Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
14. November 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2024
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 14.11.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Ibert
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Schwarzwälder
AfD:
Stadträtin
Busse
SPD:
Stadträtin
Kremling-Deinert
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Himmelsbach
FDP:
Stadträtin
Dr. Sittler
Ohne Fraktion:
Beratendes Mitglied
Demiralay
Sachkundige Einwohner:
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Danneker
Himmelsbach
Jakob
Korkmaz
Noé
Pupázá
Riedel
Sbircea
Schmidt
Smko
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Dörfler
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Dawud
Ell
Fedorez
Holm
Martinez Oprea
Mei
Pfeiffer
-2-
Protokollführung:
Gäste:
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Raciti
Sayed-Ahmad
Schnaiter
Torekhanuly
Waldmeier Möring
Frau
Batista-Luis
Herr Bernd Krieg (Amt 503)
Herr Thomas Hug (Amt 503)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1. WarmUp
Entfiel zugunsten zweier kurzfristiger Vorstellungen aus dem Amt 503.
So stellte Herr Bernd Krieg, Leitung Amt 503 Soziales, sich und die geplante Taschengeldbörse vor. Diese wird neu aufgelegt und vom Mehrgenerationenhaus (MGH) initiiert.
Aktuell läuft die Suche nach Jugendlichen, die mitmachen wollen. Jobanbieter sind vermutlich überwiegend Familien und Senioren mit Tätigkeiten wie z.B. Babysitting, Einkäufe
erledigen, Gartenarbeit oder Hilfe am PC. Die Aufwandsentschädigung soll mindestens
8€/h betragen. Mindestalter zum Mitmachen ist 14 Jahre alt mit Einverständniserklärung
der Eltern. Zudem wird eine private Haftpflichtversicherung benötigt. In Planung sind auch
Qualifizierungskurse im Bereich Babysitting. Weitere Infos: https://www.lahr.de/taschengeldboerse.241056.htm
Weiters wurde die Veranstaltung der Landtagspräsidentin Frau Aras am 28.11.24 beworben. Eine Lesung von Frau Gorelic zur eigenen Migrationsgeschichte und deren Verarbeitung.
Als weiterer Gast stellte sich der neue Streetworker der Stadt Lahr, Thomas Hug vor.
Neben seinem Aufgabenspektrum beschrieb er Hürden wie die anfängliche Kontaktaufnahme, begrenzte Treffmöglichkeiten im Innenstadtbereich und damit auch die schwierige
Anbindungsmöglichkeit der Jugendlichen und betonte in diesem Zusammenhang die
Wichtigkeit von Netzwerkarbeit zwischen Schulen, Polizei, Vereinen uwm. Auch sehe er
sich als Vermittler zwischen Jugendlichen und Anwohnern.
Seit Sommer gibt es erste Angebote wie die Sportbox im Bürgerpark, über die kalte Jahreszeit ist ein Musikangebot im Schlachthof geplant.
Auf die Frage von Herrn Ibert nach Wünschen an Herrn Hug gab es diverse Rückmeldungen wie der Wunsch nach einem Ausbau der Fahrradwege, die Schaffung von Rückzugsorten für Jugendliche und die kritische Einschätzung der E-Scooter-Nutzung bereits ab einem Alter von 14Jahren nutzbar.
Fr. Dr. Sittler äußerte den Wunsch weibliche Jugendliche direkter abzuholen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
2. Besetzung der Ausschüsse
Ausschüsse und Beiräte
Ausschüsse:
Umweltausschuss
Kulturausschuss
Verkehrsausschuss
Ausschuss Soz. Bildung und Sport
1.
Romy Himmelsbach
Rihanna Raciti
Niclas M. Schnaiter
Karina Danneker
2.
Erwin A. Waldmeier Möring
Nisa Korkmaz
Elias Jakob
Elias Jakob
-4Beiräte:
Interkultureller Beirat
Senioren Beirat
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung
Stadtmarketing & Stadtentwicklung
Dachverband
Media Insta
Sprecher*in
1.
2.
Hadi Sayed-Ahmad Denisia M. Sbircea
Heidi H. Schmidt
Liz A. A. Riedel
Denisia M. Sbircea
Nisa Korkmaz
Denisia M. Sbircea
Denisia, Karina, Nisa, Elias, Erwin, Liz
Mara, Rianna, Niclas, Hadi, Erwin, Heidi
Karina, Hadi
Die jeweils erste Person hat Stimmrecht.
Im Gespräch kam der Wunsch auf, dass für die Teilnehmer des JGRs an den jeweiligen
Sitzungen vor Ort durch Ausschuss- bzw. Beiratsmitglieder abzuholen und zu begleiten,
so dass der Einstieg leichter ist.
Die in der Tabelle vorgeschlagene Besetzung wurde einstimmig beschlossen.
Letztlich muss der Gemeinderat diese Besetzung final beschließen.
Im Zusammenhang mit dem Thema lud Herr Krieg zur Sitzung des Seniorenbeirats am mit
11.12. ein.
3. Programm zur Bundestagswahl 2025 demokratische Bildungsangebote
Der Vorzug der Wahlen 2025 auf den 23.Februar stellt eine Herausforderung dar, aber die
Planungen für entsprechende demokratische Bildungsangebote sind in Planung und sollen
zeitnah terminiert werden.
Geplant sind derzeit eine Podiumsdiskussion im Max-Plack-Gymnasium, Interviews mit
Abgeordneten, sowie Erklärvideos zur Bundestagswahl in einfacher Sprache.
Auf die Frage von Herr Ibert was es bräuchte, dass Aktionen populärer werden, kamen diverse Anregungen zusammen.
So war ein Punkt die Werbung online zu schalten, sowie den Zeitpunkt der Veranstaltungen nochmals zu beleuchten. Eine weitere Idee war, die Veranstaltungen bzw. deren Ergebnisse anschließend online hochzuladen, so dass auch weitere Interessenten darauf
zugreifen können. Die Stichpunkte Social Media, auch TikTok und die aktive Präsenz in
den Schulen vor Ort waren ebenso Thema wie die konkrete Einbindung von z.B. Verbindungslehrern, Klassensprechern, der SMV und Schülersprechern.
4. Flohmarkt Bekanntgabe Termin und Vorstellung Flyer
Heidi Schmidt berichtet, dass der geplante Flohmarkt am Sonntag, den 02.02.2025 im
Schlachthof stattfinden wird.
Der Fokus wird dabei auf Kleidern und Büchern liegen, der Erlös auf Spendenbasis. Es
werden auch externe Anbieter vor Ort sein. Für diese wird eine Tischgebühr von 10 € erhoben. Die Einnahmen will der JGR spenden, Empfänger ist noch offen. In der engeren
Auswahl sind „Die Brücke“ oder gelabelte Bälle, welche in Schulen verteilt werden sollen.
-55. Surfpark Bericht Besuch in Bristol
Karina Dannecker berichtet stellvertretend für Hady Sayed-Ahmad von dem Besuch der
Lahrer Delegation in Bristol.
Insgesamt wird die Exkursion als richtig und wichtig eingeschätzt, um unter anderen die
Chancen und Risiken für die Idee des Lahrer Surfparks besser abwägen zu können.
Letztlich sieht der JGR den Surfpark als Chance.
Herr Ibert berichtet über den aktuellen Stand der Planungen. So ist momentan die Suche
nach einer geeigneten Fläche im Fokus. Erst wenn hier ein Ergebnis vorliegt wird die Suche nach einem Architekten gestartet.
Abschließend hebt Herr Ibert nochmal den Wunsch hervor, dem Surfpark gegenüber eine
positive Einstellung einzunehmen und sich auf Argumente dafür zu fokussieren, anstatt
immer nur dagegen. Frau Dr. Sittler ergänzt, dass Sie trotz hoher Ausgaben langfristig
durch die Einnahmen einen Profit für die Stadt sieht.
SONSTIGES
Die Freigabe des Protokolls der letzten Sitzung vom 11.07.24 wird formal in der nächsten
Sitzung nachgeholt.
Auf die Rückfrage nach dem Stand der Fahrradständer für das Scheffel-Gymnasium, kam
die Rückmeldung, dass diese am Max-Plack-Gymnasium wie beschlossen umgesetzt wurden, bzgl. der Pläne für das Scheffel aber keine Informationen vorliegen. Taner fragt nach.
Zur Rückfrage zum Stand der Installierung der Pfandringe gab es die Rückmeldung, dass
die geplante Aufhängung nicht möglich war und nun nochmal Rücksprache mit dem Ordnungsamt gehalten wird, um eine Alternative zu finden.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.11.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin