Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
6. Juli 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2023
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr
am Donnerstag, 06.07.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Nguyen
SPD:
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadträtin Korn
AfD:
Stadtrat Haller
FDP:
Stadtrat Uffelmann vertritt Regina Sittler
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr Adda
Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi
Frau Berchtenbreiter
Herr Boeckmann
Herr Donner
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Faißt
Herr Held
Frau Möring
Herr Ritter
Herr Sayed-Ahmad
Frau Stang
Herr Tekdal
Frau Wacker
Frau Youkhanna
entschuldigt fehlen:
Stadträtin Dr. Sittler vertreten durch
Stadtrat Jörg Uffelmann
Herr Ahmad
Herr Akyüz
Frau Beck
Herr Block
-2Herr Franke vertreten durch
Frau Sandra Stang
Frau Hertenstein
Herr Jäckle vertreten durch
Frau Christiane Faißt
Herr Jäger
Frau Dr. Kempchen
Frau Llombart
Herr Meier
Frau Romme
Frau Sarialioglu
Frau Simon-Studer
Frau Sommer
Protokollführung:
Frau Morton
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1. Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
• Planung eines „Dritten Orts“ in Kooperation mit der Sparkasse (gemeinsame Nutzung
des Gebäudes in der Schillerstraße 11 durch die Sparkasse und städtische Einrichtungen wie Mehrgenerationenhaus, Mediathek, Pflegestützpunkt, u. a. m.) → entsprechende Machbarkeitsstudie wird von der Sparkasse in Auftrag gegeben, Ergebnisse
sind bis zum Jahresende zu erwarten
- alle Bürger:innen sind eingeladen, sich aktiv an dem Prozess zu beteiligen und z. B.
an relevanten öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen
• Beschluss einer moderaten Erhöhung der Kita-Gebühren
• weitere Themen: Tiefengeothermie, Beschattung des Hauses am See, …
2. Information: Machbarkeitsstudie - Dritter Ort in der Schillerstr. 11
- unter TOP 1 behandelt
3. Begrüßung und Vorstellung des neuen Mitglieds im Interkulturellen Beirat Herrn
Hadi Sayed-Ahmad, Jugendgemeinderat
Vertretung des Jugendgemeinderats (nach dessen Neuwahl): Herr Sayed-Ahmad (Mitglied), Herr Torekhanuly (Stellvertretung)
4. Fest der Kulturen: aktueller Planungsstand
• 16 Essensstände mit internationalen Spezialitäten sowie zwei Infostände (Interkultureller Beirat und Freundeskreis Flüchtlinge)
- dringende Bitte um Beteiligung der Mitglieder des Interkulturellen Beirats am Stand!
• Bühnenprogramm gestaltet von Lahrer Tanzschulen, interkulturellen Bands und Musikgruppen; ab 21 Uhr Hauptband „El Flecha Negra“
• Gesamteröffnung des Stadtfests durch Herrn OB Ibert auf der Marktplatzbühne
• Straßenfußballturnier auf dem Rathausplatz organisiert durch das Netzwerk „Integration
durch Sport“
5. Bericht der Sprecher/innen: Vorhaben und Planung
5.1. Workshop zum Thema Rassismus im Herbst
• verhaltene Resonanz des Interkulturellen Beirats bei den Internationalen Wochen gegen
Rassismus → interne Veranstaltung soll allen Beiratsmitgliedern das Thema nochmals
näherbringen
• geplant ist ein halbtägiger Workshop zum Thema „rassismuskritische Öffnung“ am
Samstag, 25. November; die Referentin Vera Sompon vom Verein Sompon Social Services e. V. (s. https://sompon-socialservices-bw.org/) hat im Rahmen der Interkulturellen
Tage 2022 in Lahr eine sehr gute Vortragsveranstaltung durchgeführt
• die Veranstaltung ist für die Mitglieder des Interkulturellen Beirats verpflichtend (analog
zur früher üblichen fünften Beiratssitzung)
-45.2. Internationale Wochen gegen Rassismus 2024
• in den Jahren, in denen keine Interkulturellen Tage stattfinden, soll gemeinsam mit möglichst vielen Kooperationspartnern ein größeres Programm aufgelegt werden
• 2024 werden wieder Interkulturelle Tage stattfinden, daher fokussieren sich die Planungen für das kommende Jahr auf ein bis zwei Veranstaltungen des Interkulturellen Beirats
• dennoch müssen die Planungen frühzeitig starten; hierzu wird eine Arbeitsgruppe gebildet
5.3. Kommunalwahl 2024
• aktive und passive Wahlbeteiligung von Menschen mit Zuwanderungshintergrund muss
gefördert werden
• bis zur nächsten Beiratssitzung im Oktober sollen konkrete Handlungsvorschläge vorgelegt werden → bitte jederzeit Ideen einbringen (z. B. bezüglich der Aktivierung von
Wahlberechtigten, der Unterstützung des kommunalen Wahlrechts für Alle, etc.)
6. Anfragen, Rückmeldungen und Sonstiges
Auf Wunsch der Gärtner:innen im Interkulturellen Garten prüft die Verwaltung derzeit die
Möglichkeit einer Erweiterung der Gartenfläche; Herr Haller bietet hierfür Kiribaum-Setzlinge
zum Selbstkostenpreis an
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2023
Herr EBM Schöneboom macht auf die Offenlegung des Protokolls aufmerksam; es enthält
noch einen Fehler bei der Anwesenheitsliste, der sich aber bereits in Korrektur befindet.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.07.2023
Vorsitzender
Protokollführung