ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 05.02.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:30 Uhr bis 18:34 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Oßwald
Protokollführung:
Zuhörende:
Frau
Häberle
10
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
252/2023
501
1.
Gewährung eines Zuschusses an den Fußballverein Sulz e.V. für die
Installation einer Photovoltaik-Anlage
Stadtrat Himmelsbach erbittet weitere Informationen zur Nennleistung der
Photovoltaikanlage und der Kapazität des Speichers.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Fußballverein Sulz e.V. erhält für die Installation einer Photovoltaik-Anlage einen Zuschuss i.H.v. € 10.000,-.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
8/2024
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-32.
Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 04.12.2023
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 04.12.2023 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 05.02.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin