Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Brandenburger
Drucksache Nr.: 123/2024
Az.: 062.32
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
22.07.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die beratenden Ausschüsse
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da der Gemeinderat über die einzelnen Vorschläge durch Wahl Beschluss fasst.
Drucksache 123/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, die Besetzung der beratenden Ausschüsse mit gemeinderätlichen Mitgliedern und deren Stellvertretungen – wie in der Anlage dargestellt – vorzunehmen.
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Markus Ibert
Friederike Ohnemus
Oberbürgermeister
Abteilungsleitung Ratsarbeit, Marketing und
Internationales
Anlage(n):
Anlage 0
Anlage 1_Besetzung beratende Ausschüsse
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.