Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Brandenburger
Drucksache Nr.: 131/2024
Az.: 062.32
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
22.07.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die sonstigen Gremien
(Beiräte u.ä.)
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da der Gemeinderat über die
einzelnen Vorschläge durch Wahl Beschluss fasst.
Zusammenfassende Begründung:
Begründung für eine nichtöffentliche Beschlussfassung im Gemeinderat:
Drucksache 131/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, die Besetzung der sonstigen Gremien (Beiräte u.ä.) mit
gemeinderätlichen Mitgliedern und deren Stellvertretungen – wie in der Anlage dargestellt – vorzunehmen.
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Markus Ibert
Friederike Ohnemus
Oberbürgermeister
Abteilungsleitung Ratsarbeit, Marketing und
Internationales
Anlage(n):
Anlage 1_Besetzung sonstiger Gremien
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.