Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
17. Juli 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2024 Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 17.07.24 , Im Dornschlag 1, WfbM-Gebäude, 77933 Lahr Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom Kommunale Freie Wähler Lahr: Stadträtin Deusch AfD: Stadträtin Amann-Vogt CDU: Stadtrat Dörfler SPD: Stadträtin Kremling-Deinert Linke Liste Lahr & Stadtrat für Tiere: Stadtrat Durke : Sachkundige Einwohner: Herr Baumann Frau Biegert Frau Dieterle Frau Ertl Frau Fischer Herr Held Frau Himmelsbach-Schaub Frau Hofsäß Frau Isenmann Herr Kuhn Herr Schindler Frau Stulz Frau Wagner Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: Frau Herkersdorf Frau Jakobi-Stöbener Herr Obermüller Frau Schilling Frau Tita entschuldigt fehlen: -2Herr Fabricius Frau Kaiser-Munz vertreten durch Frau Frau Ulrike Ertl Frau Pfeifer Frau Plaßwich-Probst Frau Reibold Herr Rinderspacher Herr Schmiederer Herr Wiskow vertreten durch Frau Frau Tanja Fischer Frau Pfeiffer Frau Sbircea Protokollführung: Frau Maletz Zuhörende: Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -3- ÖFFENTLICHE SITZUNG Erster Bürgermeister Guido Schöneboom eröffnet die Sitzung. Zu Beginn der Sitzung gab es eine Schweigeminute für Herrn Julius Benz (CDU). I. INFORMATION UND BERICHTE 1. Vorstellung der Johannes-Diakonie Mosbach - Standort Lahr und der offenen Hilfe Lahr (Frau Dieterle, Frau Bennoit) • Frau Dieterle stellt die Johannes-Diakonie Mosbach – Standort Lahr - vor • Frau Bennoit stellt die Offene Hilfe Lahr vor • Im Anschluss an die Sitzung kann die Werkstatt für behinderte Menschen besichtigt werden. 2. Aktuelles aus der Verwaltung und dem Gemeinderat Herr Schöneboom berichtet von der letzten Gemeinderatssitzung vom 08.07.2024 Frau Meyer berichtet über aktuelles aus der Verwaltung: • • Special Olympics Radsporttag Lahr am 21.09.2024 Veranstalter ist Special Olympics Baden-Württemberg e.V. ausgerichtet in Kooperation mit der Stadt Lahr und der Georg-Wimmer-Schule im Bürgerpark. Das Veranstalterteam sucht noch helfende Hände. Bei Fragen kann man sich an Max Walter wenden. Sportnacht am 19.10.2024 von 18 bis 24 Uhr im Hallensportzentrum Lahr Angeboten werden neben Ballsportarten wie Volleyball, Fußball und Basketball auch Badminton und Tischtennis. Auch wird es eine XXL-Fußball-Dartscheibe geben. Das Angebot richtet sich an Erwachsene, Jugendliche und Kinder ab 12 Jahren. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Wenn es Ideen gibt für noch mehr Angebote bzw. Angebote für Menschen mit Behinderung bitte melden. • Rhythmus Aktionstag „Mittendrin“ Abklärung innerhalb der Verwaltung, welcher Rhythmus für den Aktionstag sinnvoll wäre. Da der neue Gemeinderat erst in der kommenden Sitzung am 22.7.2024 konstituiert ist es hinsichtlich einer Planung für das Frühjahr 2025 zu knapp. Vorschlag daher in Abstimmung mit den Sprecher*innen des Beirats Frühjahr oder Herbst 2026. Zum Beispiel rund um den 5. Mai 2026. • Entstehung des Beirats Intensive Recherchen von Frau Meyer ergaben eine erste Zusammenkunft des Arbeitskreises für die Belange von Menschen mit Behinderung am Montag, den 19.09.2011 im Gemeinderatssaal. Dies bildete die Basis für den heutigen Beirat. Die erste Sitzung fand am Donnerstag, den 13.11.2014 um 17:30 Uhr statt, sodass der Beirat dieses Jahr sein 10-jähriges Bestehen feiert. Passgenau dazu findet die nächste Sitzung am Mittwoch, den 13.11.2024 im Aktion Treffpunkt statt. -4• Im Rahmen des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 03.12.2024 sind Interessenten gesucht für eine Aktion auf dem Schlossplatz mit Infostand bzw. -ständen und Musik ect. Vorschläge nimmt Frau Meyer entgegen. 3. Aktuelles aus dem Stadtseniorenbeirat und dem Jugendgemeinderat • • Stadtseniorenbeirat Sitzung vom 12.06.2024, Frau Ertl berichtet Jugendgemeinderat Sitzung vom 16.05.2024; kein Vertreter anwesend 4. Vorstellung der neuen Engagementbörse (Lukas Keßler-Steiert, Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement Stadt Lahr) • Herr Keßler-Steiert lässt sich entschuldigen, Herr Krieg informiert über die neue Engagement Börse vor. • 5. Information über die Situation des ZAKS (Frau Himmelsbach-Schaub) • 5. Mehrgenerationenparcours (Frau Meyer) • • • Frau Meyer berichtet über die Besuche von zwei Standorten via Power-Point-Präsentation Es soll eine Antragstellung durch die Sprecher/innen des Beirats entsprechend der Geschäftsordnung erfolgen Der Beirat befürwortet einen solchen Parcours und beauftragt die Stadt Lahr bzw. den Gemeinderat die Planerstellung, Kostenrechnung, Finanzierungsmöglichkeit unter Einbeziehung von Förderzuschüssen zu erstellen und anschließend den verschiedenen Gremien zu Beschlussfassung vorzulegen. 6. Bericht Filmvorführung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5.5.2024 (Frau Meyer) • • • • Präsentation via Power-Point über den Verlauf des Tages Filmnachmittag war ein voller Erfolg mit 122 belegten Plätzen Frau Nastasi vom Forum Kino sagt einem weiteren Kinonachmittag zu Vorschläge zu passenden Filmen gerne an Frau Meyer II. VERSCHIEDENES 1. Feedback zur letzten Sitzung am 20.03.2024 (Frau Wagner) III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung vom 20.03.2024. -5- Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 17.07.2024 Vorsitzender Protokollführung