DER OBERBÜRGERMEISTER
13.06.2024
Sitzung des Gemeinderats am 24.06.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 24.06.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2, -Großer Sitzungssaal-, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
am 13. Mai 2024
III. INFORMATION
1. Erschließung Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördlicher Teil
- Projektbericht Nr. 2, Stand Mai 2024
2. Teilschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahr
über die örtliche Prüfung im Jahr 2023
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bebauungsplan GOETHE- / KAISERSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
2. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Musik
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für
Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der
Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Ab-teilung Musik
3. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Musik
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für
Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung
der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters
der Abteilung Musik
4. Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Lahr
5. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH i.L.;
Liquidierungsbilanz zum 31.12.2023
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2023 nach 2024
7. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2023
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 13. Mai 2024 und 07. Juni 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.06.2024
25.06.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister