Beschlussvorlage (EÜ 2023_Gesamtliste_FinanzHH)
13. Mai 2024
1
Ermächtigungsübertragungen aus 2023
Anlage 2
Stand:
22.04.2024
Finanzhaushalt: Einzahlungen
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
€
€
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
Begründung
501
183.600
0
183.600
x
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
603
546.820
56.290
490.500
x
Fertigstellung kleinerer Restarbeiten.
501
35.100
0
35.100
x
501
4.800
0
4.800
x
603
144.000
0
144.000
x
501
118.440
0
118.400
x
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
603
93.130
0
93.100
x
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
603
34.400
0
34.400
x
501
99.200
0
99.200
x
501
214.400
0
214.400
x
603
29.900
0
29.900
x
501
72.000
0
72.000
x
501
183.600
0
183.600
x
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
603
1.542.400
0
784.400
x
68100000
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
501
36.100
0
36.100
x
Förderung KInvFG II - Max-Planck-Gymnasium
68100000
68100100
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
603
1.390.000
0
1.109.000
x
17 I21104050000
GS Kippenheimweiler/Langenwinkel, Förderung
DigitalPakt
68100000
501
124.480
0
124.450
x
18 I21105050000
GS Mietersheim - Förderung DigitalPakt
68100000
501
78.480
0
78.450
x
19 I21106050000
Grundschule Reichenbach, Förderung
Schulsanierungsfonds
68110000
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
603
119.200
0
119.200
x
20 I21106050001
Grundschule Reichenbach, Förderung DigitalPakt
68100000
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
501
174.800
0
174.800
x
21 I21107050000
Grundschule Sulz, Förderung KlnvFG II
68100000
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
603
426.200
0
426.200
x
22 I21107050001
Grundschule Sulz, Förderung DigitalPakt
68100000
501
17.600
0
17.600
x
23 I21200050000
Gutenbergschule, Förderung DigitalPakt
68100000
501
19.200
0
19.200
x
24 I36507050000
Umbau Kindergarten Sulz "St. Elisabeth"
68110000
502
77.000
0
77.000
1
I11240050000
Fördermittel Schulnetzprojekt DigitalP.
68100000
2
I12600050002
Förderung Neubau Feuerwache West
68110000
3
I21100050000
Eichrodtschule, Förderung DigitalPakt
68100000
4
I21100050100
Grundschule Geroldsecker Vorstadt, Förderung
DigitalPakt
68100000
5
I21100050200
Johann-Peter-Heb. -Förderung Schulgipfel
68110000
6
I21100050201
Johann-Peter-Heb. -Förderung DigitalPakt
68100000
7
I21100050300
Luisenschule, Neuwerkhof, Förderung KlnvFG II
68100000
8
I21100050301
Luisenschule, Industriehof, Förderung
Schulsanierungsfonds
68110000
9
I21100050302
Luisenschule, Neuwerkhof, Förderung DigitalPakt
68100000
10 I21100050303
Luisenschule, Industriehof, Förderung DigitalPakt
68100000
11 I21100050400
Schutterlindenbergschule, Förderung KlnvFG II
68100000
12 I21100050401
Schutterlindenbergschule, Förderung DigitalPakt
68100000
13 I21100050701
Otto-Hahn-Verbundschule, Förderung DigitalPakt
68100000
14 I21100050800
Scheffel-Gymnasium, Förderung KInvFG II
68100000
15 I21100050801
Scheffel-Gymnasium, Förderung DigitalPakt
16 I21100050900
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Bew.
Stelle
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
x
x
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Maßnahme befindet sich in der
Entwurfsplanung.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Restauszahlungen erst nach
Fertigstellung der Maßnahme
möglich.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Auszahlung des in Aussicht
gestellten Gesamtzuwendungsbetrags steht noch aus.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Landesförderung Umbau Kiga St.
Elisabeth in Sulz
2
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
25 I51100050010
Zuschüsse Sanierung "Kanadaring"
68110000
26 I52200050000
Förderprogramm "Soziales Wohnen"
(Lotzbeckstraße 24)
68110000
27 I54103050000
Zuschüsse Dorfmitte Kuhbach (ELR-Mittel)
68110000
28 I54700050010
Zuschüsse Barrierefreiheit des ÖPNV
68110000
29 I55400050001
Investitionszuw. Öko-Konto (hier: Aufwertung
Gereutertalbach)
68110000
30 I57303050000
Förderung Umbau Kegelbahn - Halle Kuhbach
68180000
Bezeichnung Kostenart
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
von übrigen Bereichen
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
622
1.262.500
376.819
76.800
x
610
2.062.000
1.032.900
1.029.100
x
605
68.000
0
68.000
605
606.600
65.668
140.800
x
602
183.850
10.669
173.150
x
501
50.000
0
50.000
x
Summe Einzahlungen Finanzhaushalt
x
x
x
Begründung
Übertragung der Haushaltsmittel
aufgrund der Modernisierung der
Gebäudegruppen Kanadaring 63-69
und Kanadaring 71-77.
Zwei Förderprogramme:
Restauszahlung nach Fertigstellung
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen.
Zuwendungen für 6 Bushaltestellen
und eine Buswartehalle.
Bewilligte und noch abzurufende
Fördergelder.
Die Roh- und Erdarbeiten werden
momentan ausgeführt.
6.207.250
2.A) Finanzhaushalt: Auszahlungen
-Verpflichtungsreserve
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
31 I11200100030
Digitalisierungsprojekte
78740000
Auszahlungen für sonstige
Maßnahmen
32 I11240010001
Neuer Fahrradkäfig + Fahrradbügel Rathaus 2
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
90.000
618
89.350
33 I11240010002
Rathaus Nordflügel - Außenjalousien
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
6.450
0
6.450
34 I11330110000
Erwerb von Grundstücken
78210000
Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
622
1.520.000
348.445
1.171.550
35 I11330110001
Erwerb von Grundstücken -Bodenbevorratung
78210000
Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
622
103
334.000
117.300
97.500
35a Vorgezogene EMÜ (Vorlage 7/2024) GR-Beschluss vom 18.03.2024
begonnen
x
x
nicht begonnen
jedoch Auftrag
erteilt
kein
Auftrag
erteilt
Die Ausschreibung erfolgte aufgrund
der fehlenden Baugenehmigung erst
im Spätjahr.
x
Die Elektroarbeiten an den Jalousien
wurden abgeschlossen. Die
Rechnung liegt noch nicht vor.
x
x
x
163.920
70.000
Begründung
Digitale Baugenehmigung,
Erfassung Veranstaltungen
Kulturamt, Kommunalmaster
Erweiterung e-Akte
330.000
578.000
35b nachträglich beantragte Übertragung weiterer Restmittel. Kein Zusammenhang mit Ratsbeschluss (Vorlage 7/2024)
Umsetzung erfolgt,
(Schluss-)
Rechnungseingang erst nach
Kassenschluss 2023
x
x
Kauf von Grundstücken (Kreisstraße,
Moosbacher Anstalten, Klinikum,
Gereutertal)
Gemarkung Langenwinkel
(Kreisstraße)
Unerwarteter Grunderwerb z.B.
Kiesabbau Kippenheimweiler
3
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
Begründung
36 I12600000000
Neubau Feuerwache West -Hochbau
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
37 I12600030000
Neubau Feuerwache West -Außenanlage
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
1.297.900
1.030.558
267.300
38 I12600030001
Neubau Feuerwache West Ausgleichsmaßnahmen
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
284.800
212.050
72.700
39 I12600100010
Erwerb Anlagevermögen Feuerschutz
78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
030
24.750
19.589
5.150
x
40 I12800100000
Erwerb Anlagevermögen Bevölkerungsschutz
78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
030
52.500
0
52.500
x
41 I11240000000
Schulnetzprojekt DigitalPakt Rathäuser
78740000
501
187.200
64.189
115.400
x
42 I21100010201
Johann-Peter-Hebel-Schule EDV-Verkabelung
78710000
603
101.600
93.729
7.400
x
43 I21100010202
Johann-Peter-Hebel-Schule -Planung
Schulbaugipfel
78710000
603
854.000
0
854.000
x
44 I21100010301
Luisenschule Industriehof - Maßnahmen
Schulsanierungsfonds
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
614.200
586.114
28.050
45 I21100010302
Luisenschule Neuwerkhof - Maßnahmen
DigitalPakt
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
115.950
93.391
21.200
x
46 I21100010400
Schutterlindenbergschule - Maßnahmen KInvFG II 78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
436.400
101.167
335.000
x
47 I21100010501
Friedrichschule -Planung Schulbaugipfel
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
100.000
0
100.000
48 I21100010502
Friedrichschule -Maßnahmen DigitalPakt
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
11.700
0
11.000
x
49 I21100010602
Theodor-Heuss-Schule -Maßnahmen
Schulsanierungsprogramm
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
310.250
24.437
285.800
x
50 I21100010603
Theodor-Heuss-Schule -Maßnahmen DigitalPakt
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
372.950
1.969
348.200
x
51 I21100010702
Otto-Hahn-Verbundschule -Umbau im Bestand
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
12.000
2.996
9.000
x
Ein Auftrag im Verwaltungsbereich
und die Achitektenleistung ist noch
nicht schlussgerechnet.
52 I21100010800
Scheffel-Gymnasium -Maßnahmen KInvFG II
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
908.100
668.062
240.000
x
Die Maßnahme wurde im Jahr 2024
abgeschlossen. Die Maßnahme ist
noch nicht vollständig abgerechnet.
53 I21100010802
Scheffel-Gymnasium - Erweiterung Lehrerzimmer
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
145.350
62.864
82.450
x
54 I21100010900
Max-Planck-Gymnasium - Maßnahmen KInvFG II
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
1.637.950
961.706
676.200
x
55 I21100010902
Max-Planck-Gymnasium -Kameraüberwachung
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
2.700
0
2.700
x
Auszahlungen für sonstige
Maßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
2.112.877
1.450.253
658.550
x
Fertigstellung kleinerer Restarbeiten.
Baumaßnahme ist abgeschlossen,
aber noch nicht schlussgerechnet.
x
Planmäßig noch nicht
abgeschlossene Entwicklungspflege
x
x
x
x
Beschaffung von zwei
Rettungszylindern für den Standort
West.
Haushaltsmittel werden für ein
Rettungsboot und Stromerzeuger für
beauftragte Maßnahmen aus dem
HH-Jahr 2023 im Bereich
Bevölkerungsschutz benötigt.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Maßnahme befindet sich in der
Entwurfsplanung.
Lange Vorhaltezeiten (Gerüst) und
Lieferschwierigkeiten infolge der
Pandemie.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Aufgrund der hohen Auslastung der
Handwerker, konnte die Maßnahme
nicht in vollem Umfang umgesetzt
werden.
Die Mittel werden benötigt, um
weitere Planungsschritte
veranlassen zu können.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Aufgrund der hohen Auslastung der
Handwerker, konnte die Maßnahme
nicht in vollem Umfang umgesetzt
werden.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Maßnahme ist abgeschlossen
aber noch nicht abgerechnet.
Die Maßnahme ist weitestgehend
abgeschlossen. Die
Schlussrechnungen stehen noch
aus.
Die Maßnahme ist weitestgehend
abgeschlossen. Die
Schlussrechnungen stehen noch
aus.
4
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
56 I21100100100
Erwerb Anlagevermögen Geroldseckerschule
7831200
57 I21100100202
EDV i.R.d. DigitalPakt - JPH-Schule
7831200
58 I21100100302
Erwerb EDV i.R.d. DigitalPakts -Luisenschule
78312000
59 I21100100402
Erwerb EDV i.R.d. DigitalPakts Schutterlindenbergschule
78312000
60 I21100101203
EDV i.R.d. DigitalPakt Verbund OHR/THS
78312000
61 I21103010000
GS Kuhbach -EDV-Verkabelung DigitalPakt
78710000
62 I21104010000
bauliche Maßnahme DigitalPakt GS Langenw
78710000
63 I21105010001
GS Mietersh. EDV-Verkabelung DigitalPakt
78710000
64 I21105010004
GS Mietersheim Errichtung Containeranlage
78710000
65 I21106010001
GS Reichenbach -EDV-Verkabelung DigitalPakt
66 I21106010002
Bezeichnung Kostenart
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Bew.
Stelle
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
18.000
0
18.000
60.500
48.474
11.300
x
501
75.000
58.717
15.300
x
501
90.000
59.228
28.900
x
502
80.000
43.868
33.900
x
603
11.000
6.381
4.300
x
604
130.500
0
122.500
x
603
78.055
0
73.300
x
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
225.000
0
225.000
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
81.900
14.933
62.800
GS Reichenbach -Überdachung Pausenhof
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
112.450
89.195
23.250
67 I21106010004
Schule/Kita Reichenbach/Kuhbach
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
180.000
0
180.000
68 I21106100002
EDV i.R.d. DigitalPakts -Grundschule Reichenbach 78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
501
60.500
54.545
5.600
x
69 I21107010000
GS Sulz - Maßnahmen KInvFG II
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
1.889.350
45.652
1.843.650
x
70 I21107010003
GS Sulz -Herstellung 2. Rettungsweg
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
441.200
1.802
439.350
x
71 I21107100002
EDV i.R.d. DigitalPakts -Grundschule Sulz
78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
501
6.000
3.949
1.900
x
72 I21200010000
Gutenbergschule -Maßnahmen
Schulsanierungsprogramm
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
292.350
0
152.950
x
73 I21200010001
Gutenbergschule -Planung Schulbaugipfel
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
96.450
0
96.450
x
74 I21200010003
Gutenbergschule -EDV-Verkabelung DigitalPakt
78710000
603
1.100
0
1.000
x
75 I21200010005
Gutenbergschule - Einbau Schulküche
78710000
603
15.000
0
15.000
76 I36200010001
77 I36500010012
Neukonzeption Schlachthof
Kita Schießrain - Mobile Trennwand
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
501
verfügbare
Mittel aus
2023
603
603
1.182.750
39.250
51.702
11.775
1.131.000
27.450
x
x
x
Begründung
Auftrag 2023:
2 x Sonnenschirm mit Montage
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Für die Ausführung der geplanten
Bauarbeiten, die 2024 erfolgen soll,
werden die Mittel benötigt.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Maßnahme ist fertiggestellt aber
noch nicht schlussgerechnet.
x
x
x
x
Die Mittel werden benötigt, um
weitere Planungsschritte
veranlassen zu können.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Für die Fertigstellung der Maßnahme
werden die aufgeführten Mittel
benötigt.
Für die Fertigstellung der Maßnahme
werden die aufgeführten Mittel
benötigt.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
Die Mittel werden benötigt, um
weitere Planungsschritte
veranlassen zu können.
Mit der Konzepterstellung der
Erweiterung wurde begonnen. Um
diese abzuschließen, werden die
angegebenen Mittel benötigt.
Fortsetzung und Abrechnung
DigitalPakt
x
Einbau Küche Unterstufe
x
Die Sanierung des bestehenden
Verwaltungsgebäudes ist zu 95 %
abgeschlossen und abgerechnet. Mit
dem Anbau von Verwaltungsräumen
an den Bestand wird Ende März
2024 begonnen.
Die Produktion der Trennwände
verzögert sich, somit kann die
Maßnahme erst in 2024
angeschlossen werden.
5
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
78 I36500010031
Kita Bottenbrunnen -Ersatz Holzmodulbau
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
6.324.550
3.305.059
3.019.450
79 I36500010140
Sport-Kita -Neubau der Einrichtung
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
213.000
7.794
205.200
80 I36500400002
Investitionszuwendung Kita Kleine Strolche
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
502
17.950
0
17.950
81 I36500400003
Investitionszuwendung Kita St. Raphael
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
502
244.750
0
200.000
82 I36500400005
Investitionszuwendung Kita Jammstraße
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
502
180.000
0
90.000
x
83 I36506030001
Kita Reichenbach -Außenanlage Container
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
91.200
60.801
30.300
x
84 I36506100000
Kita Reichenbach -Erstausstattung Container
78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
502
10.000
8.938
1.050
x
85 I42100400000
Investitionszuschüsse an Sportvereine
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
501
15.000
0
10.000
x
x
x
x
Begründung
Die Mittel werden benötigt, um die
Ausbauarbeiten und die
Außenanlage fertigzustellen.
Mit der Planung wurde bereits
begonnen. Die vorgenannten Mittel
werden benötigt, um weitere
Planungsschritte veranlassen zu
können.
Die Schlussrechnung liegt vor, wird
aber noch geprüft.
Die Abrechnung wird erst 2024
erfolgen. Für die endgültige
Fertigstellung des Außengeländes ist
eine Übertragung der
Haushaltsmittel notwendig.
Die Mittel werden für die Ausstattung
der Kita benötigt.
Die Baumaßnahme ist nahezu
abgeschlossen. Die Pflanzung steht
noch aus.
Möblierung für den Personalraum
der Kita.
Übertrag für Auszahlung an den
Fußballverein Sulz e.V. für die
Installation einer Photovoltaik-Anlage
Vorgezogene EÜ (Vorlage 252/2023) GR-Beschluss vom 05.02.2024
86 I42400030000
Instandsetzung Stegmattensee
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
1.186.900
772.477
414.400
87 I42410010022
Sporthalle+ -Überwachungskameras außen
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
4.900
0
4.900
88 I42410030000
Sportstättenentwicklung Sportzentrum
Dammenmühle
78730000
602
536.500
43.609
492.850
89 I42414030001
Neubau Rasenspielplatz Langenwinkel
78730000
602
42.000
0
42.000
90 I51100000101
Kanadaring -Investitionszuwendungen
78180000
Zuweisungen und Zuschüsse an
übrigen Bereich
622
1.385.450
1.348.563
20.200
91 I51100020100
Kanadaring -Quartiersplatz+Kanadaring
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
50.000
0
40.000
92 I51100020101
Kanadaring -Ausbau Schwarzwaldstraße
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
50.000
0
50.000
93 I51100020102
Kanadaring -Verbindungsweg zur Schutter
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
135.000
0
135.000
94 I51100030100
Kanadaring -Gestaltung öffentliche Grünflächen
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
35.200
7.335
95 I51100400000
Realisierung von Mobilitätsstationen
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
610
724.900
96 I51110100000
Erwerb Anlagevermögen GIS
78312000
Erwerb bewegliches Vermögen
oberhalb der Wertgrenze
621
20.000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
x
x
x
x
x
x
x
Die Baumaßnahme ist noch nicht
schlussgerechnet.
Die Maßnahme konnte aufgrund der
hohen Auslastung der Handwerker
nicht in vollem Umfang umgesetzt
werden.
Das Gesamtprojekt ist noch nicht
abgeschlossen.
Rechtliche Aspekte der Maßnahme
noch nicht abgeschlossen
Haushaltsmittel werden aufgrund der
Modernisierung der
Gebäudegruppen Kanadaring 63-69
und Kanadaring 71-77 benötigt.
Schlussabrechnung
Planungsleistungen steht noch aus
Für die bisher geleistete
Planungsleistungen und Fortsetzung
Planungsleistungen werden
Haushaltsmittel benötigt.
x
Die Baumaßnahme ist fertiggestellt,
jedoch noch nicht abgerechnet
27.800
x
Bestandsbäume wurden ersetzt
365.218
359.650
x
10.339
9.500
x
x
x
Verzögerungen beim Stationsaufbau
2023 bis einschließlich Februar
2024.
Die Rechnung von 2 GIS-Rechnern
zu je 3.000 € ist im Jahr 2024 zu
bezahlen.
6
OZ
Investitionsauftrag
97 I52200100000
98 I53600020001
Bezeichnung Investitionsauftrag
Erwerb Sozialwohnungen Lotzbeckstraße 24
Verlegung Leerrohre für Breitbandausbau
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
78210000
Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Bew.
Stelle
622
605
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
4.523.250
56.000
3.400.933
0
1.122.300
56.000
99 I54100020002
Bau von Radwegen
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
265.950
12.339
253.600
100 I54100020003
Ausbau Dinglinger Hauptstraße
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
17.300
0
17.300
101 I54100020009
Radweglückenschluss SWEG/Dr. GeorgSchaeffler-Straße
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
12.100
1.740
10.300
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
x
Abrechnung mit Bauunternehmen
von Bauleistungen im späten
Frühjahr 2024.
x
x
x
x
X
Fußverkehrsinfrastruktur
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
105.300
13.917
91.300
103 I54100020015
Neubau Feuerwache West -Tiefbau
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
641.100
288.160
352.900
x
104 I54100020018
Erweiterung der (Straßen-)Beleuchtung
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
218.400
9.349
209.000
x
105 I54100020019
Ausleuchtung Radweg Kuhbach-Seelbach
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
84.600
0
84.600
106 I54100020021
Quartier Lahr West - Ausbau Flugplatzstraße
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
1.527.900
16.673
1.511.200
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
163.600
9.500
154.000
Mittel werden benötigt für
begleitende Maßnahmen bei
Tiefbaumaßnahmen von Dritten, um
Lehrrohre mit zu verlegen.
Radweg Max-Planck,
Hochwasserschranken Radweg an
der Schutter und diverse
Maßnahmen im Bereich
Fahrradwegen.
Haushaltsmittel werden für die
Fertigstellung der Vorplanung und
Schlussabrechnung der
Planungsleistung benötigt
Die Maßnahme ist abgeschlossen.
Eine Teilrechnung ist noch offen.
x
102 I54100020012
Begründung
x
x
Maßnahme vom VEP wurden bereits
2023 beauftragt, aber noch nicht
abgerechnet (z.B. Fußgängerüberquerung Brudertalstraße,
Tiergartenmühlgasse,
Turmstraße,...).
Die Schlussrechnung steht noch aus
x
X
Radweg Kippenheimweiler,
Feuerwache West, diverse
Einzelmaßnahmen
Planungsphase wurde Ende 2023
begonnen.
Abstimmung mit RP und
Landratsamt erfolgen 2024
Baugebiet Gartenhöfe in Lahr /
2.Bauabschnitt "Amelia-EarhartStraße und Almweg/Flugplatzstraße
Vorgezogene EÜ (Vorlage 11/2024) GR-Beschluss vom 19.02.2024
107 I54100020022
Neubau Brücke Kruttenaustraße
X
108 I54100020023
Generalsanierung Stützmauer Striegelgasse
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
541.700
350.266
191.400
x
109 I54100020024
Erschließung Dammenmühle
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
40.000
18.280
21.700
x
110 I54100400001
Straßenbau/Stützmauer Kita Altenberg
78180000
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
605
50.000
0
50.000
x
Planung, ökologische Baubegleitung
und wasserrechtliche Anordnungen
wurden beauftragt
Die Maßnahme wurde im Jahr 2023
beauftragt und teilweise
abgeschlossen. Die Fertigstellung
und Schlussrechnung erfolgen im
Jahr 2024
Haushaltsmittel werden für die
Fortsetzung der Planung und
Abrechnung der Planungsleistungen
benötigt
Zur Herstellung der Kita wurde es
notwendig, die vorhandene Straße
mittels einer Stützwand abzustützen.
7
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
111 I54101400000
Radweg B3 nach Hugsweier
78120000
Investitionszuschuss an LRA
605
95.000
0
95.000
x
112 I54102400000
Radweg Kippenheim nach Kippenheimweiler
78120000
Investitionszuschuss an LRA
605
15.000
0
15.000
x
113 I54103020000
Ausbau Dorfmitte Kuhbach
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
715.700
445.362
270.300
x
114 I54106020000
Erschließung des Baugebietes Heubühl
Endausbau
78720000
Auszahlung für
Tiefbaumaßmaßnahmen
605
80.000
0
80.000
115 I54106020004
Ortsdurchfahrt Reichenbach
78720000
605
20.000
0
20.000
x
116 I55100030006
Einzelne Neupflanzungen von Bäumen
78730000
602
9.100
6.030
3.000
x
117 I55100030008
Entsiegelung und Begründung von
Verkehrsräumen
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
79.700
76.229
3.400
x
118 I55100030010
Amphibienleiteinrichtung Hohbergsee
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
135.000
106.039
28.900
x
119 I55100030100
Ergänzung Daueranlagen -Grün-/Freiflächen
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
104.650
6.467
98.100
x
120 I55200030000
Schutterrenaturierung Hugsweier
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
21.900
0
21.900
121 I55302010001
Friedhof Kippenheimweiler -Überdachung
Eingangsbereich
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
80.000
1.737
78.250
122 I55303030000
Friedhof Kuhbach -barrierefreie
Friedhofserweiterung
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
499.000
18.732
480.200
123 I55303030001
Friedhof Kuhbach -Ausgleichsmaßnahme FFHMähwiese
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
21.900
10.093
11.800
124 I55400030001
Öko-Konto -Ausgleichsmaßnahme Gereutertalbach 78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
147.500
84.639
62.800
x
125 I57303010000
Umbau Kegelbahn Festhalle Kuhbach
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
205.000
42.054
162.900
x
126 I57304010000
Glockenturm Friedhof Langenwinkel -Glockenturm 78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
15.000
0
15.000
127 I57306010000
Geroldseckerhalle -Heizung/Lüftung/Elektro
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
47.800
9.931
37.500
x
128 I57300010003
Parktheater Techn. Gebäudeausstattung
78710000
Auszahlung für
Hochbaumaßnahmen
603
54.600
0
54.600
x
Summe Verpflichtungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
21.284.850
Maßnahme abgeschlossen. Die
Schlussrechnung steht noch aus.
Maßnahme abgeschlossen. Die
Schlussrechnung steht noch aus.
Maßnahme LOS 1 ist abgeschlossen
jedoch nicht schlussgerechnet.
Fertigstellung und Schlussrechnung
vom LOS 2 voraussichtlich im Jahr
2025.
Die Planung wurde im Jahr 2023
beauftragt. Abrechnung,
Ausschreibung und Fertigstellung
erfolgen im Jahr 2024
Auftrag im Jahr 2023 erteilt, jedoch
noch nicht abgerechnet
Die Pflanzungen sind erfolgt, aber
noch nicht alle abgrechnet.
Die Schlussrechnung für die
beauftragte Baumaßnahme liegt vor,
es fehlen jedoch noch einige
Nachweise.
Die Herstellung der dauerhaften
Amphiebienleiteinrichtung hat erst
Ende 2023 begonnen.
x
x
Es sind noch nicht alle erforderlichen
Maßnahmen abgeschlossen.
x
x
x
x
x
93,55 Prozentanteil
Begründung
x
Die Vermessung der Schutter ist
beauftragt aber noch nicht fertig und
abgerechnet.
Die Mittel werden für die
Fertigstellung der Maßnahme
benötigt.
Die Baumaßnahme läuft bereits.
Fertigstellung im zweiten Quartal
2024.
Laufende Monitoring und
ökologische Baubegleitung für den
Bau der Friedhofserweiterung
Kuhbach.
Noch abschließende Maßnahmen
(Fertigstellungspflege) von schon
beauftragten Arbeiten.
Die Roh- und Erdarbeiten werden
momentan ausgeführt.
Die Maßnahme wurde in 2023
ausgeführt und muss noch
abgerechnet werden.
Aufgrund noch ausstehender
Rechnungen, ist eine Übertragung
der Mittel erforderlich.
Planungsrate - TGA (Sanierung
Heizung/ Lüftung/ Elektro)
8
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
Begründung
2.B) Finanzhaushalt: Auszahlungen
-Verfügungsreserve
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
129 I11200100010
Erwerb Anlagevermögen EDV
78311000
130 I11240010013
Rathaus II - Umgestaltung Sozialraum
78710000
131 I11240100008
div. Vermögenserwerb Verwaltungsgebäude
78312000
132 I21100010704
Otto-Hahn-Verbundschule -Schrankenanlage
133 I21100030020
Bezeichnung Kostenart
Erwerb immaterielles
Anlagevermögen
Auszahlung für
Hochbaumaßnahmen
Bew.
Stelle
Umsetzung erfolgt,
(Schluss-)
Rechnungseingang erst nach
Kassenschluss 2023
begonnen
nicht begonnen
jedoch Auftrag
erteilt
kein
Auftrag
erteilt
Begründung
Ausbau der Netzinfrastruktur,
Fortsetzung Netzwerk Rathaus II
Beschaffung Küchenzeile inkl.
Elektro, Sanitär, Malerarbeiten.
Aufgrund der hohen Auslastung der
Handwerker konnte die Maßnahme
nicht in vollem Umfang umgesetzt
werden.
Im Zuge der Straßenbauarbeiten soll
die Schrankenanlage dieses Jahr
umgesetzt werde.
Außenanlage in Abhängigkeit von
der Erweiterung des Gebäudes.
Die Maßnahme wird im Jahr 2024
ausgeführt. Teilweise ist eine
Neuherstellung erforderlich.
Kauf eines Lastenrades (Zuschuss
20 %)
"Infotafel im Streifenhaus /
Beschilderung archäobotanischer
Garten"; Maßnahme wurde noch
nicht begonnen, die entgültige
Beschriftung ist noch nicht
festgelegt.
Die Maßnahme konnte aufgrund der
hohen Auslastung der Handwerker
nicht in vollem Umfang umgesetzt
werden.
Die Planung ist von externer Seite
noch nicht abgeschlossen. Die
Ausführung soll in 2024 stattfinden.
Aufgrund personeller Engpässe
konnte die Maßnahme nicht geplant
werden
Die Planung wurde im Jahr 2022
beauftragt. Die Maßnahme wird im
Jahr 2024 fortgesetzt
Die Maßnahme wurde im Jahr 2023
ausgeschrieben. Beauftragung
erfolgt im Jahr 2024.
103
482.000
393.982
10.000
x
603
28.500
0
28.500
x
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
603
21.650
6.307
6.300
x
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
10.000
0
10.000
x
Neugestaltung Außenanlage JPH-Schule
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
63.000
0
63.000
x
134 I21100030080
Verbesserung Innenhof Scheffel-Gymnasium
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
54.000
328
53.600
x
135 I21100100900
Erwerb AV Max-Planck-Gymnasium
78312000
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
501
31.500
26.244
5.000
x
136 I27300010000
Römisches Streifenhaus - kleinere Nacharbeiten
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
22.000
0
22.000
x
137 I51100010000
Nördliche Altstadt -Sanierung Altes Rathaus
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
8.000
0
8.000
x
138 I51100010002
Nördliche Altstadt -Stadtgeschichtliches Museum
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
30.000
0
30.000
x
139 I54104020000
Gewerbegebiet Langenwinkel Endausbau
Handwerkergrundstücke
78720000
Auszahlungn für
Tiefbaumaßnahmen
605
135.000
0
135.000
x
140 I54106020005
Neubau Brücke Hexenmatt
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
68.700
0
68.700
x
141 I54600020002
Parkbuchten Lotzbeckstraße
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
225.000
11.687
213.300
x
142 I54700020000
Barrierefreiheit des ÖPNV
78720000
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
605
371.050
17.486
353.550
x
Die Maßnahme wurde im Jahr 2023
ausgeschrieben. Die Beauftragung
erfolgt im Jahr 2024.
143 I54800110000
Erwerb Grundstücke Güterverkehrsterminal
78210000
Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
622
200.000
0
200.000
x
Kauf von Grundstücken
144 I54800300000
Kapitaleinlage Gründungsgesellschaft GVT
78530000
Auszahlungen Erwerb von
Beteiligungen - s. Anteils.
610
30.000
0
30.000
x
Die Gründung einer
Projektentwicklungsgesellschaft GVT
verzögert sich.
9
OZ
Investitionsauftrag
Bezeichnung Investitionsauftrag
Kostenart
Bezeichnung Kostenart
Bew.
Stelle
verfügbare
Mittel aus
2023
angeordnete
Mittel
in 2023
Ermächtigungsübertragung nach
2024
€
€
€
Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Umsetzung erfolgt,
begonnen
nicht begonnen
kein
(Schluss-)
jedoch Auftrag
Auftrag
Rechnungserteilt
erteilt
eingang erst nach
Kassenschluss 2023
Begründung
Die Gesamtmaßnahme wird im April
2024 ausgeschrieben. Die Pflanzung
ist für den November 2024
vorgesehen.
Im Umfeld des Spielgerätes sind
Instandsetzungsmaßnahmen
erforderlich.
145 I55100030002
Neupflanzung Bäume Friedhofstraße
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
146 I55100030504
Spielgeräte Spielplatz Stadtpark
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
14.940
0
14.900
x
147 I55104030000
Ausgleichsmaßnahme Gewerbegebiet
Langenwinkel
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
45.000
0
45.000
x
Die Vorplanung sowie
Flächenauswahl für den Ausgleich
soll im Jahr 2024 beginnen.
148 I55300030002
Bergfriedhof -Baumgräber Feld U2
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
30.000
8.459
21.500
x
Realisierung einer weiteren Stele für
Baumgräber, sobald ausreichender
Platz vorhanden ist.
149 I55400030000
Öko-Konto -Bewertungen und Neupflanzungen
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
43.400
293
43.100
x
Neuplanung/Durchführung von
naturnahen Grünflächen/Ausgleich
für entfallene Vegetation.
150 I55400030003
Öko-Konto -Ersatz geschützter Biotope in
Baugebieten
78730000
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
602
35.700
13.902
21.700
x
151 I57305010000
Bürgerhaus Mietersheim -Überdachung
Haupteingang
78710000
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
603
15.000
0
15.000
x
Summe Verfügungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen
Summe Verpflichtungsreserve + Verfügungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen
(*)
Diese Angaben der städt. Facheinheiten beziehen sich auf den Zeitpunkt der Antragstellung
602
70.400
0
70.400
x
1.468.550
22.753.400
6,45 Prozentanteil
Zur Herstellung von (nicht
vorhersehbaren)
Ausgleichsmaßnahmen.
Mit der Planung wurde bereits
begonnen. Für die Ausführung der
Maßnahme in 2024 werden die Mittel
benötigt.