Beschlussvorlage (Anlage 2) Gesamtliste Ermächtigungsübertragungen 2024_Finanzhaushalt)

                                    
                                        1

Ermächtigungsübertragungen aus 2024

Anlage 2

Stand: 21.03.2025

Finanzhaushalt: Einzahlungen
Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

1

I11240050000

Fördermittel Schulnetzprojekt DigitalP.

68100000

2

I12600050003

Zuschuss Fahrzeug WLF

68110000

3

I21100050000

Eichrodtschule, Förderung DigitalPakt

68100000

4

I21100050100

Grundschule Geroldsecker Vorstadt, Förderung
DigitalPakt

68100000

5

I21100050201

Johann-Peter-Heb. -Förderung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

x

183.600

43.402

125.000

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

030

230.000

0

86.000

501

35.100

21.936

13.100

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

501

4.800

0

4.800

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

501

118.440

0

35.600

x

x

Luisenschule, Neuwerkhof, Förderung KlnvFG II

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

631

93.100

0

93.100

x

7

I21100050301

Luisenschule, Industriehof, Förderung
Schulsanierungsfonds

68110000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land

631

34.400

0

34.400

x

8

I21100050302

Luisenschule, Neuwerkhof, Förderung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

501

99.200

0

99.200

Schutterlindenbergschule, Förderung KlnvFG II

68100000

10 I21100050401

Schutterlindenbergschule, Förderung DigitalPakt

68100000

11 I21100050701

Otto-Hahn-Verbundschule, Förderung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

0

29.900

501

72.000

45.120

26.800

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

501

183.600

95.956

16.000

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

631

784.400

13 I21100050801

Scheffel-Gymnasium, Förderung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

501

36.100

22.768

13.300

Förderung KInvFG II - Max-Planck-Gymnasium

68100000
68100100

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

631

1.109.000

0

1.109.000

15 I21104050000

GS Kippenheimweiler/Langenwinkel, Förderung
DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

501

124.450

39.685

55.000

17 I21105050000

GS Mietersheim - Förderung DigitalPakt

68100000

18 I21106050001

Grundschule Reichenbach, Förderung DigitalPakt

68100000

19 I21107050001

Grundschule Sulz, Förderung DigitalPakt

68100000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Bund

x

784.400

14 I21100050900

68100000

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt
Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.

29.900

Scheffel-Gymnasium, Förderung KInvFG II

Grundschule Sulz, Förderung KlnvFG II

x

Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.
Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.

631

12 I21100050800

16 I21107050000

Übertrag Landeszuschuss Beschaffung
Wechselladerfahrzeug

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

I21100050300

I21100050400

Begründung

501

6

9

kein
Auftrag
erteilt

x

Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.

x

Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

x

Im Jahr 2024 wurden keine Fördermittel
abgerufen. Die Auszahlung des in
Aussicht gestellten
Gesamtzuwendungsbetrags steht noch
aus.

631

426.200

0

426.200

501

78.480

51.760

10.000

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

501

174.800

54.000

43.000

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

501

17.600

7.200

10.400

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

2

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

kein
Auftrag
erteilt

Begründung

Einzahlung aus der Abwicklung
von Baumaßnahmen

602

540.000

0

540.000

x

Zuweisungen Realisierung von Mobilitätsstationen 68110000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land

612

91.800

0

91.800

x

22 I51100050200

Innenstadt Marktstraße - Fördermittel vom Land

68110000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land

622

264.000

0

264.000

23 I52200050000

Förderprogramm "Soziales Wohnen"
(Lotzbeckstraße 24)

68110000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land

611

1.029.100

0

1.015.300

24 I54100050007

Zuschuss Brücke Kruttenau

68150000

Investitionszuschüsse

605

888.695

0

888.650

x

Die Ausschreibung erfolgt im Jahr 2025

25 I54103050000

Zuschüsse Dorfmitte Kuhbach (ELR-Mittel)

68110000

605

68.000

0

68.000

x

Die Umplanung des Einlaufbauwerkes
erfolgt im Jahr 2025

26 I54106050002

Zuschuss Brücke Hexenmatt

68110000

605

211.500

0

80.300

x

Die Umsetzung erfolgt im Jahr 2025

27 I54700050010

Zuschüsse Barrierefreiheit des ÖPNV

68110000

605

140.800

0

140.800

28 I55400050001

Investitionszuw. Öko-Konto (hier: Aufwertung
Gereutertalbach)

68110000

602

173.150

0

173.150

20 I42400050000

Zuschuss Instandsetzung Stegmattensee

21 I51100050070

68710000

Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land
Zuweisungen und Zuschüsse
vom Land

Summe Einzahlungen Finanzhaushalt

Maßnahme noch nicht abgeschlossen.

x
x

Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen
Bewilligte und noch abzurufende
Fördergelder

x
x

6.277.200

Verzögerungen bei der Auszahlung der
Zuwendung
Übertragung der Haushaltsmittel aufgrund
anstehender
Modernisierungsvereinbarungen 2025
Zwei Förderprogramme:
Restauszahlung nach Fertigstellung

4,21 Prozentanteil (kein Auftrag)

2.A) Finanzhaushalt: Auszahlungen
-Verpflichtungsreserve
Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

29 I11240010001

Neuer Fahrradkäfig + Fahrradbügel
Rathaus 2

78710000

30 I11240010013

Rathaus II - Umgestaltung Sozialraum

78710000

31 I11240100008

div. Vermögenserwerb Verwaltungsgebäude

78312000

32 I11330110000

Erwerb von Grundstücken

78210000

€

Bezeichnung Kostenart

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung für
Hochbaumaßnahmen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024
€

Begründung

Restarbeiten/Umbauarbeiten am
Fahrradkäfig

631

89.350

79.611

9.700

x

631

27.800

16.797

10.000

x

Restarbeiten

631

26.300

14.594

11.700

x

Beschaffung eines Meetingboards für
Raum 1.17.

622

1.330.550

817.908

512.600

x

33 I11330110003

Erschließung Klinikum

78210000

Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden

PB

2.700.000

66.122

2.633.850

34 I12600000000

Neubau Feuerwache West -Hochbau

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

658.550

535.875

122.650

35 I12600030000

Neubau Feuerwache West -Außenanlage

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

267.300

1.346

265.900

36 I12600030001

Neubau Feuerwache West Ausgleichsmaßnahmen

78730000

602

135.700

83.634

52.050

37 I12600100010

Erwerb Anlagevermögen Feuerschutz

78312000

030

62.150

51.568

10.550

x

38 I12600100040

Erwerb Fahrzeug Feuerschutz WLF

78312000

030

308.000

0

308.000

x

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen

kein
Auftrag
erteilt

x

x
x
x

x

x

x

Kauf von Grundstücken Kreisstraße.
Grunderwerb Klinikum.
Für die artenschutzrechtlichen
Ausgleichsmaßnahmen gibt es bisher
keine detaillierten Datengrundlage für eine
Beauftragung von Planungsbüros.
Die ausführende Firma hat noch nicht alle
Schlussrechnungen gestellt.
Die Baumaßnahme ist abgeschlossen.
Das Planungshonorar ist noch
abzurechnen.
Projektfortschritt abhängig von
Maßnahmen Ostgraben Abt. Tiefbau.
Mittelübertragung für beauftragtes RFID
System der Kleiderkammer.
Übertragung Haushaltsansatz für
Wechselladerfahrzeug Feuerwehr.

3

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

39 I12800100000

Erwerb Anlagevermögen Bevölkerungsschutz

78312000

Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen

030

74.500

55.527

16.500

40 I21100010202

Johann-Peter-Hebel-Schule -Planung
Schulbaugipfel

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

854.000

0

854.000

41 I21100010301

Luisenschule Industriehof - Maßnahmen
Schulsanierungsfonds

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

28.050

4.018

5.000

x

x

x

kein
Auftrag
erteilt

Begründung

Übertragung Haushaltsansatz für
Satellitentelefone Bevölkerungsschutz.
Die Planung für die Erweiterung der
Johann-Peter-Hebel-Schule wird
fortgeführt. Die Ausführung steht in
Anhängigkeit zu den beantragten
Fördermitteln.
Restzahlung Architektenhonorar.

631

1.360.000

18.387

1.341.600

x

Planungsvoruntersuchungen zur
Vorbereitung der Vergabe von externen
Planungsleistungen in 2025.

631

348.200

38.063

310.100

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

631

240.000

89.711

39.000

x

631

31.550

550

31.000

x

631

676.200

371.690

304.500

x

631

2.700

0

2.700

x

631

17.140

0

17.100

x

602

53.600

6.626

46.900

501

8.900

0

8.900

501

28.900

8.664

4.050

501

46.850

16.367

29.300

631

1.840.000

3.606

1.836.350

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

360.000

84.403

275.550

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

1.464.350

466.361

997.950

GS Sulz -Herstellung 2. Rettungsweg

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

439.350

28.353

410.950

57 I21107010004

GS Sulz Turnhalle - Maßnahme SSP

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

427.300

403.718

23.550

58 I21107010006

GS Sulz - Einbau Brandmeldeanlage

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

141.750

0

141.750

59 I21107010007

GS Sulz - Fahrradständer

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

2.340

0

2.300

x

60 I21107010008

GS Sulz - Turnhalle - Fahrradständer

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

1.980

0

1.950

x

61 I21200100000

Gutenbergschule

78312000

Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen

501

2.950

1.212

1.700

42 I21100010501

Friedrichschule -Planung Schulbaugipfel

78710000

43 I21100010603

Theodor-Heuss-Schule -Maßnahmen DigitalPakt

78710000

44 I21100010800

Scheffel-Gymnasium -Maßnahmen KInvFG II

78710000

45 I21100010802

Scheffel-Gymnasium - Erweiterung Lehrerzimmer

78710000

46 I21100010900

Max-Planck-Gymnasium - Maßnahmen KInvFG II

78710000

47 I21100010902

Max-Planck-Gymnasium -Kameraüberwachung

78710000

48 I21100010906

Max-Planck-Gymnasium -Überdachte
Radabstellplätze

78710000

49 I21100030080

Verbesserung Innenhof Scheffel-Gymnasium

78730000

50 I21100100000

Erwerb Anlagevermögen Eichrodtschule

78312000

51 I21100100402

Erwerb EDV i.R.d. DigitalPakts Schutterlindenbergschule

78312000

52 I21100100900

Erwerb AV Max-Planck-Gymnasium

78312000

53 I21105010004

GS Mietersheim Errichtung Containeranlage

78710000

54 I21106010004

Schule/Kita Reichenbach/Kuhbach

78710000

55 I21107010000

GS Sulz - Maßnahmen KInvFG II

56 I21107010003

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

Restzahlung Architektenhonorar.
Restzahlung Architektenhonorar und
Leistungsphase 9.
Aufgrund der hohen Auslastung der am
Bau beteiligten Firmen, stehen teilweise
noch Ausführungen und Abrechnungen
aus.
Restarbeiten Elektrofirma.

x

Überdachung Fahrradabstellplätze,
Restarbeiten.
Aufträge an ausführende Firmen erteilt.
Maßnahme noch nicht begonnen.
Auftrag Möbelbeschaffung aus dem Jahr
2024

x

Fortsetzung und Abrechnung DigitalPakt

x

x

x
x

x

x

x

x

x

x

Auftrag Möbelbeschaffung aus dem Jahr
2024
Die Baumaßnahme befindet sich in der
Ausführung und wird 2025 fertiggestellt.
Die Planung für die Umnutzung der Alten
Schule als Kita wird fortgeführt. Erste
Aufträge wurden bereits
erteilt/Maßnahmen ausgeführt.
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen. Geplante Fertigstellung in
2025.
Maßnahme bereits begonnen. Die
Umsetzung und Fertigstellung erfolgt
2025.
Zur Fertigstellung bzw. Abrechnung der
Maßnahme wird der aufgeführte Betrag
benötigt.
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen. Geplante Fertigstellung in
2025.
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen. Geplante Fertigstellung in
2025.
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen. Geplante Fertigstellung in
2025.
Auftrag Möbelbeschaffung aus dem Jahr
2024

4

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

62 I21200010000

Gutenbergschule -Maßnahmen
Schulsanierungsprogramm

78710000

63 I36200100000

Erwerb E-Lastenrad

78312000

64 I36200010001

Neukonzeption Schlachthof

78710000

65 I36500010031

Kita Dreyspringstraße

78710000

66 I36500010032

Kita Bottenbrunnen Umbau

78710000

67 I36500010140

Sport-Kita -Neubau der Einrichtung

78710000

68 I36500400003

Investitionszuwendung Kita St. Raphael

78180000

69 I36506030001

Kita Reichenbach -Außenanlage Container

78730000

70 I36507010000

Kita Sulz - Fahrradständer

78710000

71 I42400030000

Instandsetzung Stegmattensee

78730000

72 I42410010020

Neubau Sporthalle +

78710000

73 I42410010025

Sporthalle + Anschaffung Mischpult

78710000

74 I42410030000

Sportstättenentwicklung Sportzentrum
Dammenmühle

78730000

75 I42410030030

Ausgleichsmaßnahme Dammenmühle

78730000

76 I42414030001

Neubau Rasenspielplatz Langenwinkel

78730000

77 I51100000101

Kanadaring -Investitionszuwendungen

78180000

78 I51100010000

Nördliche Altstadt -Sanierung Altes Rathaus

78710000

79 I51100010002

Nördliche Altstadt -Stadtgeschichtliches Museum

78710000

80 I51100020100

Kanadaring -Quartiersplatz+Kanadaring

78720000

81 I51100020101

Kanadaring -Ausbau Schwarzwaldstraße

78720000

82 I51100030100

Kanadaring -Gestaltung öffentliche Grünflächen

78730000

83 I51100400000

Realisierung von Mobilitätsstationen

78180000

84 I51100400000

Realisierung von Mobilitätsstationen

78710000

85 I52200100000

Erwerb Sozialwohnungen Lotzbeckstraße 24

78210000

86 I53600020001

Verlegung Leerrohre für Breitbandausbau

78720000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

631

152.950

0

152.950

502

8.600

2.080

6.500

631

1.131.000

446.351

684.600

631

3.019.450

1.840.748

1.178.700

631

495.000

350.000

145.000

631

1.105.200

92.000

1.013.200

502

130.000

0

70.000

x

x
x

x

x

Begründung

Nachdem der Standort der
Gutenbergschule zunächst beibehalten
wird, werden die Mittel für die dort
erforderlichen Sanierungsarbeiten
benötigt.
E-Lastenrat für mobile Spielaktionen
(Ersatz VELO)
Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen.
Das Bauvorhaben ist abgeschlossen. Die
Mittel werden für die Abwicklung
(Schlussrechnung) der Maßnahme
benötigt.
Restarbeiten stehen noch aus.

x
x

kein
Auftrag
erteilt

x

Planungsbeginn ist in 2024 erfolgt.
Baubeginn in 2025.
Investitionszuwendungen Kita St. Raphael.
Die Baumaßnahme ist nahezu
abgeschlossen. Restarbeiten stehen noch
aus.

602

30.300

19.884

10.400

631

6.480

0

6.450

602

399.000

45.410

353.550

x

Randmaßnahme noch nicht
abgeschlossen.

631

12.200

5.484

6.700

x

Abrechnung Architektenhonorar.

631

2.750

0

2.750

x

Noch nicht schlussgerechnet.

