Beschlussvorlage (A) Änderungsliste IV)

                                    
                                        Änderungsliste IV zum Haushaltsplanentwurf 2025
Deckblatt / Übersicht der Veränderungen in Summe
Änderungsliste IV = Fortschreibung der Änderungsliste III vom 02.12.2024
ERGEBNISHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) +
Produkt-Gruppe

Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Streichung des Bürgerbeteiligungsprojektes "Lahrer
Stadtgulden" gem. der Drucksache Nr. 208/2024
(vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung)
Feuerwehrhaus Rathausplatz:
THH 2 / PG 12.60
Aufwendungen und Förderung zum Ausbau ehem.
Atemschutzübungsanlage, Schaffung Umkleide- und
Sozialraum (BA 2 von 3)
Ansatz bisher: 0 € (haushaltsneutral)
Erweiterung Umkleideräume im Feuerwehrhaus in
THH 2 / PG 12.60
Reichenbach
bisher:
0€
Abt. Kultur:
Rücksetzen
der pauschalen Kürzung, um den
THH 4 + 7 / mehrere Ansatz
Kürzungsbetrag auf drei Kontierungen zu verteilen
Theater- und Konzertaufwand: Reduzierung des
THH 4 / PG 28.10
Vorgriffsbeschluss gem. Drucksache Nr. 207/2024
(vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung)
Kreisumlage: Reduzierung des Hebesatzes von 34,5 % auf
THH 9 / PG 61.10
33,5 %
Deckungsreserve: Erhöhung aufgrund der Reduzierung der
THH 9 / PG 61.20
Kreisumlage
Erhöhte Gewinnabführung Zweckverband IGP aus dem
THH 8 / PG 57.10
Jahresabschluss 2022
Summe der Veränderungen (Saldo Erträge abzgl. Aufwendungen) auf der
Änderungsliste

03.12.2024

V e r ä n d e r u n g +/Finanzplanung

Haushaltsplan
2025
EUR

2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

THH 1 / PG 11.14

Veranschlagtes Gesamtergebnis (Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Veranschlagtes Gesamtergebnis
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

129.000

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

0

keine Fortschreibung

-30.000

keine Fortschreibung

500

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

22.500

keine Fortschreibung

788.000

keine Fortschreibung

-788.000

keine Fortschreibung

1.425.700

keine Fortschreibung

1.547.700
3.714.250
2.166.550

31.200

134.100

32.800

-4.721.200 -10.489.300 -11.114.300
-4.752.400

-10.623.400

-11.147.100

FINANZHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) +
Produkt-Gruppe
THH 2 / PG 12.60
THH 7 / PG 54.70

THH 4 / PG 25.20
THH 7 / PG 51.10

V e r ä n d e r u n g +/Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Zuschuss für die Neubeschaffung Digitalfunk im Bereich
Feuerschutz
Ansatz
bisher:
Zuschüsse
zum50.000
Umbau der Barrierefreiheit des ÖPNV
Ansatz bisher: 100.000 €
abzgl. 10% pauschale Kürzung
Reduzierung des Erwerbs von Kunstgegenständen für die
Jahre 2025 und 2027
Streichung: Zuschuss an Dritte für den Erwerb eines ELastenrads

Summe der Veränderungen im Finanzhaushalt

Haushaltsplan
2025

2026

Finanzplanung
2027

2028

EUR

EUR

EUR

EUR

61.000

0

0

0

0

25.000

0

0

-6.100

-2.500

-6.000

0

-6.000

0

-5.000

-5.000

-5.000

-5.000

43.900

17.500

-11.000

-5.000

Textliche Erläuterungen zur Änderungsliste:
Es sind folgende wesentliche Positionen enthalten:
a) Haushaltsneutrale Aufnahme von Aufwendungen und Fördermittel zum Ausbau der ehem. Atemschutzübungsanlage und zur Schaffung
eines Umkleide- und Sozialraums (BA 2 von 3) im Feuerwehrhaus in der Kernstadt (Dachgeschoss)
b) Anteilige Aufnahme zur Erweiterung der Umkleideräume im Feuerwehrhaus in Reichenbach / Kompensation durch weitere Fördermittel
zum Umbau der Funkeinsatzzentrale im Feuerwehrhaus in der Kernstadt
c) Umschichtung der pauschalen Kürzung in der Abt. Kultur (auf drei Kontierungen)
d) Höhere Zuschüsse zum Umbau der Barrierefreiheit des ÖPNV im Finanzplanungsjahr 2026 (siehe Vorlage Nr. 145/2024)

e) Reduzierung des Kreisumlagehebesatzes von 34,5 % auf 33,5 % aufgrund der neuen Erkenntnisse durch die fortschreitenden Planung des
Landkreises (neuer Vorschlag der Landkreisverwaltung)
f) Erhöhung der Deckungsreserve um den Betrag aus der Reduzierung des Kreisumlagehebesatzes
g) Mehrerträge aus der erhöhten Gewinnabführung des Zweckverbandes IGP
(Jahresabschluss 2022/Beschluss Verbandsversammlung vom 29.11.2024)
h) Reduzierung des Vorgriffsbeschlusses zum Kulturetat 2025/2026 gem. der Drucksache Nr. 207/2024
(vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung)
i) Streichung des Bürgerbeteiligungsprojektes "Lahrer Stadtgulden" gem. der Drucksache Nr. 208/2024
(vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung)
j) Reduzierung des Erwerbs von Kunstgegenständen auf einen 2-Jahres-Rhythmus (hälftiger Betrag) und damit Änderungen
für die Jahre 2025 und 2027 --> Beschlussempfehlung gem. HPA-Vorberatung am 02.12.2024
k) Dauerhafte Streichung: Zuschuss an Dritte für den Erwerb eines E-Lastenrads für die Jahre 2025 - 2028ff.
--> Beschlussempfehlung gem. HPA-Vorberatung am 02.12.2024
------------------------------------------------------------------------------- Es folgt die Einzeldarstellung -------------------------------------------------------------------------------

A) Änderungsliste zum gedruckten Haushaltsplanentwurf 2025: Ergebnishaushalt
ERGEBNISHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) +
Kostenstelle
Produkt-Gruppe

Kostenart

03.12.2024

V e r ä n d e r u n g +/Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Haushaltsplan
2025
EUR

Finanzplanung
2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

A.1) Erträge:
THH 2 / PG 12.60

11243063

31410000

Feuerwehrhaus Rathausplatz:
Förderung zum Ausbau ehem.
Atemschutzübungsanlage,
Schaffung Umkleide- und
Sozialraum (BA 2 von 3)
Ansatz bisher: 0 €
Fortschreibung der Auflösungen

59.000
0

THH 8 / PG 57.10

57105010

36510000

Erhöhte Gewinnabführung
Zweckverband IGP aus dem
Jahresabschluss 2022

Summe der Veränderungen der Erträge auf der Änderungsliste
Ordentliche Erträge (Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Ordentliche Erträge (Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

1.425.700
1.484.700

keine Fortschreibung
1.100

1.500

1.500

keine Fortschreibung
1.100

1.500

1.500

176.723.350 179.068.800 182.876.700 187.204.600
175.238.650

179.067.700

182.875.200

187.203.100

ERGEBNISHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) +
Kostenstelle
Produkt-Gruppe

Kostenart

V e r ä n d e r u n g +/Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Haushaltsplan
2025
EUR

Finanzplanung
2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

A.2) Aufwendungen:
THH 1 / PG 11.14

11145071

THH 1 / PG 11.14

11145071

40000000,
42710000,
44310000
43180000

THH 2 / PG 12.60

11243603

42110000

THH 2 / PG 12.60

11243063

42110000

THH 4 + 7 / mehrere
Produktgruppen

mehrere

mehrere

THH 4 / PG 25.20

25205003

42710000

THH 4 / PG 25.20

25205004

42710000

Streichung Lahrer Stadtgulden:
Personal- und Sachaufwand
Streichung Lahrer Stadtgulden:
Zuschüsse an übrige Bereiche
Erweiterung Umkleideräume im
Feuerwehrhaus in Reichenbach
Ansatz bisher: 0 €
Feuerwehrhaus Rathausplatz:
Ausbau ehem. Atemschutzübungsanlage, Schaffung
Umkleide- und Sozialraum
(BA 2 von 3)
Ansatz bisher: 0 €
-Kompensation über Förderung
Abt. Kultur: Rücksetzen der
pauschalen Kürzung, um den
Kürzungsbetrag auf drei
Kontierungen zu verteilen
Villa Jamm: Zentralisierung der
pauschalen Kürzung (siehe
auch Liste mit den erwartbaren
Auswirkungen)
Ansatz bisher: 3.000 €
Kunstausstellungen:
Zentralisierung der pauschalen
Kürzung (siehe auch Liste mit
den erwartbaren Auswirkungen)
Ansatz bisher: 10.000 €

-29.000

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

-100.000

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

30.000

keine Fortschreibung

59.000

keine Fortschreibung

7.200

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

-3.000

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

-1.000

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

ERGEBNISHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) +
Kostenstelle
Produkt-Gruppe
THH 4 / PG 25.20

THH 4 / PG 26.20

THH 4 / PG 28.10

THH 9 / PG 61.10
THH 9 / PG 61.20

25205004

26205000

28105000

61105000
61205000

Kostenart
44310000

42710000

42710000

43720000
44980000

V e r ä n d e r u n g +/Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung
Kunstausstellungen:
Zentralisierung der pauschalen
Kürzung (siehe auch Liste mit
den erwartbaren Auswirkungen)
Ansatz bisher: 700 €
Musikpflege: Zentralisierung der
pauschalen Kürzung (siehe
auch Liste mit den erwartbaren
Auswirkungen)
Ansatz bisher: 5.500 €
Theater- und Konzertaufwand:
Reduzierung besonderer
Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Ansatz bisher: 435.000 Euro
Kreisumlage: Reduzierung
Hebesatz
Deckungsreserve: Erhöhung
aufgrund Reduzierung
Kreisumlagehebesatz

Summe der Veränderungen der Aufwendungen auf der Änderungsliste
Ordentliche Aufwendungen (Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Ordentliche Aufwendungen (Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

Haushaltsplan
2025
EUR

Finanzplanung
2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

-200

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

-3.500

Fortschreibung gemäß Finanzplanung

-22.500

keine Fortschreibung

-788.000

keine Fortschreibung

788.000

keine Fortschreibung

-63.000

-30.100

-132.600

-31.300

173.009.100 183.790.000 193.366.000 198.318.900
173.072.100

183.820.100

193.498.600

198.350.200

Summe der Veränderungen (Saldo Erträge abzgl. Aufwendungen) auf der
Änderungsliste

1.547.700

31.200

134.100

32.800

Veranschlagtes Gesamtergebnis (Fortschreibung gemäß Änderungsliste)

3.714.250

A.3) Ordentliches Ergebnis

Veranschlagtes Gesamtergebnis
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

2.166.550

-4.721.200 -10.489.300 -11.114.300
-4.752.400

-10.623.400

-11.147.100

B) Änderungsliste zum gedruckten Haushaltsplanentwurf 2025: Finanzhaushalt
FINANZHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) + InvestitionsProdukt-Gruppe
auftrag

03.12.2024

V e r ä n d e r u n g +/Kostenart

Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Finanzplanung

Haushaltsplan
2025
EUR

2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

B.1) laufende Verwaltungstätigkeit:
Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
(Fortschreibung gem. Änderungsliste)
Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
(Fortschreibung gem. Änderungsliste)
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit
(Fortschreibung gem. Änderungsliste)
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

174.144.300 176.384.500 180.079.500 184.324.500
161.416.150 171.837.900 181.091.500 185.807.200
12.728.150

4.546.600

-1.012.000

-1.482.700

11.180.450

4.516.700

-1.144.300

-1.511.500

0

25.000

0

0

61.000
-6.100

0
-2.500

0

0

10.198.000

6.846.300

5.343.800

5.117.163

10.143.100

6.823.800

5.343.800

5.117.163

B.2) Investitionstätigkeiten - Einzahlungen:
THH 7 / PG 54.70

THH 2 / PG 12.60

I54700050010 68110000

I12600050004 68110000

Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten
(Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

Zuschüsse zum Umbau der
Barrierefreiheit des ÖPNV
Ansatz bisher: 100.000 €
Zuschuss für die
Neubeschaffung Digitalfunk im
Bereich Feuerschutz
Ansatz bisher: 50.000 €
abzgl. 10% pauschale Kürzung

FINANZHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) + InvestitionsProdukt-Gruppe
auftrag

V e r ä n d e r u n g +/Kostenart

Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Finanzplanung

Haushaltsplan
2025
EUR

2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

B.2) Investitionstätigkeiten - Auszahlungen:
THH 4 / PG 25.20
THH 7 / PG 51.10

I25200100000 78312000
I51100200000 78180000

Reduzierung: Erwerb von
Kunstgegenständen
Dauerhafte Streichung:
Zuschuss an Dritte für den
Erwerb eines E-Lastenrads

Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten
(Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
(Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

-6.000

0

-6.000

0

-5.000

-5.000

-5.000

-5.000

25.273.766

21.496.100

15.947.000

12.663.000

25.284.766

21.501.100

15.958.000

12.668.000

-15.075.766 -14.649.800 -10.603.200

-7.545.837

-15.141.666

-14.677.300

-10.614.200

-7.550.837

11.380.000

10.310.000

5.890.000

2.550.000

B.3) Finanzierungstätigkeiten:
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus
Finanzierungstätigkeit
(Saldo Kreditaufnahmen abzgl. Tilgungsleistungen)

FINANZHAUSHALT
Teilhaushalt (THH) + InvestitionsProdukt-Gruppe
auftrag

V e r ä n d e r u n g +/Kostenart

Bezeichnung / Maßnahme /
Grund der Veränderung

Finanzplanung

Haushaltsplan
2025
EUR

2026
EUR

2027
EUR

2028
EUR

B.4) Zusammenfassung für den Finanzhaushalt:
Summe Veränderungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
auf der Änderungsliste
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Jahresende
(Fortschreibung gemäß Änderungsliste)
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Jahresende
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

1.613.600

57.400

143.300

33.800

9.032.384

206.800

-5.725.200

-6.478.537

7.418.784

149.400

-5.868.500

-6.512.337

B.5) Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025:
KEINE VERÄNDERUNG
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
(Fortschreibung gemäß Änderungsliste)

9.050.000

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
(Stand gedruckter/gebundener Haushaltsplanentwurf)

9.050.000