DER OBERBÜRGERMEISTER
05.12.2024
Sitzung des Gemeinderats am 16.12.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 16.12.2024, 17:15 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Erhöhung der Musikschulentgelte
2. Überführung von Honorarkräften in TVöD Arbeitsverhältnisse
3. Erlass einer Gebührenordnung über die Erhebung von
Bewohnerparkgebühren
4. Reduzierung des Vorgriffsbeschluss für die Theatersaison 25/26
5. Beschlussvorlage zur Streichung des Bürgerbeteiligungsprojektes
"Lahrer Stadtgulden" ab 2025 auf Grund finanzieller
Einsparungserfordernisse
6. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Lahr
sowie der Wirtschaftspläne 2025 der städtischen Eigenbetriebe
jeweils mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024-2028
7. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2025
8. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2025
9. Entpflichtung des Hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten
der Feuerwehr Stadt Lahr
10. Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
vom 18. November 2024
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses vom 25. November 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.12.2024
17.12.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.