Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Hugsweier)
19. Juni 2024
NIEDERSCHRIFT
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Hugsweier
Mittwoch, 19. Juni 2024
Dauer der Sitzung:
19:30 - 20:18 Uhr
Vorsitzender:
Georg Bader
(Ortsvorsteher)
SPP-Fraktion:
OR Günter Noll
OR Peter Winkels
OR'in Irma Hochhaiter
CDU-Fraktipn:
OR Christopher Rubin
OR Marius Kempf
Freie Wähler Fraktion:
ORfin Martina Enneking
OR'in Claudia Möllinger
OR Heiko Ruder
OR Adrian Mussler
Schriftführerin:
Claudia Möllinger
Tagesordnung:
I.
Offenlegungsverfahren;
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 11. April 2024
II.
Beratungs-und Beschlussahgelegenheiten:
1.
Calisthenics-Anlage
hier: Planung
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Günter Noll berichtet.
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Vorgesehene Fläche 8 x 10 m
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mögliche Standorte wurde vor Ort mit der Abt. öffentliches Grün begutachtet.
Vorgesehener Standort: auf der Rasenfläche rechts vor dem Sportlereingang
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Die Verwaltung schlägt die Firma Kompan für die Anschaffung der Anlage vor. Diese
hat bereits die Anlage vor dem Schlachthof und im Bürgerpark geliefert.
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Kostenvoranschlag, der vorgesehenen Variante: Kosten inkl. Anlieferung 9.761,57 €
(ind. MwSt.). Die Anlage entspricht somit dem preislich vorgegebenen Rahmen von
€ 10.000,00 - ohne Aufbau.
, °
Die Kosten betragen inkl. Anlieferung, Montage und MwSt.: € 14.467.12
°
Die Montagekosten der Firma Kompan auf vorbereitetem Untergrund in Höhe von
€ 4.705,54 würde den Rahmen sprengen.
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Vorbereiteter Untergrund: erforderlich ist eine ausgekofferte Fläche.
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2
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Als Fallschutzunterlagen sind Hackschnitzel vorgesehen. Bei Vorgesprächen mit den
Firmen Greiner Bau (Schultern) und Gartenbau Jakober (Lahr) signalisierten diese
eine Zusammenarbeit. Die Mithilfe von Vereinsmitgiiedern und eine kostengünstige
Abwicklung ist möglich (Sponsoring, Spende ...). Allerdings wird dies nicht zum
Nulltarif möglich sein.
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Die Fundamentierung und der Aufbau werden durch einen Fachmann erledigt.
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Die versicherungsrechtliche Absicherung ist durch die Stadt Lahr gegeben, da
diese Eigentümerin ist.
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Notwendige Kontrollen und die Wartung werden ebenfalls durch die Stadt Lahr
übernommen.
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Sicht- und Funktionskontrolle wöchentlich (visuelle Routineinspektion)
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Verschleißkontrolle alle 1 - 3 Monate (operative Inspektion)
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Jahreskontrolle einmal jährlich vor der Spieisaison (Hauptinspektion)
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Kosten den BGL;
• operative Inspektion pro Anlage:
• jährliche Hauptprüfung:
ca. €150
ca. €220
Damit die weitere Planung eingeleitet werden kann, ist die Zustimmung des Ortschaftsrates
zum Standort der Anlage erforderlich.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Standort der Anlage zu: einstimmig
Über die Finanzierung des Differenzbeitrages wird abgestimmt, wenn entsprechende
Kostenvoranschläge vorliegen.
2.
Verschiedenes
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OR Rubin: Richtigstellung zum Protokoll der letzten Sitzung:
°
Es geht bei seiner Anfrage in der OR-Sitzung am 11.04.2024 nicht um die .
Verkehrsführung bei den „Gartenhöfen" sondern um den weiteren Verlauf des
Radwegs von Hugsweier kommend. Er endet direkt an der Straße, ohne dass der
weitere Verlauf erkennbar ist.
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Brücke B3: Das Bauvorhaben soll Ende Juli fertiggestellt sein.
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Ein Vorort-Termin von Ortsvorsteher Georg Bader mit Mitarbeitern der Bauaufsicht im
Berg fand im Mai statt. Auffällige Hüttenbauten und Einfriedungen wurden besichtigt.
- 3 Einige der Problemfälle sind bereits in Bearbeitung, die Aufarbeitung wird weiter
.vorangetrieben.
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DORV-Zentrum Hugsweier: Die Firma Eichner Bau wirbt offensiv für den Verkauf der
Wohnungen mit Werbebannern und Flyern. Vier Termine für persönliche
Beratungsgespräche im ehemaligen Cafe Edelweiß sind vorgesehen. ’
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Friedhof - Baumbestattung: An der Stele werden weitere Halterungen für die
Namensschilder angebracht.
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Der Weg von der alten Kläranlage zum Wirtschaftsweg Hugsweier-Schuttern soll dieses
Jahr noch gemacht werden. Gleiches gilt für den Weg von der Schutterlindenberghalle
zum Tennisplatz.
3.
Wortmeldungen:
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4.
OR'in Martina Enneking: Auf dem Fußweg zu Beginn der Unteren Hauptstraße befinden
sich Stolperfallen für Fußgänger und Radfahrer bedingt durch Erhöhungen. Die
Ortsverwaltung kümmert sich um eine Prüfung.
. OR'in Martina Enneking: Anregung für eine blühende Wiese auf der Grünanlage vor
dem Friedhof.
Anmerkung OR Christopher Rubin: Pflege im Innenbereich wäre seines Erachtens
wichtiger.
OR'in Martina Enneking wird einen Vorschlag zur „Aufhübschung" der Ortstafeln an den
Ortseingängen erarbeiten.
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und die Zuhörenden
•
Zuhörerin spricht Gräber an, die ungepflegt sind.
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Belästigung durch Schwerlastverkehr in der Hugsw. Kirchstraße.
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UnerlaubterVerkehr1IBeim Weißen Stein“.
- 4 Der Vorsitzende:
Die Urkundspersonen: