Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)
14. Mai 2024
NIEDERSCHRIFT
Nr. 06/2024
über die
öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates
Kippenheimweiler
am 14. Mai 2024
Sitzungsort:
Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal
Anwesend:
Ortsvorsteher.:
Klaus Dorner
Ortschaftsräte:
Stephan Hurst
Ute Schmieder
Agnes Weis
Antonio Bellomo
Veronika Richter
Manfred Woitassek
Markus Roth
Roland Siefert
Thomas Schlenker
Stadtrat:
Eberhard Roth
Entschuldigt:
Schriftführerin:
Verw. Angestellte Ingrid Karl
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19:30 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 07.05.2024 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
-1-
Auf der Tagesordnung stehen und werden beraten bzw. beschlossen:
1. Frageviertelstunde a) für Zuhörer b) für Ortschaftsräte
2. Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09. April
2024
3. Haushalt 2025;
Mittelanmeldung Haushalt und Strukturmittel; Beratung und Beschluss
4. Verschiedenes / Informationen
a) Bericht DLRG Ortsgruppe Lahr e.V.
b) Nächster Sitzungstermin
----------------------------------------------------------------------------------------------------Der Vorsitzende begrüßt die Zuhörer (2) sowie die Presse (LZ: (./.) und BZ:
Beschorner).
Zu TOP 4b begrüßt OV Dorner Patric Stippich von der DLRG Ortsgruppe Lahr e.V.
Der Vorsitzende informiert über:
• Sportlerehrung 26.05.2025:
KSV Kippenheimweiler e.V.: Manuel Metier; Ehrenamt
BFSV Lahr Lehmann David; Goldenen Sportmedaille
• Fällung von zwei Bäumen
a) Verkehrsinsel Bushaltestelle Kaiserswaldstrasse:
Bäume hatten Sonnenbrand und Pilzschädigungen
b) Baum hinter dem Feuerwehrhaus:
Ahorn hatte Stammschaden / Totholz
Nachpflanzungen sollte im Spätjahr gemacht werden; WV: September 2024
OR Woitassek bittet die Abt. Öffentl. Grün, künftig die Ortsverwaltung über
Baumfällungen zu informieren (z.B. kurzes Infomail) um Rückfragen zu
ersparen.
• Lt. Gebäudemanagement ist die Fa. Bucher damit beauftragt, die Reparatur des
beschädigten Bushaltestellendaches (defekt seit 08/2023) auszuführen.
• Lt. Tiefbauabt. handelt sich bei dem Mast beim Übergang Sportplatz /
Kreisstraße um einen Regenschreiber, welcher zukünftig Messwerte an die
Fernwirktechnik innerhalb der Kläranlage überträgt. Insgesamt wurden in Lahr
und Stadtteilen vier Regenschreiber aufgestellt. Hintergrund ist die Bestimmung
des Fremdwasseranteils für die Schmutzfrachtberechung des Einzugsgebiets
der Kläranlage. Ggf. können die Regenschreiber zukünftig auch als Frühwarnsystem integriert werden.
• Die Masten der Radwegbeleuchtung liegen seit mehreren Wochen auf der
Grünfläche am Friedhof. Auf Nachfrage des Vorsitzenden bei der Tiefbauabteilung ist dies noch in Klärung mit dem LRA Ortenaukreis bzgl. Aufstellung
im Wegebankett.
Zu Punkt 1a:
S. Wagner fragt an, ob die geplant wenigen Parkplatzstellplätze am Planentwurf
„Linde“ ausreichend seien. Bei einer Umsetzung mit nur 1 bis 1,25 Stellplätzen plus
zusätzliche Gastronomie/Backwarengeschäft sehe er hier Probleme auf den Straßen.
Auch wenn die Bushaltestelle verlegt würde, wären die Leidtragenden die Schüler.
-2-
Zu Punkt 1b:
OR Hurst wurde von einem Bürger angesprochen, dass der KOD das Parken auf dem
Gehweg im Bereich der Wylerter Hauptstraße von der Ev. Kirche bis zur St.Blasius
Kapelle in Kippenheimweiler kontrollieren sollte.
OR Bellomo informiert darüber, dass das Willkommensschild (Holzkonstruktion)
Ausfahrt Kreisstraße Nonnenweier marode ist und Schäden aufweist (Holzfäule).
Der Ortverwaltung ist dies bekannt und sucht nach einer kostengünstigen Lösung, so
der Vorsitzende.
Zu Punkt 2:
Der Vorsitzende gibt den Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.24
bekannt: Das Gremium gab einstimmig das Veto für einen Abschluss eines
Pachtvertrages für die Teilfläche des Flst.Nr. 911 zu den im Pachtvertragsentwurf
genannten Bedingungen zur Errichtung von 2 Windkrafträder (WEA) an das E-Werk
ab.
