Datei: Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

12. Dezember 2024

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2024
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 12.12.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 20:00 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung:

Bürgermeister Petters

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadtrat
Stadtrat

Girstl
Dorner

bis 19:45 Uhr
ab 18:15 Uhr

AfD:

Stadtrat
Stadtrat

Haller
Vogt

bis 18:25 Uhr
bis 19:45 Uhr

CDU:

Stadtrat

Bühler

bis 18:40 Uhr

SPD:

Stadtrat
Stadtrat

Hirsch
Kleinschmidt

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin

Täubert
Himmelsbach

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

bis 19:40 Uhr

:
Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr

Fischer-Rimpf
Himmelsbach
Huppert

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau

Dr. Markl-Hummel

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Herr

Mauch
Dr. Sittler
Günther
Sand
Bliss
Hockenjos
Gewald

Protokollführung:

Herr

Pieper

Zuhörende einschl. Presse:

-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Zu Beginn der Sitzung begrüßt der Vorsitzende die neuen Mitglieder im Umweltausschuss
und nennt die Personen mit Ihrer dazugehörigen Vertretergruppe/Fraktion.
I. INFORMATION
1.

Vorstellung neue Mitarbeiter Abt. Grün und Umwelt

Herr Keil stellt sich als neuer Mitarbeiter aus der Abteilung Grün und Umwelt,
(Sachgebiet 1, Bereich Naturschutz und Ausgleichsflächen) vor.
Der neue Leiter der Abteilung Grün und Umwelt, Herr Roßmanith stellt sich
nochmals den neuen Mitgliedern des Umweltausschusses vor.
2.

Nachhaltige Baumhülsen - Vorstellung des BGL, Forst

Herr Hummel, Revierleiter Forst der Stadt Lahr stellt anhand einer Präsentation die neuen nachhaltigen Baumwuchshülsen vor (siehe Anlage).
222/2024
63

Energie und Klima - Fortschrittsbericht 2024

Herr Otto (Abt. Gebäudemanagement, Energiemanagement) stellt den Energie- und Klima Fortschrittsbericht anhand von einigen Beispielen vor (siehe
Anlage).
Stadtrat Haller fragt an, welchen Vorteil die bisher und zukünftigen zu erzielenden Punkte im EEA Verfahren der Stadtverwaltung mit sich bringen. Hat
dies auch monetäre Auswirkungen z.B. durch Kosteneinsparungen im Energieverbrauch. Die Abt. Gebäudemanagement fügt hinzu, dass dieses Projekt
die Abt. 602, SG2 (Herr Kaiser) bearbeitet. Diese Frage wird die Abt. 602,
SG2 beantworten. Die Beantwortung erfolgt im nächsten Umweltausschuss.
Mitteilung: Der Umweltausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

168/2024
605

Bericht des Gewässerschutzbeauftragten der Stadt Lahr für 2023

Herr Baumann (Gewässerschutzbeaufragter der Abt. Tiefbau) berichtet über
einige Vorgänge im Bereich Gewässer anhand einer Präsentation (siehe Anlage).
Mitteilung:
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht des Gewässerschutzbeauftragten
zur Kenntnis.

-35.

Eingriffs- und Ausgleichsflächenkataster - Vorstellung der Fachschale

Herr Frick (Sachgebietsleiter SG1, Abteilung Grün und Umwelt) stellt das
neue Kataster im Terraweb der Stadt Lahr anhand einer Präsentation vor
(siehe Anlage).
155/2024
602

Jahresbericht zu Natur und Biotope

Herr Frick (Sachgebietsleiter SG1, Abteilung Grün und Umwelt) stellt den
Jahresbericht anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor.
Herr Lippe (Sachkundiger Einwohner, NABU Lahr) bittet die Verwaltung um
eine Aufstellung der einzelnen Biotope mit deren aktuellen Zustand und den
gesetzten Zielen, die für jede Fläche angesetzt wurden.
Herr Frick fügt hinzu, dass diese Arbeiten im Zuge der EAK (Eingriffsausgleichsflächenkataster) durchgeführt werden. Zu gegebener Zeit können
diese auch öffentlich gemacht werden. Diese Arbeiten sind jedoch sehr personal- und kostenintensiv.
Mitteilung:
Der Umweltausschuss nimmt den Jahresbericht zu Natur und Biotope zur
Kenntnis.
Zusammengefasste Kernaussagen, wie folgt:
• Auf der Gemarkung Lahr stehen ca. 70 % Natur- und Landschaftsflächen gegenüber ca. 30 % Siedlungs- und Verkehrsflächen.
• Die versiegelte Fläche beläuft sich auf schätzungsweise 15 % der Gemarkungsfläche.
• Ausgleichsmaßnahmen nehmen durch neue Bauleitpläne weiterhin
kontinuierlich zu.
• Die benötigten personellen und finanziellen Aufwendungen steigen,
durch die kontinuierliche Erhöhung von Ausgleichsmaßnahmen ebenfalls kontinuierlich an.
• Derzeit werden von der Abt. 602, SG 1 Grün, Themenbereich Landschaftsplanung neben zahlreichen Projekten im Tagesgeschäft 9
große Einzelprojekte bearbeitet. Diese sind in dieser Informationsvorlage, erwähnt.
• Beendete Projekte (2024: Baugebiet Hosenmatten 2) werden, mit dem
letzten Monitoring Bericht, bzw. Pflege- und Entwicklungsplan, inklusive einer Zusammenfassung, zur besseren Übersichtlichkeit im Anhang aufgeführt.
• Streuobstwiesen: Der Baumbestand auf einigen der städtischen Streuobstwiesen, machen vermehrt Probleme bei der Pflege und müssen
dringend von Grund auf „durchgepflegt“ werden. Die Abt. 602 hat in
diesem Fall mehr finanzielle Mittel für das Jahr 2025, im Bereich „Biotoppflege“ angemeldet, um die Pflege der Streuobstwiesen auch für
die Zukunft sichern zu können.

•

-4Organisation der Amphibienwanderung Sulz: Die Verwaltung hat,
durch das politische Gremium (Vorlage 111/2022) den Auftrag zur
Durchführung bis einschließlich dem Jahr 2024 aufgetragen bekommen. Die Abt. 602 bittet den Umweltausschuss um ein Meinungsbild,
ob die Maßnahme grundsätzlich weitergeführt werden kann. Ist dies
gewünscht, wird die Abt. 602 eine Beschlussvorlage, inkl. der zu erwartenden Aufwendungen vorbereiten.
Herr Frick stellt die Frage an das Gremium, ob die Pflege der Amphibienleiteinrichtung auch im Folgejahr 2025 durchgeführt werden soll,
auch wenn sich dies letztlich personal- und kostenintensiv (u.a. Zaunerneuerung) darstellt. Mittel wären von Seiten der Verwaltung vorhanden.
StR Täubert äußert sich positiv zu der Fortführung der Pflege der Amphibienleiteinrichtung.

Ausweisung Naturdenkmale - Aktueller Stand

Herr Roßmanith (Abteilungsleiter Grün und Umwelt) berichtet über die aktualisierte Darstellung der bisherig ausgewiesenen Naturdenkmale im Terraweb
(Bürgerauskunft). Zudem werden die Daten der LUBW zukünftig zur Verfügung gestellt. Im nächsten Umweltausschuss werden weitere sieben Naturdenkmale vorgestellt, die wiederum durch Beschluss des Oberbürgermeister
unter Schutz gestellt werden sollen.
Die Mitglieder nehmen diese Ausführungen positiv zur Kenntnis und befürworten die Vorgehensweise.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.12.2024

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin