Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)
10. Dezember 2024
NIEDERSCHRIFT
Nr. 12/2024
über die
öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates
Kippenheimweiler
am 10. Dezember 2024
Sitzungsort:
Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal
Anwesend:
Ortsvorsteher.:
Klaus Dorner
Ortschaftsräte:
Stephan Hurst
Ute Schmieder
Agnes Weis
Antonio Bellomo
Marcel Schiff
Hannah Schneble
Hermann Jung
Thomas Schlenker
Stadtrat:
Eberhard Roth
Entschuldigt:
Veronika Richter
Schriftführerin:
Verw. Angestellte Ingrid Karl
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 09.12.2024 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
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Tagesordnung:
1.
Frageviertelstunde für
a) Zuhörer b) Ortschaftsräte
2.
Verschiedenes / Information
a) Haushalt 2025
b) Sitzungstermine 2025
c) Bundestagswahl 23.02.2025; Wahlhelfer
d) nächster Sitzungstermin
Der Vorsitzende begrüßt die Zuhörer (3), die Presse (BZ).
Zu Punkt 1a:
Es werden keine Fragen gestellt.
Zu Punkt 1b:
OR Schmieder erkundigt sich nach eingegangenen Ruhestörungen bei dem Bliss
Autorrennen am 23.11.2024. Bei der Ortsverwaltung und beim Rechts- und
Ordnungsamt sind keine Beschwerden eingegangen, so der Vorsitzende.
OR Jung moniert, dass das Ortseingangsschild bei der Zufahrt vom Friedhof seit
August fehlt/gestohlen wurde und seither nicht ersetzt ist. Die Ortsverwaltung wird bei
der Abt. Tiefbau nachfragen bzgl. der Schilderbestellung.
Zu Punkt 2a:
Der Vorsitzende informiert das Gremium über den Haushalt 2025. Die städt.
Finanzlage ist aufgrund der abzugebenden Kreisumlage katastrophal.
Folgende Anmeldungen wurden im Vorentwurf gestrichen:
Infostele am Bürgerzentrum
Erneuerung Boden Kaiserswaldhalle
Schaffung einer dritten Umkleidemöglichkeit (Betonschnecke) am Waldmattensee
Überwachungskameras im Außenbereich der Kaiserswaldhalle
Erneuerung der Stühle in der Kaiserswaldhalle
Die Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Kaiserswaldhalle mit 20.000 Euro
wird in den Haushaltsberatungen im Gemeinderat beraten.
Aufgrund des maroden Hallenbodens wird seit dem Sommer 2024 der Schutzbelag
bei jeder kulturellen Veranstaltung ausgelegt. Der Schutzbelag und zwei Abrollwagen
wurde unter Einsatz der noch vorhandenen Finanzmittel TGM sowie der
Ortsverwaltung noch im Haushalt 2024 bestellt und finanziert. Somit können weitere
Veranstaltungen in der Kaiserswaldhalle stattfinden, so der Vorsitzende.
Die Sanierung des Sportbodens wurde mit 252.000 Euro veranschlagt. Es wird
vorgeschlagen, dass mit der Fachabteilung, TGM Abt.leiterin S. Kabisch ein
Vororttermin festgelegt wird. Hierbei wäre die Installation der Fußbodenheizung
abzuwägen. Stadtrat Roth würde gerne am Termin teilnehmen.
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Zu Punkt 2b:
Die Sitzungstermine werden wie folgt festgelegt:
21.01., 18.02., 18.03., 08.04., 13.05., 24.06., 15.07., 16.09., 07.10., 11.11., 16.12.2025
Zu Punkt 2c:
Die Wahlbesetzung für die Bundestagswahl am 23.02.2025 wird bekanntgegeben.
Zu Punkt 2d:
Der nächste Sitzungstermin findet am Dienstag, 21. Januar 2025, 19:00 Uhr statt. Es
entschuldigen sich: Agnes Weis und Stephan Hurst
Ende: 20:00 Uhr
Der Vorsitzende:
Für die Ortschaftsräte:
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( Klaus Dorner, OV )
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Protokoll:
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( Ingrid Karl, Verw.fachangest. )
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