Zu Punkt 3:
Über die angesparten Strukturverbesserungsmaßnahmen in den letzten zwei Jahren
auf insgesamt 26.750 Euro wird beraten:
Historische Beschilderungen: ca. 5.000 + BGL (Anbringung der Schilder/Stelen)
Erneuerung Tontechnik Kaiserswaldhalle: lt. Angebot Kindle Sulz
Restmittel Ansparen Stühle Kaiserswaldhalle
Beschlussvorlage:
Die Strukturmittel 2025 in Höhe von Euro 9.950 sollen für folgende Maßnahmen
eingesetzt werden:
• Umkleidebetonschnecke am Waldmattensee im hinteren Bereich der
Liegewiese: 4.500 Euro
• Sitzbänke Gemarkung KHW: 2.450 Euro
• Beschilderung historisch (Erweiterung): 3.000 Euro
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Punkt 4a:
Der Vorsitzende übergibt das Wort an P. Stippich, Vorsitzender der DLRG Ortsgruppe
Lahr e.V. Die DLRG plant mit etwa 10 Wachtagen am Waldmattensee in der
Wachsaison 2024. Nach der Wachsaisoneröffnung am Sonntag, 12. Mai zusammen
mit der Suchhundestaffel Freiburg im DRV blickt der Vorsitzende mit gemischten
Gefühlen auf die neue Saison. Bedingt durch berufliche Veränderungen, Änderungen
in der Mitgliederschaft rechnet der Vorsitzende bei geplanten 15 möglichen
Wachtagen, erfahrungsgemäß witterungs- und personalbedingt mit etwa 10
durchführbaren Wachtagen. Zwar würde man aktuell mit 10 Wachgängern und
Wachgängerinnen planen, dennoch wird es immer schwerer, junge Menschen und
auch etwas Ältere für das Ehrenamt zu begeistern, das heißt speziell an warmen,
sonnigen Wochenenden, an Feiertagen und den Ferien am Waldmattensee
Wachdienst zu leisten ist. Selbst Bäder finden teilweise nicht ausreichend Personal,
trotz Bezahlung, so der Vorsitzende der DLRG Ortsgruppe Lahr. Stippich sprach auch
-3-
die Ausbildung von Rettungsschwimmern bei der Feuerwehrabteilung Kippenheimweiler durch die Wasserwacht Sulz an. Hier hätte auch ein Gespräch mit der DLRG
Lahr bezüglich der Ausbildung geführt werden können und es wäre durchaus auch
möglich sich am Waldmattensee zu engagieren, wenn hier Interesse bestünde.
Stippich teilte mit, dass die bereits in den Vorjahren von der DLRG Lahr
angesprochene Erweiterung der Bootsrampe, Bootslippanlage noch nicht erstellt
worden wäre, was wahrscheinlich ab August wieder zu Problemen führen wird, da der
Höhenunterschied zwischen vorhandener Bootsrampe und Wasserfläche bis zu 25 cm
betrage, was sowohl beim Bootstrailer wie auch dem Fahrzeug zu deutlich mehr
Verschleiß führen würde. Danke sprach Stippich für die Bereitstellung des festen
Sonnenschirmständers aus, hier fehle derzeit jedoch der Schlüssel zum Aufschließen
des Schlosses, um diesen nutzen zu können. Bezüglich des großen Vorhängeschlosses an der Zufahrtschranke zur Bootsrampe riet Stippich zum Austausch und
zur Installation eines sogenannten Waldschrankenschlosses, um möglichst allen zum
Einsatz an den See fahrenden Rettungskräften den Zugang zu erleichtern. Hinsichtlich
der für 2025 durch den Ortschaftsrat anvisierten Installation einer weiteren
Umkleidemöglichkeit am westlichen Ufer für ca. 4.500 EUR merkte Stippich an, diese
eventuell mit spezieller Farbe zu streichen, um Vandalismus durch Farbschmierereien
vorzubeugen.
Der Vorsitzende bedankt sich für bei Stippich für die aktuellen Bericht. Er habe
Verständnis für den Engpass im ehrenamtlichen Engagement. Es wäre aber wichtig,
dass über die hoch frequentierte Badezeit auch Wachdienst erfolgen könnte.
Zu Punkt 4b:
Der nächste Sitzungstermin findet am Dienstag, 18. Juni 2024, 19:00 Uhr statt.
Ende der Sitzung: 20:55 Uhr
Unterschriften:
Der Vorsitzende:
Für die Ortschaftsräte:
__________________
( Klaus Dorner )
Ortsvorsteher
___________________
Die Schriftführerin:
___________________
__________________
( Ingrid Karl )
-4-