DER OBERBÜRGERMEISTER
07.11.2024
Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 18.11.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 21. Oktober 2024
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Abwassergebühren 2025
2. Zensus 2022
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Reform der Grundsteuer;
Festlegung der Hebesätze ab dem Jahr 2025
2. Gewerbesteuer;
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) ab Jahr 2026
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
4. Finanz- und Investitionsagenda 2035 - "Zukunftspaket Infrastruktur"
5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025 mit
Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der Wirtschaftspläne
2025 der städtischen Eigenbetriebe sowie der jeweiligen Finanz- und
Investitionsplanungen bis 2028
6. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024
- Verlängerung des Finanzierungsvertrages
7. Weiterführung des Krematoriums am Bergfriedhof
8. Bebauungsplan SPORT-KITA
- Billigung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
9. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich des Bebauungsplanes SPORT-KITA, Lahr, Stadtteil Sulz)
- Billigung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
10. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen 2025
11. Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lahr
12. Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr
13. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Abführung eines Teils der Gewinnrücklagen
14. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Stadt Lahr 15. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Stiftung Hospital- und
Armenfonds Lahr –
16. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien
mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 21. Oktober 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.11.2024
19.11.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.