Öffentliche Niederschrift (Beirat für Verkehrsangelegenheiten)
16. März 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2023
Öffentliche Sitzung Beirats für Verkehrsangelegenheiten der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 16.03.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 17:55 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stellvertreter
Przibilla
SPD:
Stadträtin
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadträtin
Rompel
Korn
AfD:
Stadträtin
Amann-Vogt
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Oßwald
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Dohl
Hovestadt
Ising
Jäckle
Schönberger
Frei
Täubert
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Bumann
Frau
Stuber
entschuldigt fehlen:
Protokollführung:
-2Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
205/2022
302
1.
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf einem Teilabschnitt
in der Albert-Schweitzer-Straße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf einem Teilabschnitt der Albert-SchweitzerStraße.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
33/2023
302
2.
Verlängerung des verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches (Tempo 20
Zone) in der Schillerstraße, sowie die Einbeziehung der Metzgerstaße
und Kreuzstraße zwischen Waldhornstraße und Schillerstraße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Verlängerung des verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches in der Schillerstraße, sowie die Einbeziehung der Metzgerstaße und Kreuzstraße zwischen Waldhornstraße und
Schillerstraße.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
34/2023
302
3.
Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h für die Zeit
von montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr entlang der Dinglinger Hauptstraße und Kaiserstraße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung von montags bis freitags in der Zeit von 7 – 17
-4Uhr entlang der Dinglinger Hauptstraße und Kaiserstraße im Bereich zwischen den Kreisverkehren Goethestraße und Hirschplatz.
Abstimmungsergebnis:
10
Ja-Stimme(n)
2
Nein-Stimme(n)
2
Enthaltung(en)
35/2023
302
4.
Verlängerung des Pilotprojektes zur Erhöhung der Fußverkehrssicherheit in der Willy-Brandt-Straße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Es wird empfohlen, dass Pilotprojekt zur Erhöhung der Fußverkehrssicherheit
in der Willy-Brandt-Straße zu verlängern.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
227/2022
1. Ergänzung
61
5.
Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Hexenmatt
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt:
Es wird empfohlen, die Straße Hexenmatt in Reichenbach durch eine verkehrsrechtliche Anordnung als Fahrradstraße auszuweisen.
Abstimmungsergebnis:
Abgesetzt
222/2022
1. Ergänzung
61
6.
Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Breitmatten
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt:
-5Es wird empfohlen, die Straße Breitmatten in Kuhbach durch eine verkehrsrechtliche
Anordnung als Fahrradstraße auszuweisen.
Abstimmungsergebnis:
Abgesetzt
223/2022
1. Ergänzung
61
7.
Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr - Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Altmühlgasse, Am Mauerfeld, Klostermattenweg
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt:
Es wird empfohlen, die folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitte durch eine
verkehrsrechtliche Anordnung als Fahrradstraße auszuweisen: Altmühlgasse,
Am Mauerfeld (zzgl. eines Abschnitts der Martin-Luther-Straße und des
Schutterradwegs), Klostermattenweg.
Abstimmungsergebnis:
Abgesetzt
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit Beirats für Verkehrsangelegenheiten während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.03.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin