Beschlussvorlage
Amt: 201
Herzog
Datum: 18.11.2014 Az.: 892.41
Drucksache Nr.: 288/2014
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
01.12.2014
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
15.12.2014
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat des Hospital- und
Armenfonds Lahr beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 nach
Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Anlage(n):
Haushaltsplan HAF 2015 (Entwurf)
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 288/2014
Seite - 2 -
Begründung:
Der Haushaltsplanentwurf für 2015 der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
weist im Verwaltungshaushalt ein Gesamtvolumen von € 28.000,- aus.
Eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt oder eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ist im Planentwurf nicht vorgesehen. Im Vermögenshaushalt
ist keine Mittelveranschlagung erforderlich.
Der Bestand der allgemeinen Rücklage beläuft sich nach dem Rechnungsergebnis
für 2013 auf € 704.720,49 (Stand zum 31.12.2013).
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf
für 2015 verwiesen.
Nach einem Beschluss des Stiftungsrates wird der Eigenbetrieb Spital - Wohnen
und Pflege - seit dem 01.01.2000 als Eigenbetrieb nach den gesetzlichen Bestimmungen geführt. Aufgrund dieser Entscheidung ist für die Einrichtung ein gesonderter Wirtschaftsplan nach den eigenbetriebsrechtlichen Regelungen zu erstellen.
Es wird gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.
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Dr. Wolfgang G. Müller
Stiftungsratsvorsitzender
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Jürgen Trampert
Stadtkämmerer