Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
15. Januar 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 15.01.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:10 Uhr bis 18:16 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadträtin
Deusch
vertritt Rolf Mauch
Stadtrat
Schwarzwälder
vertritt Klaus Girstl
Stadtrat
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Durke
vertritt Lukas Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Girstl vertreten durch
Herr Klaus Schwarzwälder
Mauch vertreten durch
Frau Annerose Deusch
Oßwald vertreten durch
Herr Jürgen Durke
Protokollführung:
Frau
Maier
Zuhörende:
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom
09.10.2023 und 06.11.2023
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt sodann die in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 09.10.2023 und
06.11.2023 gefassten Beschlüsse bekannt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
194/2023
622
1.
Schenkungsvertrag 'Bürgerstiftung Lahr - Reichswaisenhaus 1885' Flst.
6014/66 mit 441 m² und 6014/67 mit 117 m², Gemarkung Lahr
Stadtrat Uffelmann erklärt sich für befangen und rückt sichtbar vom Tisch.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die beiden Grundstücke Flst. Nr. 6014/66 mit 441 m² und 6014/67 mit 117
m², Gemarkung Lahr werden entgeltlos auf die Stadt Lahr übergehen. Die
Stadt Lahr nimmt die Schenkung der 'Bürgerstiftung Lahr - Reichswaisenhaus 1885' an.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Optimierung des städt. Fuhrparks im Rahmen des Arbeitsprogramms
Plus zur ganzheitlichen Verbesserung des behördlichen Mobilitätsmanagements Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen Haushaltsjahr 2023 Mittelbübertragung ins Haushaltsjahr 2024 (Ermächtigungsübertragung 2023)
Der Vorsitzende weist daraufhin, dass dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt
wurde.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
254/2023
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
-4Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 09.10.2023 und
06.11.2023
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 09.10.2023 und 06.11.2023 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.01.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin