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Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2024
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 07.10.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

18:15 Uhr bis 18:20 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Oberbürgermeister Ibert

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Mauch
Roth
Girstl

AfD:

Stadtrat
Stellvertreter
Stadtrat

Haller
Vogt
Rösch

CDU:

Stellvertreter
Stadtrat
Stadträtin

Günther
Dörfler
Korn

SPD:

Stellvertreterin
Stadtrat
Stadtrat

Kremling-Deinert
Hirsch
Kleinschmidt

Bündnis 90/Die Grünen:

Stellvertreterin
Stadtrat
Stadträtin

Granderath
Täubert
Nguyen

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Amann-Vogt
Rompel
Frei
Przibilla

Protokollführung:

Herr

Dinger

Zuhörende:

0

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-2Zu Beginn der öffentlichen Sitzung informiert der Vorsitzende darüber, dass der Tagesordnungspunkt 2 (Beschlussvorlage Nr. 106/2024) der nichtöffentlichen Sitzung abgesetzt
werde.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
163/2024
501

1.

Gewährung eines Zuschusses an die Ringergemeinschaft Lahr e.V. für
die Anschaffung von sportspezifischer Ausstattung in der neuen Trainingsstätte

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Die Ringergemeinschaft Lahr e.V. erhält für die Anschaffung von
sportspezifischer Ausstattung in der neuen Trainingsstätte einen Zuschuss i.H.v. € 20.000,-.
2. Der Gemeinderat bewilligt für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 84 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg überplanmäßige Auszahlungen für den Investitionsauftrag I42100400000 in Höhe von € 5.000,. Die Deckung erfolgt durch eine Umschichtung von der Kostenstelle
42105001 „Zuschüsse an Sportvereine und -verbände“; Sachkonto
43180000 auf den Investitionsauftrag I42100400000 „Investitionszuschüsse für Sportvereine“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.

Offenlegung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des
Haupt- und Personalausschusses am 03.06.2024

Der Vorsitzende weist auf die Offenlegung der Niederschrift zur öffentlichen
Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 03.06.2024 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.10.2024

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin