Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)
18. November 2024
Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Kettenacker
Drucksache Nr.: 206/2024
Az.:
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
18.11.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.
Drucksache 206/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2024 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen
und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss
gewählt hat.
Kulturausschuss
Die AfD-Fraktion soll weiterhin von Frau Gerda Berger als sachkundiges Mitglied im Kulturausschuss
vertreten werden. Herr Wolfgang Krämer übernimmt zukünftig die Stellvertretung.
Er wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
AfD
bisher: Gerda Berger
Friedhofstr. 27
77933 Lahr
bisher: Heiko Nüssner
Kanadaring 18/4
77933 Lahr
neu:
AfD
weiterhin: Gerda Berger
Friedrichstr. 27
77933 Lahr
Wolfgang Krämer
Alte Bahnhofstraße 3
77933 Lahr
Beirat für Internationales
Die AfD-Fraktion soll weiterhin von Frau Gerda Berger als sachkundiges Mitglied im Beirat für Internationales vertreten werden. Herr Wolfgang Krämer übernimmt zukünftig die Stellvertretung.
Er wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
AfD
bisher: Gerda Berger
Friedhofstr. 27
77933 Lahr
bisher: Heiko Nüssner
Kanadaring 18/4
77933 Lahr
neu:
AfD
weiterhin: Gerda Berger
Friedrichstr. 27
77933 Lahr
Wolfgang Krämer
Alte Bahnhofstraße 3
77933 Lahr
Drucksache 206/2024
Seite 3
Außerdem wurden der Abteilung Ratsarbeit, Marketing und Internationales die Vertreterinnen und Vertreter des Jugendgemeinderates für die folgenden Gremien benannt:
- Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung,
- Beirat für Verkehrsangelegenheiten,
- Kulturausschuss,
- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport,
- Umweltausschuss,
- Stadtseniorenbeirat,
- Interkultureller Beirat,
- Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung,
- Sportbeirat,
- Beirat für Internationales.
Die Personen sind der Anlage zu entnehmen.
_________________
Markus Ibert
Oberbürgermeister
_________________
Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung
Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in
der Übersichtstabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung oder als Anlage beigefügt
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50.000 EUR und die dauerhaft entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20.000
EUR
Drucksache 206/2024
Seite 4
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen mehr als 50.000 Euro und/oder die dauerhaft
entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich mehr als
20.000 Euro
2022
Einmalige (Investitions-)Kosten
2023
2024
2025
2026 ff.
in EUR
Aufwand / Einmalig verminderter Ertrag / Investition / Auszahlung
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand / Zuschüsse / Drittmittel (ohne Kredite)
SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
Jährliche Folgekosten
Aufwand (inkl. dauerhafter Personalmehrkosten) / Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Davon: Dauerhafter Personalmehrbedarf
Stellenbezeichnung, Umfang
Entgelt-/ Besoldungsgruppe
Jährlicher Arbeitgeberaufwand
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
1.
2.
SUMME
Finanzierung:
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten
☐Ja, mit abweichenden Kosten
☐Nein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten
☐Ja, mit abweichenden Kosten
☐Nein
Begründung:
Anlage(n):
Anlage
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.