DER OBERBÜRGERMEISTER
11.07.2024
Sitzung des Gemeinderats am 22.07.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 22.07.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Feststellung, dass keine Hinderungsgründe der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats vorliegen
2. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
3. Verpflichtung der wieder- und neu gewählten Mitglieder
des Gemeinderates
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Stadt Lahr
5. Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl
der Mitglieder
6. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in
die beschließenden Ausschüsse
7. Festlegung der beratenden Ausschüssen und Zahl der Mitglieder
8. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in
die beratenden Ausschüsse
9. Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.ä.)
10. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die
sonstigen Gremien (Beiräte u.ä.)
11. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Versammlungen,
Aufsichtsräte usw.
12. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
13. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates 2023
14. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
15. Bauverein Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
16. Vorhaben SURFIELD BLACK FOREST - Kriterienkatalog
17. Einführung von einheitlichen Kriterien für die Platzvergabe in
den Lahrer Kindertageseinrichtungen
18. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen
Vertragsabschluss für das Kulturprogramm 2025/2026 und
das Haushaltsjahr 2025
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 08. Juli 2024
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport am 17. April 2024
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 27. Juni 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
15.07.2024
23.07.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.