Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)
15. April 2025
NIEDERSCHRIFT
Nr. 03/2025
über die öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates Kippenheimweiler
am 15. April 2025
Sitzungsort:
Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal
Anwesend:
Ortsvorsteher:
Klaus Dorner
Ortschaftsräte:
Ute Schmieder
Agnes Weis
Stephan Hurst
Antonio Bellomo
Veronika Richter
Hermann Jung
Marcel Schiff
Thomas Schlenker
Hannah Schneble
Eberhard Roth (ab TOP 2)
Stadtrat:
Schriftführerin:
Ingrid Karl, Verw.Angest.
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 08.04.2025 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
-1-
Tagesordnung:
1.
Frageviertelstunde für a) Zuhörer b) Ortschaftsräte
2.
Entpflichtung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters sowie Zustimmung zur Wahl der Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter der
Abt. Kippenheimweiler; Beschluss
3.
Verschiedenes / Information
a) nächster Sitzungstermin
b) Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt, Wylerter Hauptstraße, Hilß
c) Sportlerehrung
Der Vorsitzende begrüßt die Zuhörer (7), die Presse (BZ und LZ).
Zu Punkt 1a:
Zuhörer R. Siefert erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der neuen Kreisstraße. Er
bezieht sich auf einen Bericht der BZ in der ein Planfeststellungsverfahren notwendig
sei. Der Vorsitzende hat keine aktuellen Informationen seitens der Stadtverwaltung. In
seiner Funktion als BLHV Vorsitzender wird er ein Gespräch mit Herrn Gäßler vom
Straßenbauamt Ende des Monats führen.
Zu Punkt 1b:
OR Richter bittet die Ortsverwaltung darum, dass die Stichstraßen „Im Seeblick“,
welche auch zum städtischen Straßennetz gehört, vom BGL im Reinigungsmodus
„Abwasserleitung“ gereinigt werden. Bei der letzten Reinigung im April wurden diese
nicht mitgereinigt.
Die Glasscheiben an dem Eingangstürelement an der Aussegnungshalle sind nach der
Baumaßnahme „Vordach“ verdreckt. Sie bittet dies dem Reinigungspersonal
mitzuteilen.
OR Schlenker lobt das BGL Team, welche den Herrotgraben ausgeputzt haben, so
dass bei einem Starkregen das Wasser gut abfließen könne.
OR Weis weist auf den schräg stehenden Sandstein am Herrotgraben zwischen den
zwei Brücken im Herrotweg hin.
OR Hurst weist zum wiederholten Mal auf die Verkehrssituation zum Verbindungsweg
Kreisstraße / Raststätte Mahlberg hin. Hier herrscht ein reges Verkehrsaufkommen,
obwohl das Befahren des Wirtschaftsweges für Kraftfahrzeuge verboten ist.
Vor allem Hermes Fahrer fahren mit einer hohen Geschwindigkeit an den Fußgängern
oder Radfahrer vorbei.
-2-
Zu Punkt 2:
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Feuerwehrkammeraden aus Wylert sowie
Herr Hemberger von der Stadtverwaltung. Die Beschlussvorlage Nr. 53/2025 wurde
dem Gremium als Anlage zugesandt.
Beschlussvorschlag:
1. Der Entpflichtung des Leiters der Abteilung Kippenheimweiler, Herrn Löschmeister
Kevin Baier, wird zugestimmt.
2. Der Entpflichtung des stellvertretenden Leiters der Abteilung Kippenheimweiler,
Herrn Löschmeister Fabian Gänshirt, wird zugestimmt.
3. Der Wahl von Herrn Löschmeister Kevin Baier zum Abteilungskommandanten der
Abteilung Kippenheimweiler wird zugestimmt.
4. Der Wahl von Herrn Löschmeister Fabian Gänshirt zum 1. stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Abteilung Kippenheimweiler wird zugestimmt.
5. Der Wahl von Herrn Oberbrandmeister Marcus Preschle zum 2. stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Abteilung Kippenheimweiler wird zugestimmt.
Beschluss:
Das Gremium stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Zu Punkt 3a:
Der nächste Sitzungstermin findet am Dienstag,13. Mai 2025, 19:00 Uhr statt.
Zu Punkt 3b:
Der Vorsitzende verliest die Begründung für die Ablehnung der Einleitung eines
Ermittlungsverfahrens gegen das Aufhängen eines Plakats an einem Hoftor der
Wylerter Hauptstraße vor der im Februar stattfindenden Bundestagswahl.
Zu Punkt 3c:
David Lehmann wurde bei der Sportlerehrung am 10. April 2025 mit einer goldenen
Sportplakette für seinen großartigen Erfolg am 24.11.2024 in Neuried bei der „Offenen
Internationalen Deutschen Meisterschaft“ 1. Platz in der Kampfsportart
„BrazilianJiuJitsu“ im Verein Sojuz Luta Livre Lahr
Ende der Sitzung: 19:25 Uhr
Der Vorsitzende:
Für die Ortschaftsräte:
_____________________
( Klaus Dorner, OV )
_____________________
Protokoll:
_____________________
__________________________
( Ingrid Karl, Verw.fachangest. )
-3-