Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
15. November 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2023
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit
Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.11.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung:
Amtsleiterin Frau Dewes
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadträtin Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Rehm
SPD:
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadtrat Dörfler
FDP:
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat Durke
Ohne Fraktion:
1. pers. Vertreterin ohne Stimmrecht
Frau Feger-Zeller vertritt Herrn Schindler
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Biegert
Frau Ertl vertritt Frau Kaiser-Munz
Herr Fabricius
Herr Held
Frau Himmelsbach-Schaub
Frau Hofsäß
Frau Isenmann
Herr Kuhn
Frau Plaßwich-Probst
Frau Stulz
Frau Wagner
Herr Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Herkersdorf
Herr Obermüller
Frau Sbircea
Frau Schilling
Frau Tita
-2entschuldigt fehlen:
Stadträtin Amann-Vogt
Frau Dieterle
Herr Gießler
Frau Kaiser-Munz vertreten durch
Frau Ertl
Frau Pfeifer
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Herr Schindler vertreten durch
Frau Feger-Zeller
Herr Schmiederer
Frau Jakobi-Stöbener
Protokollführung:
Frau Meyer
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Amtsleiterin Senja Dewes entschuldigt Herrn Schöneboom für die heutige Sitzung und begrüßt alle Beiräte zur heutigen Sitzung.
I. INFORMATION UND BERICHTE
1. Vorstellung von Katrin Biegert als neue Vertreterin der Brüder Grimm Schule Lahr
Frau Biegert stellt sich und ihre Aufgabe an der Brüder Grimm Schule vor. Die Vertreterstelle der Brüder Grimm Schule im Beirat war durch die Pensionierung von Monika HartigGönnheimer, ehemalige Rektorin der Brüder Grimm Schule, vakant. Wir freuen uns über
die Neubesetzung der Vertreterstelle durch Katrin Biegert. Neue Rektorin der Brüder
Grimm Schule ist Friederike Mößner.
2. Aktuelles aus dem Gemeinderat
Die letzte Sitzung fand am 23.10.2023 statt. Es gab eine sehr lange Tagesordnung. Frau
Dewes fokussiert sich auf die Themen, die für den Beirat interessant sein könnten. Frau
Dewes nimmt die Anregung mit, den OB-Rundgang auch in der Kernstadt anzubieten.
3. Rückblick auf den Aktionstag "Mittendrin" am 30.09.2023
Frau Meyer zeigt eine PowerPoint-Präsentation mit Impressionen und kurzen Videos vom
Aktionstag „Mittendrin“ auf dem Lahrer Schloßplatz.
Das Feedback zum Aktionstag war durchweg positiv. Die Rückmeldungen aus dem Gremium nimmt Frau Meyer für die Planung eines kommenden Aktionstags gerne mit auf.
-3Eine Wiederholung des Aktionstags ist gewünscht. Über den Rhythmus stimmen wir uns
innerhalb des Amtes ab und geben einen Vorschlag an das Gremium.
II. VERSCHIEDENES
1. Neuauflage des Flyers "Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung
Lahr"
Frau Meyer verweist auf die neue Auflage des Flyers, die im September allen Einrichtungen zugeschickt wurde und legt im Gemeinderatssaal weitere Exemplare zur Mitnahme
aus.
2. Sitzungskalender 2024
Der Sitzungskalender für das Jahr 2024 wird von Frau Meyer verteilt. Die nächste Sitzung
findet am Mittwoch, den 20. März 2024 um 17:30 Uhr statt.
3. Wichtige Themen für 2024 (offene Diskussionsrunde)
Herr Kuhn stellt die im Vorfeld besprochenen Themen aus dem Sprecherkreis vor:
• Begehung „Barrierefreiheit in Lahr“ zusammen mit Seniorenbeirat und Selbsthilfevertretung
• Kinovorführung im FORUM-Kino Lahr
• Gesundheitsversorgung Lahr
• Zukunftsperspektive – Bildungsgänge
Die vorgeschlagenen Themen finden Zustimmung im Gremium. Es gibt keine Ergänzungen.
4. „Toilette für alle“ in der Innenstadt
In der Innenstadt fehlt laut Herrn Kuhn ein Ort zur Pflege von Menschen mit Behinderungen z.B. bei Besuchen auf der Chrysanthema. Die Einbindung des Themas bei der Planung des Dritten Ortes im Sparkassengebäude wäre sinnvoll. Frau Dewes nimmt das
Thema mit und gibt eine Rückmeldung in der nächsten Sitzung. Herr Krieg ergänzt, dass
eine Einbeziehung von Experten über das Netzwerk von Frau Diebold zum Thema Barrierefreiheit wichtig wäre. Herr Kuhn komplementiert, dass es sinnvoll wäre, den Landesverband für Körper- und Mehrfachbehinderung einzubeziehen, da hier Fördermöglichkeiten
bestehen.
5. Rückfragen zur Kita Bottenbrunnenstraße
Frau Biegert fragt nach, was mit den inklusiven Plätzen der Kita Bottenbrunnenstraße passiert. Es wird fünf Inklusionsplätze in der Kita Dreyspringstraße geben.
6. Vorlesefunktion der städtischen Homepage
Herr Krieg meldet zurück, dass die Vorlesefunktion auf jeder Seite der städtischen Homepage gegeben ist. Mit mobilen Endgeräten gibt es aktuell noch Schwierigkeiten. Die Pressestelle ist an der Problemlösung dran.
7. Lebendiger Adventskalender
Das Begegnungshaus am Urteilsplatz möchte in diesem Jahr vom 1. bis 24. Dezember
gemeinsam mit Ehrenamtlichen, Kooperationspartnern etc. einen Lebendigen Adventskalender gestalten. Wer sich gerne an der Aktion beteiligen möchte, kann sich an Annette
Kaiser, Tel: 3271145 wenden.
-48. Aktionstag Para Ski nordisch im Europa-Park am 03.12.2023
Der Europa-Park Rust, der Badische Sportbund Freiburg e.V. und der Deutsche Behindertensportverband e.V. laden interessierte Kinder und Jugendliche mit Behinderung im Alter
von 8 bis 13 Jahren und je eine Begleitperson zu Skitty’s Aktionstag am Sonntag,
03.12.2023 in die Skitty World nordic im Europa-Park ein.
Frau Feger-Zeller ergänzt, dass am gleichen Tag ein inklusiver Gottesdienst von der evangelischen Landeskirche und der katholischen Kirche im Hotel Santa Isabel stattfindet, zu
dem alle herzlich eingeladen sind.
9. Änderung der Geschäftsordnung
In Abstimmung wollte das Gremium den Punkt 8 der Geschäftsordnung zum Thema Arbeitsgruppen und Beteiligung anpassen, damit auch aus unserem Beirat ein Mitglied und
ein stellvertretendes Mitglied für den Stadtseniorenbeirat und den Jugendgemeinderat benannt und entsendet wird.
Nun ist geklärt, dass laut Justiziariat eine Abstimmung im Beirat reicht. Die Änderung
muss somit nicht in den Gemeinderat. Da die Klärung in Bezug auf die Erstellung der Tagesordnung zu kurzfristig war, wird dieses Thema auf die kommende Tagesordnung zur
Abstimmung gesetzt.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung vom 12.07.2023.
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.11.2023
Vorsitzender
Protokollführung