Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2023
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 20.07.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 19:00 Uhr

Teilnehmende:
Freie Wähler:

Stadtrat

Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Przibilla

SPD:

Stadträtin

Frei

CDU:

Stadtrat

Dörfler

AfD:

Stadtrat

Haller

FDP:

Stadträtin

Dr. Sittler

Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Sachkundige Einwohner:
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

entschuldigt fehlen:

Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr

Danneker
Dawud
Fedorez
Romy Himmelsbach
Mara Himmelsbach
Holm
Jakob
Korkmaz
Noé
Pupázá
Raciti
Sayed-Ahmad
Sbircea
Schmidt
Schnaiter

-2Protokollführung:

Frau

Ehle

Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.

Verabschiedung JGR 2019 - 2023

Zwei Vertreterinnen des ausgeschieden Jugendgemeinderates bekamen von
Herrn Ibert zum Abschied einen Blumenstrauß.
2.

Konstituierung JGR 2023 - 2026

Die neuen Jugendgemeinderäte*innen stellen sich und ihre Themenschwerpunkte vor.
3.

Informationen aus dem Gemeinderat

Hr. Ibert spricht über die großen Veränderungen in Lahr, die Stadt wächst
schnell. Jedes Gemeinderatsmitglied stellt ein Thema aus den vergangenen
Gemeinderatssitzungen vor.
Hr. Schwarzwälder bringt Thema Fahrradstraße ein. Herr Ibert fragt die Anwesenden Jugendgemeinderäte*innen nach ihrer Meinung zwecks mehr
Fahrradstraßen und Gleichberechtigung Auto und Fahrrad: 12 Jugendgemeinderäte*innen stimmen für JA.
4.

Projekt Pfandringe

Diese sollen helfen, die Pfandflaschen in den Recyclingkreislauf zurückzubringen. Statt Pfandflaschen/-dosen in den Müll zu werfen, werden diese in
Pfandringe gestellt. Es wurde einstimmig eine Probeanbringung von vier
Pfandringen beschlossen.
5.

Spende Tierheim

Der Jugendgemeinderat hat bei der Lahrer Sportnacht 150 Euro Gewinn erwirtschaftet und wird diese an das Lahrer Tierheim spenden.
6.

Radverkehrsförderung in Lahr (Martin Stehr) & "Blaues Band der
Schutter - im Bereich MPG" (Richard Sottru)

Herr Stehr stellt Radverkehrsförderung ausführlich vor, Jugendgemeinderat
kann gerne Themen einbringen.
Jugendgemeinderat nimmt Stellung zur Veränderung der Fahrradstrasse am
Einkaufspark ARENA in Lahr.
Hr. Sottru stellt blaues Band an der Schutter, hinterm Max-Planck-Gymnasium vor. JGR fragt nach Fahrradparkplätzen. Diese sind in Planung, kommen aber dieses Jahr nicht.
7.

Sonstiges

Verschiedene Stellen bräuchten Zebrastreifen in Lahr. Herr Bürgermeister
Ibert und die Gemeinderäte nehmen die Themen mit in die nächsten Sitzungen – Herr Stehr wird beauftragt die Einrichtung eines Zebrastreifens am
Übergang Möbel-Hugelmann/Aldi zu prüfen.

-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.07.2023

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin