Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
7. März 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2024
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 07.03.24 , Dr. Georg-Schaeffler-Str. 14, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:35 Uhr
(ab 17:00 Uhr Führung durch Feuerwache)
Teilnehmende:
Oberbürgermeister: Markus Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Przibilla
SPD:
Stadträtin
Frei
CDU:
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Haller
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadträtin
Öger
Sachkundige Einwohner:
Frau Danneker
Frau Mara Himmelsbach
Frau Romy Himmelsbach
Herr Jakob
Frau Korkmaz
Frau Pupázá
Herr Sayed-Ahmad
Frau Schmidt
FDP:
-2Protokollführung:
Für die Verwaltung:
Frau Ehle
Frau Guth
Herr Wiesler (FSJ)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.
Informationen aus dem Gemeinderat
Thema Klinikum: Bewegt viele in der Stadt Lahr, vor allem die Menschen in Langenwinkel. Herr Ibert nennt das Großprojekt eine Investition und Entscheidung für die Zukunft und die Menschen.
Erneuerungsmaßnahmen Innenstadt:
Der Gemeinderat stellt folgende Fragen:
Warum will die Jugend in die Innenstadt? Wie kann die Stadt an Attraktivität gewinnen? Was kann wie funktionieren?
Sie freuen sich auf eine Rückmeldung vom Jugendgemeinderat.
Einige Gemeinderäte finden es schade, dass der Kulturwaggon nicht
richtig genutzt wurde.
Thema Schule und Verpflegung: Die entsprechende Beratung wurde
verschoben auf Mitte März.
Thema Demo: Rede von Hardy war sensationell , lt. OB Ibert. Selten
so einen tollen Auftritt gesehen.
Jugendclub in Mietersheim: Toll, dass der Jugendgemeinderat die Eröffnung besucht hat.
Thema ÖPNV: Das Thema 1 Euro-Ticket ist schwierig umzusetzen
und auch teuer. Die Kosten müssen im Blick behalten werden.
Thema Hitzeschutzplan: Wie bekommt man das Thema in den Griff?
Mit Überdachungen, Trinkbrunnen, etc. Auch die Schulhöfe müssen im
Blick behalten werden. Es gibt viele Möglichkeiten, die zu prüfen sind.
2.
Überdachung Fahrradabstellplätze
Es soll ein Konzept für alle Schulen geben. Hierfür könnten auch Fördermittel
beantragt werden. Frau Kabisch wird zur nächsten Sitzung des Jugendgemeinderats kommen, um zu hören, was den Jugendlichen wichtig ist.
3.
Jugendkulturfestival WIR – Jung Macht Kultur
Wo sind wir nicht gut vertreten? Bei Jugendlichen fehlt es noch!
Die Kulturarbeit soll nur für junge Menschen sein, es ist Herr Meinens
Bereich, schauen wo man sehr viel mitgestalten kann.
Es wurden schon für verschiedene Altersgruppen Events geplant.
-4Er stellt nun das Lahrer Kulturbudget für Jugendliche zwischen 16-20
jährige zur Verfügung. Es ist schon die School out Party in Planung.
Wäre toll wenn sich der Jugendgemeinderat weiter mit einbringt. Jugendgemeinderat sagt, eine Party für U 15-jährige wäre toll, da einige
noch jünger sind. Eine Party im Schlachthof wäre toll. Herr Meinen
stellt gerne Infrastruktur. Planung muss vom Jugendgemeinderat
selbst kommen. LGS Party ist logistisch schwierig lt. Herr Meinen,
gerne im Schlachthof.
4.
Informationen aus dem Treffen mit Dr. Johannes Fechner
Der Termin fand in lockerer Atmosphäre statt. Folgende Themen wurden besprochen: Pfandringe, Flohmarktplanung und die Förderung Innenstadtbelebung. Herr Fechner war begeistert vom Engagement des
Jugendgemeinderats. Sie bleiben weiter in Kontakt mit Herrn Dr. Johannes Fechner.
5.
Aktionen des Jugendgemeinderats zur Kommunalwahl 2024
Am 26.04.2024 findet die Veranstaltung „Politik und Pizza“ statt.
Am 13.05.2024 findet eine Podiumsdiskussion am Max-Planck-Gymnasium statt, die der Jugendgemeinderat gemeinsam mit Redakteuren
der Lahrer und Badischen Zeitung moderieren wird.
Darüber hinaus gibt es weitere Veranstaltungen des Mehrgenerationenhauses, des Stadtmuseums und weiterer Kooperationspartner.
OB Ibert wünscht sich eine hohe Wahlbeteiligung seitens der Jugend.
Uhrzeit: 19:00, OB Ibert verließ die Jugendgemeinderatssitzung wegen eines anderen wichtigen Termines.
6.
Pfandringe
Das bereits vorgestellte Projekt Pfandringe geht mit zwei unterschiedlichen Modellen in Kürze in die Probephase.
Zunächst in der Kernstadt:
Am Museumsplatz, Rathausplatz, Storchenturm und am Rathausplatz.
Der Jugendgemeinderat wird dann in den kommenden Sitzungen von
den ersten Erfahrungen berichten.
7.
Sonstiges
Keine Themen
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2023
Genehmigt
-5Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.03.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin