DER OBERBÜRGERMEISTER
25.04.2024
Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 06.05.2024
Die nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses finden am
Montag, 06.05.2024, 18:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wettbürosteuer; Auswirkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.02.2024
2. Bewilligung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2023) -Budgeteinheit „Feuerschutz/BVS“ der Stabsstelle Feuerwehr/BVS
3. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2023)
4. Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen (Haushaltsjahr 2023)
Sanierungsgebiet „Nördliche Altstadt Lahr“
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
29.04.2024
07.05.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.