602

492.850

21.519

471.300

602

180.000

3.977

176.000

602

42.000

0

42.000

622

1.434.950

1.387.370

47.550

631

8.000

0

8.000

631

64.740

9.434

55.300

x

605

40.000

0

40.000

x

605

50.000

0

50.000

602

27.800

0

27.800

x

612

525.650

256.716

268.900

x

612

84.600

0

84.600

x

Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden

622

1.122.300

967.068

155.000

x

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

101.000

8.373

92.600

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Zuweisungen und Zuschüsse an
übrigen Bereich
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

x
x

x

x

x

x

x

x

x

x

Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen.
Aufträge für Planung und Ausführung der
Maßnahme erteilt.
Rechtliche Aspekte der Maßnahme noch
nicht abgeschlossen
Haushaltsmittel werden aufgrund der
Modernisierung der Gebäudegruppen
Kanadaring 63-69 und Kanadaring 71-77
benötigt.
Sanierung der Fenster im OG und DG.

x

x

Auftrag wurde erteilt.

x

Ausführung der Gebäudebeschriftung
noch nicht abgeschlossen.
Schlussabrechnung Planungsleistungen
steht noch aus
Für die bisher geleistete
Planungsleistungen und Fortsetzung
Planungsleistungen werden
Haushaltsmittel benötigt.
Bestandsbäume werden ersetzt
Verzögerungen beim beschlossenen und
beauftragten Stationsaufbau.
Verzögerungen beim beschlossenen und
beauftragten Stationsaufbau.
Die Stadt Lahr schuldet die letzte Rate in
Höhe von 3,5 % (154.788 €) aus dem
notariellen Kaufvertrag
Lehrrohrverlegungen bei diversen
Bauprojekten noch nicht abgerechnet.

5

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

87 I54100020002

Bau von Radwegen

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

388.600

192.060

196.500

88 I54100020003

Ausbau Dinglinger Hauptstraße

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

17.300

0

17.300

89 I54100020012

Fußverkehrsinfrastruktur

78720000

605

136.300

130.026

6.200

x

90 I54100020015

Neubau Feuerwache West -Tiefbau

78720000

605

285.450

84.953

200.450

x

91 I54100020018

Erweiterung der (Straßen-)Beleuchtung

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

254.000

135.874

118.150

x

92 I54100020019

Ausleuchtung Radweg Kuhbach-Seelbach

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

124.600

0

124.600

93 I54100020021

Quartier Lahr West - Ausbau Flugplatzstraße

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

1.511.200

356.149

1.155.050

x

94 I54100020022

Neubau Brücke Kruttenaustraße

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

874.000

637

873.000

x

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

x

kein
Auftrag
erteilt

x

Schlussrechnung der ausführenden Firma
noch offen.
Haushaltsmittel werden für die
Fertigstellung der Vorplanung und
Schlussabrechnung der Planungsleistung
benötigt.
Diverse Einzelaufträge bereits 2024
vorgesehen, 2025 zur Ausführung.

x

Die Schlussrechnung steht noch aus.

x

x

x

Begründung

Schlussrechnung Kippenheimweiler,
Hohbergweg, Salzbrunnenstraße 16-18,
diverse Einzelmaßnahmen.
Planungsphase wurde Ende 2023
begonnen.
Abstimmung mit RP und Landratsamt
wurden Ende 2024 abgeschlossen.
Für die Schlussrechnung des 1.
Bauabschnittes sowie für die Bauarbeiten
im 2. Bauabschnitt werden die
Haushaltsreste benötigt.

x

x

Ausschreibung im Jahr 2025.
Für die Baumaßnahme wurden
Planungsleistungen beauftragt. Es ist
vorgesehen, die Erschließungsarbeiten
Ende 2025 auszuschreiben.

95 I54100020024

Erschließung Dammenmühle

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

111.700

0

111.700

x

96 I54100020027

Ausbau des Rosenweges

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

481.500

10.241

471.250

x

Die Ausschreibung erfolgt im Jahr 2025.

x

Die Maßnahme soll 2025 umgesetzt
werden. Diese ist abhängig von der
Sanierung/ Erneuerung der
Belüftungsanlage der Stadthalle.

