Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
1. Juli 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 01.07.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:09 Uhr bis 18:12 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Oßwald
:
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Uffelmann vertreten durch
Volk
Protokollführung:
Frau
Maier
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
101/2024
202
1.
Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2023
Stadtrat Dörfler verlässt vor der Beschlussfassung den Sitzungsraum.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Gemeinderat nimmt
• die Bilanz zum 31.12.2023
• die Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01. bis zum
31.12.2023,
• den Lagebericht 2023 und
• den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
zur Kenntnis und ermächtigt die Vertretung der Stadt Lahr in der
Gesellschafterversammlung der Feststellung des Jahresabschlusses 2023 zuzustimmen.
2. Der Gemeinderat ermächtigt die Vertretung der Stadt Lahr in der
Gesellschafterversammlung
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung,
b) der Entlastung des Geschäftsführers und
c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
102/2024
202
2.
Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2023
Stadtrat Dörfler ist bei der Beschlussfassung noch nicht zurückgekehrt.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt
• die Bilanz zum 31.12.2023,
• die Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01. –31.12.2023,
• den Lagebericht 2023,
• den Anhang 2023,
-3• den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
zur Kenntnis und ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung den geprüften Jahresabschluss 2023 festzustellen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung dem Vorschlag über
die Verwendung des Jahresergebnisses 2023 zuzustimmen.
3. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung der Entlastung der
Geschäftsführung und des Aufsichtsrats zuzustimmen.
4. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschriften des Haupt- und Personalausschusses am 08.04.2024
und 06.05.2024
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 08.04.2024 und 06.05.2024 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 01.07.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin