2. Antrag auf Mitgliedschaft im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung.
Frau Jakobi, Beauftragte des evangelischen Kirchenbezirks Ortenau für Menschen mit Behinderung, stellt sich vor und gibt einen kurzen Einblick in ihr Tätigkeitsfeld und bittet um Wiederaufnahme in den Beirat ohne Stimmberichtigung. Diesem Antrag wurde vom Beirat ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung einstimmig zugestimmt.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange
von Menschen mit Behinderung vom 02.11.2022
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 22.03.2023
Vorsitzender
Protokollführung