ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 03.06.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:02 Uhr bis 18:04 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Oßwald
Protokollführung:
Frau
Häberle
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
88/2024
202
1.
badenova AG & Co. KG;
- Jahresabschluss 2023 – Entlastung des Aufsichtsrates
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und übergibt die Sitzungsleitung aufgrund von Befangenheit an den Ersten Bürgermeister Schöneboom.
Der Vorsitzende rückt sichtbar vom Tisch ab.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss stimmt der Entlastung des Aufsichtsrats der badenova AG & Co. KG zu und ermächtigt den Vertreter
der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entlastung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
-389/2024
202
2.
Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates
Die Stadträte Täubert, Hirsch und Roth erklären sich ebenso wie Oberbürgermeister Ibert für befangen und rücken sichtbar vom Tisch ab.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt
Lahr in der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG Entlastung für das Geschäftsjahr 2023 zu
erteilen.
Abstimmungsergebnis:
11
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 03.06.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin