Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)
24. März 2025
Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Bußhardt
Drucksache Nr.: 47/2025
Az.:
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
24.03.2025
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.
Drucksache 47/2025
Seite 2
Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2024 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern beschlossen. Daraufhin
wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und Stellvertreter/-innen
für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss gewählt hat.
Umweltausschuss
Der Obst- und Gartenbauverein Hugsweier und Kuhbach hat sich Ende 2024 aufgelöst. Dies hat zur
Folge, dass Herr Hockenjos seine Funktion als sachkundiger Einwohner für den Verein verliert.
Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass Herr Hockenjos weiterhin als Einzelperson an den
Sitzungen des Umweltausschusses in der Funktion des sachkundigen Einwohners teilnehmen darf und
wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Obst- und Gartenbauverein
Hugsweier und Kuhbach
bisher: Kurt Hockenjos
Lahr
keine Stellvertretung benannt
Weitere Sachkundige
neu: Kurt Hockenjos
Lahr
keine Stellvertretung benannt
Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Der Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten wurde bisher von Frau Sofie Himmelsbach als sachkundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport vertreten. Die Stellvertretung wurde von
Frau Claudia Fröhlich-Stachorowski übernommen.
Frau Sofie Himmelsbach wird weiterhin im Ausschuss mitwirken. Herr Sebastian Gebert übernimmt neu
die Stellvertretung von Frau Claudia Fröhlich-Stachorowski. Er wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Gesamtelternbeirat
Kindertagesstätte
bisher: Sofie Himmelsbach
Lahr
bisher: Claudia FröhlichStachorowski
Lahr
Gesamtelternbeirat
Kindertagesstätte
unverändert: Sofie Himmelsbach
Lahr
neu:
Sebastian Gebert
Lahr
Drucksache 47/2025
Seite 3
Beirat für Internationales
Bisher wurde kein ordentliches Mitglied des Jugendgemeinderats in den Beirat für Internationales berufen. Nun wird Frau Nisa Korkmaz den Jugendgemeinderat als sachkundiges Mitglied in diesem Gremium vertreten, während Herr Erwin Waldmeier Möhring die Stellvertretung übernimmt. Beide werden
daher zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Jugendgemeinderat
bisher: NN
bisher: NN
Jugendgemeinderat
neu: Nisa Korkmaz
Lahr
neu:
Erwin Waldmeier
Möhring
Lahr
Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
___________________
Markus Ibert
Oberbürgermeister
______________________
Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung
Anlage(n):
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.