ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 07.10.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:15 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Mauch
Roth
Girstl
AfD:
Stadtrat
Stellvertreter
Stadtrat
Haller
Vogt
Rösch
CDU:
Stellvertreter
Stadtrat
Stadträtin
Günther
Dörfler
Korn
SPD:
Stellvertreterin
Stadtrat
Stadtrat
Kremling-Deinert
Hirsch
Kleinschmidt
Bündnis 90/Die Grünen:
Stellvertreterin
Stadtrat
Stadträtin
Granderath
Täubert
Nguyen
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Amann-Vogt
Rompel
Frei
Przibilla
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2Zu Beginn der öffentlichen Sitzung informiert der Vorsitzende darüber, dass der Tagesordnungspunkt 2 (Beschlussvorlage Nr. 106/2024) der nichtöffentlichen Sitzung abgesetzt
werde.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
163/2024
501
1.
Gewährung eines Zuschusses an die Ringergemeinschaft Lahr e.V. für
die Anschaffung von sportspezifischer Ausstattung in der neuen Trainingsstätte
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Die Ringergemeinschaft Lahr e.V. erhält für die Anschaffung von
sportspezifischer Ausstattung in der neuen Trainingsstätte einen Zuschuss i.H.v. € 20.000,-.
2. Der Gemeinderat bewilligt für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 84 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg überplanmäßige Auszahlungen für den Investitionsauftrag I42100400000 in Höhe von € 5.000,. Die Deckung erfolgt durch eine Umschichtung von der Kostenstelle
42105001 „Zuschüsse an Sportvereine und -verbände“; Sachkonto
43180000 auf den Investitionsauftrag I42100400000 „Investitionszuschüsse für Sportvereine“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Offenlegung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des
Haupt- und Personalausschusses am 03.06.2024
Der Vorsitzende weist auf die Offenlegung der Niederschrift zur öffentlichen
Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 03.06.2024 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.10.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin