DER OBERBÜRGERMEISTER
14.02.2025
Sitzungen des Gemeinderats am 24.02.2025
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 24.02.2025, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
am 16. Dezember 2024 gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2013 bis 2018 durch
die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Abschlussbestätigung
2. Erschließung Rheinstraße Nord
Projektbericht 3, Stand Januar 2025
3. Bericht über den Vollzug des Forstwirtschaftsplanes 2023
- Information über das forstwirtschaftliche Betriebsergebnis für
das Jahr 2023
4. Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Lahr
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Neubau Klinikum Lahr
- Verkehrliche Erschließung
2. Änderung der Entgeltordnung Chrysanthema
3. Anpassung der Vergaberichtlinie für den Musikpreis der Stadt Lahr
4. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt
Lahr/Schwarzwald
5. Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig
abzuschließende Erbbaurechte
6. Bebauungspläne GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD,
3. Änderung und GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD,
4. Änderung
- Aufstellungsbeschlüsse
- Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
7. Trinkwasserversorgung im Gebiet der Stadt Lahr;
Einbau einer zentralen Trinkwasserenthärtung
8. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Übertragung des Grundstücks Flst.Nr. 4290/7 auf den Eigenbetrieb
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 16. Dezember 2024
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Bildung und Sport vom 27. November 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.02.2025
25.02.2025
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.