Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Reichenbach)
18. September 2024
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
Reichenbach
am 18. September 2024
Anwesend waren:
Ortsvorsteher
Girstl
Ortschaftsrat
Singler, Hierlinger,
Himmelsbach, Kleinschmidt,
Brigitte Beck, Günther,
Hertenstein
-Vorsitzender-
Maier, Wolfgang Beck (bis TOP 2)
Pietraszyk, Michael Beck (ab TOP 3)
Entschuldigt
-/-
Verw.-fachangestellter
Dupps
OV Reichenbach
-Protokoll-
Außerdem waren acht Bürgerinnen und Bürger sowie zwei Vertreter der Lahrer
Tagespresse anwesend.
Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass die Sitzung
gemäß Einladung vom 04.09.2024 ordnungsgemäß einberufen wurde.
Über die nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte wurde beraten und,
soweit erforderlich, Beschluss gefasst.
I. Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
TOP 1 Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 der Gemeindeordnung
Baden-Württemberg für die wieder- und neugewählten Mitglieder des
Ortschaftsrates Reichenbach.
Ortsvorsteher G i r s t l geht auf die Hinderungsgründe gem. § 29 der
Gemeindeordnung ein.
Danach ergeht folgender
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Reichenbach stellt fest, dass für die wieder- und neugewählten
Mitglieder des Ortschaftsrates Reichenbach keine Hinderungsgründe gem. § 29 der
Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
TOP 2 Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Ortschaftsrates
Reichenbach
Ortsvorsteher G i r s t l verabschiedet die Ortschaftsräte Wolfgang Beck und Klaus
Maier und geht auf deren politischen Werdegang ein. Zum Abschluss überreicht er
den ausscheidenden Ortschaftsräten ein Präsent der Ortsverwaltung Reichenbach.
TOP 3 Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des
Ortschaftsrates Reichenbach.
Ortsvorsteher G i r s t l geht auf das Ergebnis der Kommunalwahlen 2024 ein.
Herr Jürgen Pietraszyk und Herr Michael Beck stellen sich dem Ortschaftsrat kurz
vor.
Danach verpflichtet Ortsvorsteher G i r s t l die wieder- und neugewählten
Ortschaftsräte des Ortschaftsrates Reichenbach einzeln und nacheinander.
Die Niederschriften über die Verpflichtung als Ortschaftsrat des Stadtteils
Reichenbach liegen diesem Protokoll als Anlage bei.
Danach verpflichtet Ortschaftsrat K l e i n s c h m i d t Herrn Ortschaftsrat Girstl.
Die Niederschrift über die Verpflichtung als Ortschaftsrat des Stadtteils Reichenbach
liegt diesem Protokoll als Anlage bei.
TOP 4 Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Lahr/Schwarzwald für die Wahl
des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin im Stadtteil Reichenbach.
Ortsvorsteher G i r s t l bittet um Vorschläge für die Wahl des Ortsvorstehers/der
Ortsvorsteherin.
Ortschaftsrätin H i e r l i n g e r dankt Herrn Girstl für die geleistet Arbeit im Amt des
Ortsvorstehers, dass er seit dem Jahr 2009 ausfüllt. Sie erklärt, dass Herr Girstl seit
dem Jahr 1989 im Ortschaftsrat aktiv ist und seine Arbeit immer zur Zufriedenheit
erfüllt hat. Sie schlägt ihn für die Wahl des Ortsvorstehers vor.
Nachdem keine weiteren Vorschläge seitens des Ortschaftsrates Reichenbach
unterbreitet werden, bestimmt der Ortschaftsrat auf Vorschlag von Herrn
Ortsvorsteher Girstl eine Wahlkommission. Vorgeschlagen und gewählt zum
Wahlleiter werden Ortschaftsrat Hermann Kleinschmidt und Herr VA Dupps zum
Wahlhelfer. Wahlkabine und Wahlurne wurden aufgestellt.
Die geheim durchgeführte Wahl zum Ortsvorsteher/zur Ortsvorsteherin im Stadtteil
Reichenbach bringt folgendes Ergebnis:
Wahlvorschlag Klaus Girstl:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Danach ergeht folgender
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Reichenbach schlägt für die Wahl des Ortsvorstehers/der
Ortsvorsteherin im Stadtteil Reichenbach dem Gemeinderat der Stadt
Lahr/Schwarzwald Herrn Klaus Girstl vor.
Ortsvorsteher G i r s t l nimmt die Wahl an und bedankt sich anschließend für das
entgegengebrachte Vertrauen im Ortschaftsrat Reichenbach.
TOP 5 Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Lahr/Schwarzwald für die Wahl
des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin im
Stadtteil Reichenbach.
Ortsvorsteher G i r s t l schlägt vor, zukünftig zwei stellvertretende
Ortsvorsteher/stellvertretende Ortsvorsteherinnen zu benennen, da immer mehr
öffentliche Verpflichtungen im Ort wahrgenommen werden müssen.
Danach ergeht folgender
Beschluss:
Der Ortschaft Reichenbach beschließt, dass der Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin in
Reichenbach zukünftig von zwei stellvertretenden Ortsvorstehern/stellvertretenden
Ortsvorsteherinnen vertreten wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Ortsvorsteher G i r s t l bittet nun um Vorschläge für die Wahl des stellvertretenden
Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin.
Ortschaftsrat H e r t e n s t e i n schlägt für die Wahl des stellvertretenden
Ortsvorstehers Herrn Ortschaftsrat Günther vor.
Ortschaftsrat K l e i n s c h m i d t schlägt für die Wahl der stellvertretenden
Ortsvorsteherin Frau Ortschaftsrätin Brigitte Beck vor.
Nachdem keine weiteren Vorschläge seitens des Ortschaftsrates Reichenbach
unterbreitet werden, wählt der Ortschaftsrat Herrn Hermann Kleinschmidt zum
Wahlleiter und Herrn VA Dupps zum Wahlhelfer. Wahlkabine und Wahlurne werden
wieder benutzt.
Die geheime Wahl zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher/zur 1. stellvertretenden
Ortsvorsteherin im Stadtteil Reichenbach bringt folgendes Ergebnis:
Wahlvorschlag Harald Günther:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Die geheime Wahl zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher/zur 2. stellvertretenden
Ortsvorsteherin im Stadtteil Reichenbach bringt folgendes Ergebnis:
Wahlvorschlag Brigitte Beck:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Danach ergeht folgender
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Reichenbach schlägt für die Wahl des 1. stellvertretenden
Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin im Stadtteil Reichenbach dem
Gemeinderat der Stadt Lahr/Schwarzwald Herr Ortschaftsrat Harald Günther und für
die Wahl des 2. stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden
Ortsvorsteherin Frau Ortschafträtin Brigitte Beck vor.
Ortschaftsrat G ü n t h e r und Ortschaftsrätin Brigitte B e c k nehmen die Wahl an
und bedanken sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
II. Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reichenbach vom
12.06.2024.
Der Vorsitzende schließt um 20.15 Uhr die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
Reichenbach.