Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
9. September 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 09.09.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:25 Uhr bis 18:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadträtin
Deusch
vertritt Rolf Mauch
Stadtrat
Roth
Stadtrat
Girstl
AfD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Haller
Rösch
Amann-Vogt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Frei
Hirsch
Kleinschmidt
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Przibilla
Nguyen
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Mauch vertreten durch
Frau Annerose Deusch
Korn
Protokollführung:
Frau
Lehmann
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
135/2024
BGL
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Halbjahresbericht zum 30.06.2024
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt von dem Halbjahresbericht des
BGL für das I. Halbjahr 2024 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnisnahme
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
113/2024
622
1.
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 für den Stadtwald Lahr,
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt:
Der Gemeinderat genehmigt den vom Landratsamt Ortenaukreis, Amt für
Waldwirtschaft (AfW) und dem Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
(BGL) aufgestellten Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
124/2024
201
2.
Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €
Stadtrat Girstel erklärt sich für diesen Tagesordnungspunkt befangen und
rückt vom Tisch ab.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und Reichenbach-Kuhbach für das Jahr 2024 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
125/2024
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
146/2024
201
2.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss
des Spital - Wohnen und Pflege fasst folgenden Beschluss:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.09.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin