Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
12. Juli 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2023
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 12.07.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Himmelsbach vertritt Stadträtin Rehm
CDU:
Stadtrat Dörfler
FDP:
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat Durke
:
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Dieterle
Frau Ertl
Herr Fabricius
Herr Gießler
Frau Himmelsbach-Schaub
Frau Hofsäß
Frau Isenmann
Herr Kuhn
Herr Schindler
Frau Stulz
Frau Wagner
Herr Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi-Stöbener
Frau Sbircea
Frau Schilling
entschuldigt fehlen:
Stadträtin Rehm vertreten durch
Stadtrat Himmelsbach
Stadträtin Kremling-Deinert
-2Stadträtin Amann-Vogt
Herr Held
Frau Kaiser-Munz vertreten durch Frau Ertl
Frau Pfeifer
Frau Plaßwich-Probst
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Herr Schmiederer
Herr Obermüller
Frau Tita
Protokollführung:
Frau Maletz
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
Begrüßung durch EBM Schöneboom. Herr Schöneboom teilt mit, dass die TO etwas angepasst werden musste, da zwei Vortragende die Sitzung vorzeitig verlassen müssen.
Des Weiteren stellt Herr Schöneboom zwei Mitglieder des neu gewählten Jugendgemeinderats vor, Leonie Kim Sophie Pfeiffer und Denisia Maria Sbircea.
I. INFORMATION UND BERICHTE
1. Aktuelles aus dem Gemeinderat
Letzte Sitzung fand am 26.06.2023 statt. Themen waren: Tiefengeothermie, Erhöhung der
Kitagebühren sowie Info über die Machbarkeitsstudie – Dritter Ort in der Schillerstraße 11,
Beschattung Haus am See und Kulturetat für die Spielzeit 2024.
Es gibt keine Rückfragen.
2. Vorstellung des Vereins Leben mit Behinderung Ortenau e. V. (Herr Dürr, Herr
Haas) Punkt wurde vorgezogen.
• Herr Dürr stellt den Verein Leben mit Behinderung Ortenau e. V. vor
• Zusammenschluss mit dem Lahrer Verein für Körper und Mehrfachbehinderte im
Juli 2022
• Möchten Angebote in Lahr ergänzen
• Sind offen für Anregungen und Vorschläge, Infomaterial kommt nach Lahr
2. Bericht aus der Arbeitsgruppe Mehrgenerationenparcours (Herr Kuhn)
• Frau Wagner informiert über AG Mehrgenerationenparcours welche am 13.06.23
stattfand, da Herr Kuhn um 18:02 Uhr die Sitzung verlassen musste. Die Themen
hierzu sind der Anlage 1 zu entnehmen.
3. Aktueller Planungsstand zum Aktionstag "Mittendrin" (Frau Meyer)
• Die Planungen rund um den Aktionstag laufen auf Hochtouren
• Standortwahl fiel auf den Schlossplatz; hier ist man „Mittendrin“
• Geplant ist ein buntes Programm mit Tanz- und Musikaufführungen, Expertengespräche rund um das Thema Inklusion, Mitmachangebote, Sinnesparcours und Beratungsangebote
• Kalte Getränke, Flammenkuchen sowie Kaffee und Kuchen laden zum Verweilen
ein
• Bühnenprogramm beginnt um 15:30 Uhr eine Führung durch die Dauerausstellung
des Lahrer Stadtmuseums Tonofenfabrik mit einer Dolmetscherin für Gebärdensprache.
• Gesucht werden noch drei Personen, welche den Beirat und seine Tätigkeit vorstellen
• Frau Isenmann erkundigt sich nach Flyern für den Aktionstag; diese werden noch
erstellt und dann verteilt
4. Aktualisierung des Flyers des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung (Frau Meyer)
• Neuer Flyer wird von Meyer vorgestellt.
• Änderungen und Verbesserungsvorschläge bitte bis Ende Juli an Frau Meyer.
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II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Antrag auf die Mitgliedschaft im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung, Marisa Feger-Zeller, Gemeindereferentin bei der Kath. Kirchengemeinde "An
der Schutter"
•
Kein Antrag und Abstimmung nötig, da es sich hier lediglich um einen personellen
Wechsel handelt. Sie ersetzt Frau Henny Müller-Schuhmacher.
III. VERSCHIEDENES
Herr Kuhn, Zustand Gehweg in der Tiergartenstraße
• Telefonat mit Frau Krug vom Tiefbauamt: Situation ist bekannt, Umsetzung hängt
von der Haushaltslage ab; ggf. dieses oder nächstes Jahr. Der aktuelle Bodenbelag soll dann abgefräst und erneuert werden.
Sonst keine weiteren Rückmeldungen.
Hinweis: Die nächste Sitzung wurde auf den 15.11.2023 verschoben.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung vom 22.03.2023
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.07.2023
Vorsitzender
Protokollführung