97 I54100020029

Stützmauer Betriebshof Gärtnerei

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

45.000

10.933

34.000

98 I54100400001

Straßenbau/Stützmauer Kita Altenberg

78180000

Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich

605

50.000

0

50.000

99 I54101400000

Radweg B3 nach Hugsweier

78120000

Investitionszuschuss an LRA

605

95.000

0

95.000

x

Die Kostenbeteiligung steht noch aus.

100 I54102400000

Radweg Kippenheim nach Kippenheimweiler

78120000

Investitionszuschuss an LRA

605

15.000

0

15.000

x

Die Kostenbeteiligung steht noch aus.

101 I54103020000

Ausbau Dorfmitte Kuhbach

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

266.750

30.903

235.350

102 I54106020000

Erschließung des Baugebietes Heubühl
Endausbau

78720000

Auszahlung für
Tiefbaumaßmaßnahmen

605

575.000

106.009

468.950

x

103 I54106020005

Neubau Brücke Hexenmatt

78720000

605

491.700

0

491.700

x

104 I54600020001

Ausbau Ladeinfrastruktur

78720000

105 I54600020002

Parkbuchten Lotzbeckstraße

78720000

106 I54600400000

Parkplätze Jammstraße - Kostenbeteiligung

78180000

107 I54700020000

Barrierefreiheit des ÖPNV

78720000

108 I55100030002

Neupflanzung Bäume Friedhofstraße

78730000

109 I55100030100

Ergänzung Daueranlagen -Grün-/Freiflächen

78730000

110 I55200030000

Schutterrenaturierung Hugsweier

78730000

111 I55302010001

Friedhof Kippenheimweiler -Überdachung
Eingangsbereich

78710000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung für
Tiefbaumaßmaßnahmen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

605

22.500

0

22.500

605

278.300

146.668

132.600

x

Zuschuss zur Stützmauer

x

20.000

0

20.000

x

605

353.550

284.439

69.100

x

Die Schlussrechnung erfolgt im Jahr 2025.

x
x

0

70.400

602

97.050

18.866

78.000

x

602

21.900

0

21.900

x

44.000

Die Ausschreibung erfolgt im Jahr 2025.
Die Schlussrechnung und Umsetzung
erfolgen im Jahr 2025.
Abnahme des Gehweges ist noch nicht
erfolgt

70.400

46.337

x

x

602

78.250

Die Fertigstellung und Schlussabrechnung
erfolgen im Jahr 2025.

x

605

631

Die Umplanung des Einlaufbauwerkes
erfolgt im Jahr 2025.

x

x

x

Die Schlussrechnung erfolgt im Jahr 2025.
Die Pflanzung ist erfolgt, aber noch nicht
abgerechnet.
Es sind noch nicht alle erforderlichen
Maßnahmen abgeschlossen.

x

Auftrag ist erteilt.
Noch nicht schlussgerechnet.

6

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

112 I55303030000
113 I55303030001

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

Friedhof Kuhbach -barrierefreie
Friedhofserweiterung
Friedhof Kuhbach -Ausgleichsmaßnahme
FFH-Mähwiese

78730000
78730000

114 I55400030001

Öko-Konto -Ausgleichsmaßnahme Gereutertalbach 78730000

115 I57302010000

Kaiserswaldhalle -Schutzboden mit Abrollgerät

78312000

116 I57303010000

Umbau Kegelbahn Festhalle Kuhbach

78710000

117 I57304010000

Glockenturm Friedhof Langenwinkel -Glockenturm 78710000

118 I57306010000

Geroldseckerhalle -Heizung/Lüftung/Elektro

78710000

119 I57300010003

Parktheater Techn. Gebäudeausstattung

78710000

120 I57300010004

Parktheater Einbau Enthärtungsanlage

78710000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung für
Hochbaumaßnahmen

kein
Auftrag
erteilt

Begründung

Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, die
Schlussrechnung liegt bereits vor.

