Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2024
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 27.06.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 19:30 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung:

Bürgermeister Petters

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadträtin

Deusch

bis 19:00 Uhr

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Täubert
Nguyen
Himmelsbach

SPD:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Kremling-Deinert
Hirsch
Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat

Günther

FDP:

Stadträtin

Dr. Sittler

Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:

Stadtrat

Durke

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr
Herr
Herr

Baum
Ducksch
Hockenjos
Huppert
Lang

entschuldigt fehlen:

StR
Herren
Herr
Frau
Frau
Herr

Schmieder
Gewald und Fischer-Rimpf
Bahr
Dr. Markl-Hummel
Himmelsbach und Raciti
Sand

Protokollführung:

Herr

Pieper

Zuhörende einschl. Presse:

4

-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
100/2024
602

1.

Klimarisikoanalyse für die Stadt Lahr

Herr Paas (Klima Plus) stellt die wesentliche Ergebnisse des Fachgutachtens vor
(Präsentation siehe Anlage).
Mitteilung:
Die Klimarisikoanalyse für das Gebiet der Stadt Lahr wird dem Gremium zur Kenntnisnahme vorgelegt. Sie ist mit den aufgeführten Empfehlungen eine fundierte
Grundlage für weiterführende Aktivitäten der Stadt Lahr, um die negativen Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels durch gezielte und rechtzeitige Anpassung zu vermeiden.
Der Vorsitzende ergänzt, dass die Verwaltung plant, entsprechende Haushaltsmittel
für 2025 für Folgeverfahren z.B. für Baumartenmischungen (Forst/BGL), Starkregenereignisse (Abt. 605) und Klimafolgenanpassung (Abt. 602), anzumelden.
II. VERSCHIEDENES
1.

Mündliche Information: Tigermücke und asiatische Hornisse

Herr Kaiser (Sachgebietsleiter Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit) informiert über die
beiden invasiven Arten und bittet um Meldung bei Sichtungen (Präsentation siehe Anlage).
2.

Mündliche Information: Ausblick Grünflächen

Herr Roßmanith (Abteilungsleiter Grün und Umwelt) berichtet über aktuelle Projekte
der Abteilung (Präsentation siehe Anlage).
3.

Mündliche Information: Weidenbohrer Seepark

Herr Roßmanith berichtet über die bevorstehende Fällung der Weiden und gibt einen
Ausblick auf die geplante Pflanzung neuer Bäume im Seepark (Präsentation siehe
Anlage).
4.

Mündliche Information: Blühwiesen

Herr Frick (Sachgebietsleiter Grün) berichtet über die durchgeführten BlühwiesenPflanzungen in der Innenstadt (Präsentation siehe Anlage). Eine informative Beschilderung ist – wie früher schon bei anderen Flächen umgesetzt – angedacht.

-3-

5.

Mündliche Information: Pilotprojekt Biodiversität
Klimapartnerschaft Alajuela - Lahr

Herr Kaiser berichtet über den vorläufigen Abschluss des Pilotprojektes Biodiversität
der Kommunalen Klimapartnerschaft Alajuela-Lahr (Präsentation siehe Anlage).
NEU

6.

Naturdenkmäler in Lahr: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen

Stadtrat Himmelsbach stellt einen Antrag:
Die Stadt Lahr hat in der Vergangenheit zahlreiche Naturdenkmäler ausgewiesen.
Ein in der jüngsten Vergangenheit ausgewiesenes Naturdenkmal wurden durch einen privaten Forstbetrieb zurückgeschnitten. Um dieser Problematik entgegenzutreten sei es wichtig, dass alle offiziellen Naturdenkmäler auch gegenzeichnet sind, damit hier eine Ausweisung erkennbar ist. Auch wäre es wünschenswert im abgelaufenen Fall, dass mit dem Eigentümer des Baumes über einen gewissen Ausgleich gesprochen wird, da diese Maßnahme nicht mit der Stadt Lahr abgestimmt war.
Der Vorsitzende bringt folgenden Antrag zur Abstimmung:
Die Verwaltung überprüft alle offiziell ausgewiesenen Naturdenkmäler auf die notwendige Beschilderung, holt diese ggf. nach und aktualisiert diese Standorte auch
im geographischen Informationssystem der Stadt Lahr.
Sollten durch Dritte Veränderungen an einem Naturdenkmal erfolgen, ohne vorherige Anfrage bei der Stadt Lahr, prüft die Verwaltung rechtliche Schritte gegenüber
dem Verursacher (Ordnungswidrigkeitsverfahren).
Abstimmung Ergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 27.06.2024

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin