Bekanntmachung (Gemeinderat)
23. September 2024
DER OBERBÜRGERMEISTER
12.09.2024
Sitzung des Gemeinderats am 23.09.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 23.09.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
2. Wahl der Ortsvorsteher/-innen und deren Stellvertreter/-innen für die
Stadtteile Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel,
Mietersheim, Reichenbach und Sulz
3. Stadtseniorenbeirat, Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung, Interkultureller Beirat und Sportbeirat
4. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
Bericht über Vorbereitende Untersuchungen
Vorstellung der Sanierungsziele und des Maßnahmenkonzepts
5. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
- Satzung über die förmliche Festlegung des Erneuerungsgebiets
Innenstadt-Marktstraße
- Kosten- und Finanzierungsübersicht KuF
6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
- Förderzuschuss private Erneuerungsmaßnahmen und private
Ordnungsmaßnahmen
7. Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
„Windenergie“:
Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen der Offenlage
8. Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
"Solarenergie":
Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen der Offenlage
9. Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
10. Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
12. 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung
der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes
(vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft)
13. Aktualisierung der Richtlinien für die Förderung der Lahrer Musikund Gesangvereine
14. Neuorganisation der Parkplatzanlage beim Parktheater und Stadtpark
- Sperrung der Allee für den Kfz-Verkehr
15. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Eröffnungsbilanz im Neuen Kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesen
16. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen in den Budgeteinheiten
des BGL / Abt.602
17. Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 für den Stadtwald Lahr,
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
18. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des
Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung
19. Nachtrag zur Vereinbarung über eine Verwaltungsleihe zwischen dem
Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr und der Stadt
Lahr
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 22. Juli 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.09.2024
24.09.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.