602

464.600

258.360

176.000

x

602

11.800

5.570

6.200

602

62.800

35.493

27.300

x

Schlussrechnungen stehen noch aus.

631

17.450

10.762

6.650

x

Schlussrechnungen stehen noch aus.

631

252.900

211.812

41.050

x

x

Laufendes Monitoring

Noch nicht schlussgerechnet.
Die Maßnahme wurde in 2023 ausgeführt
und muss noch abgerechnet werden.
Außerdem:
Nachträgliche EMÜ i.H.v. 20.000 € für das
Jahr 2023.
Maßnahme noch nicht abgeschlossen.

631

35.000

0

35.000

631

37.500

1.107

36.350

631

54.600

0

54.600

x

Planungsauftrag wurde erteilt.

631

8.910

0

8.900

x

Ausführung der Arbeiten in 2025.

Summe Verpflichtungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen

21.304.300

x

x

90,85 Prozentanteil

2.B) Finanzhaushalt: Auszahlungen
-Verfügungsreserve

OZ

Investitionsauftrag

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauleistungsphase
Entwurfsnach 2025
Rechnungs(LPH 6-9)
phase
eingang erst nach
(LPH 1-5)
€
Kassenschluss 2024 BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

121 I21100010704

Otto-Hahn-Verbundschule -Schrankenanlage

78710000

122 I21100030020

Neugestaltung Außenanlage JPH-Schule

78730000

123 I21100030032

Luisenschule Industriehof - Grünfläche

78730000

124 I21107010005

GS Sulz - Herstellung behindertengerechten
Zugang

78710000

125 I36500400005

Investitionszuwendung Kita Jammstraße

126 I51100000200

127 I51100020102

128 I51100030201

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich
Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

631

10.000

0

10.000

kein
Auftrag
erteilt

x

Begründung

Umsetzung in 2025 geplant.
Außenanlage in Abhängigkeit von der
Erweiterung des Gebäudes.
Aufgrund personeller Engpässe noch nicht
begonnen.
Maßnahme konnte noch nicht umgesetzt
werden. Auflage durch Baugenehmigung
liegt vor.
Investitionszuwendungen Kita Jammstraße
bzw. Kita Ringelsöckchen.

602

63.000

0

63.000

x

602

63.000

0

63.000

x

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

59.580

0

59.550

x

78180000

Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich

502

90.000

15.000

50.000

x

Innenstadt Marktstraße - Zuschüsse an übrige
Bereiche

78180000

Investitionszuschüsse an
übrigen Bereich

622

440.000

15.072

424.900

x

Übertragung der Haushaltsmittel aufgrund
anstehender
Modernisierungsvereinbarungen in 2025.

Kanadaring -Verbindungsweg zur Schutter

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

605

135.000

67.394

67.600

x

Für die Herstellung des östlichen
Fußweges von der Straße Kanadaring zur
Schutter.

x

Aufgrund personeller Engpässe bisher
keine Umsetzung erfolgt. Mittel sind
gebunden durch Ausgleichs-maßnahmen
Gartenhöfe. Diese sind rechtlich bindend
für die Umsetzung des B-Plans.

Neues Quartier Lahr-West - Vereinsheim

78730000

Auzahlungen für Maßnahmen in
Grünbereich

602

108.000

0

108.000

7

Bew.
verfügbare
Stelle Mittel aus 2024

OZ

Investitionsauftrag

129 I54100020025

Bezeichnung Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung Kostenart

Angabe/n bezogen auf die Ermächtigungsübertragung (*)
Ermächtigungs- Umsetzung erfolgt,
Umsetzung begonnen
übertragung
(Schluss-)
Bauausschreibungs-/
Entwurfsphase
nach 2025
RechnungsBauleistungsphase
(LPH 1-5)
eingang erst nach
(LPH 6-9)
€
Kassenschluss 2024
BauleistungsPlanungsPlanungsauftrag erteilt auftrag erteilt auftrag erteilt

angeordnete
Mittel
in 2024

€
€

Kreuzung B 415 - Willy-Brandt-Straße

78720000

Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen

130 I54100020028

Bädleweg - Parkplätze u. Fußverbindung

78720000

131 I54104020000

Gewerbegebiet Langenwinkel Endausbau
Handwerkergrundstücke

78720000

132 I54104020001

Gewerbegebiet Langenwinkel Endausbau Bestand 78720000

133 I54209000000

Kreisstraße K5344 - Kostenbeteiligung

78120000

134 I54600020000

Ersatz-/Neuanschaffung Parkscheinautomaten

78720000

135 I54800300000

Kapitaleinlage Gründungsgesellschaft GVT

78530000

136 I55104030000

Ausgleichsmaßnahme Gewerbegebiet
Langenwinkel

137 I55300030002

605

180.000

0

180.000

kein
Auftrag
erteilt

x

Begründung

Warten auf Straßenbaulastträger (LRA).
Es wird aktuell noch geprüft, ob die
Maßnahme 2025 umgesetzt werden kann
oder ob baurechtliche Gründe
entgegenstehen
Aufgrund personeller Engpässe konnte die
Maßnahme nicht geplant werden.
Aufgrund personeller Engpässe konnte die
Maßnahme nicht geplant werden.
Kostenbeteiligung wurde 2024 nicht
ausgeführt.
Ersatz- oder Neubau wurde 2024 nicht
ausgeführt.

602

135.000

0

135.000

x

605

630.000

0

630.000

x

605

135.000

0

135.000

x

605

25.000

0

25.000

x

605

13.500

0

13.500

x

Auszahlungen Erwerb von
Beteiligungen - s. Anteils.

612

30.000

0

30.000

x

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

45.000

0

45.000

x

Bergfriedhof -Baumgräber Feld U2

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

21.500

0

21.500

x

138 I55400030000

Öko-Konto -Bewertungen und Neupflanzungen

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

52.100

0

52.100

x

139 I55400030003

Öko-Konto -Ersatz geschützter Biotope in
Baugebieten

78730000

Auszahlungen für Maßnahmen
im Grünbereich

602

17.300

0

17.300

x

Zur Herstellung von (nicht
vorhersehbaren) Ausgleichsmaßnahmen.

140 I57305010000

Bürgerhaus Mietersheim -Überdachung
Haupteingang

78710000

Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen

631

15.000

0

15.000

x

Umsetzung aufgrund fehlender
Personalkapazität nicht möglich.

Auszahlungn für
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungn für
Tiefbaumaßnahmen
Investitionszuschuss an
Kommunen
Auszahlung für
Tiefbaumaßmaßnahmen

Summe Verfügungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen

2.145.450
23.449.750

davon:

2.145.450
8.087.650

(*)

Diese Angaben der städt. Facheinheiten beziehen sich auf den Zeitpunkt der Antragstellung

Ausgleichs-/ Ersatzmaßnahme Ertüchtigung der Gewerbefläche im
Gewerbegebiet Langenwinkel.
Realisierung einer weiteren Stele für
Baumgräber, sobald ausreichender Platz
vorhanden ist.
Neuplanung/Durchführung von naturnahen
Grünflächen/ Ausgleich für entfallene
Vegetation.

9,15 Prozentanteil
Betrag

Summe Verpflichtungsreserve + Verfügungsreserve Finanzhaushalt -Auszahlungen

Für das GVT verzögert sich die Gründung
einer Projektentwicklungs-gesellschaft

1.376.650
11.840.000

Prozent
9,15 Verfügungsreserve (kein Auftrag erteilt)
34,49 Planungsauftrag erteilt für Entwurfsphase
5,87 Planungsauftrag erteilt für Bauausschreibungs-/Bauleistungsphase
50,49 Bauleistungsauftrag erteilt & Maßnahme abgeschlossen