Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
Reichenbach
am 11. Dezember 2024
Anwesend waren:
Ortsvorsteher
Girstl
-Vorsitzender-
Ortschaftsrat
Hierlinger, Himmelsbach,
Pietraszyk, Kleinschmidt,
Brigitte Beck, Michael Beck,
Hertenstein
Entschuldigt
Singler, Günther
Ordnungsamt
Stuber
zu TOP 2
Verw.-fachangestellter
Dupps
OV Reichenbach
-Protokoll-
Außerdem waren keine Bürgerinnen und Bürger sowie ein Vertreter der Lahrer
Tagespresse anwesend.
Der Vorsitzende eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass die Sitzung
gemäß Einladung vom 19.11.2024 ordnungsgemäß einberufen wurde.
Über die nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte wurde beraten und,
soweit erforderlich, Beschluss gefasst.
I. Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
TOP 1 Frageviertelstunde für Reichenbacher Bürgerinnen und Bürger
Aus dem Zuhörerraum ergehen keine Anfragen an den Ortschaftsrat und die
Ortsverwaltung.
TOP 2 Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung
Ortsvorsteher G i r s t l begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Stuber vom
Ordnungsamt der Stadt Lahr und erteilt dieser das Wort.
Frau S t u b e r geht anhand der Sitzungsvorlage detailliert auf den Sachverhalt ein
und erklärt, dass die Räumzeiten angepasst wurden. Zukünftig reicht es aus, dass
bei Straßen ohne Gehwege nur eine Straßenseite bestreut wird.
Ortschaftsrätin H i e r l i n g e r möchte wissen, wie man die Bürgerschaft über die
Regelung (gerade/ungerade Hausnummern, gerades/ungerades Jahr) aufklären
wird.
Ortschaftsrat Michael B e c k fragt, wie das Gereut von dieser Regelung betroffen
ist.
Danach ergeht folgender
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Reichenbach stimmt der beigefügten Satzung über die
Verpflichtung der Straßenanliegenden zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen
der Gehwege zu.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
8 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
II. Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reichenbach vom
06.11.2024.
Der Vorsitzende schließt um 18.10 Uhr die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
Reichenbach.