Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
12. Dezember 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2013
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, den 12.12.13,
im Evangelischen Gemeindezentrum, Gemeindesaal
Dauer der Sitzung:
18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Schmidt
Freie Wähler:
Stadträtin
Bothor
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Abraham
Adda
Ahmad Hussein
Beck
Ducksch
Endres
Ghaffar
Held
Jäckle
Meier
Möllinger
Neumeister
Nguyen
Simon-Studer
Sommer
Thumm
Yildiz
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Wille
Aslan
Held vertreten durch
Held
Kilic
Köln
Lindner
Mesmer
Pauls
-2Herr
Herr
Sen
Wentland
Protokollführung:
Frau
Huß
außerdem waren anwesend:
Frau
Kirstein
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Vorstellung des Jugendmigrationsdienstes und der Migrationsberatung des Diakonischen Werks im Ortenaukreis durch Annedora
Braun und das Mitarbeiter/-innen-Team
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Diakonischen Werkes für die Bereitstellung des Tagungsortes.
Frau Braun sowie ihr Team vom Diakonischen Werk begrüßen die Beiratsmitglieder und stellen in einer anschaulichen Präsentation die Struktur, Organisation und vielschichtigen Aufgaben des Jugendmigrationsdienstes und
der Migrationsberatung des Diakonischen Werkes vor. Anschließend beantworten sie die Fragen des Gremiums.
2.
Bericht der Arbeitsgruppe "Viel-stimmig!" - Auswertung und weitere Planungen
Frau Simon-Studer berichtet nochmals über das Projekt „Viel-stimmig!“. Hierbei erinnert sie nochmals an die Projektinhalte.
Frau Nguyen ist der Auffassung, dass der Informationsstand beim Wohngebietsfest im Kanadaring mit dem aufgestellten Wahlomaten nicht den erhofften Erfolg brachte.
Das Gremium vertritt die Meinung, dass das Projekt „Viel-stimmig!“ weitergeführt werden muss. Insbesondere für die anstehende Gemeinderatswahl im
kommenden Jahr sollte mehr Transparenz in der Politik, z.B. durch einen
Runden Tisch mit allen Parteien, eine Podiumsdiskussion, das Erstellen eines Fragekataloges sowie die Neufassung von Flyern, mehrsprachigen Plakaten und einer weiteren Auflage einer Interview-Reihe in der BZ angestrebt
werden.
-3Die Arbeitsgruppe wird sich bereits in der 2. KW 2014 treffen.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom dankt der Projektgruppe für ihr bereits erbrachtes Engagement und unterstützt die Fortführung des Projekts
„Viel-stimmig!“.
3.
Bericht vom 6. Internationalen Suppenfest am 16.11.2013
Frau Gampper berichtet vom 6. Internationalen Suppenfest und dankt allen
Mitwirkenden für die große Unterstützung, welche auch in diesem Jahr wieder zu einem erfolgreichen Festverlauf beigetragen hat. Für das kommende
Suppenfest wird es kleinere Änderungen im Format geben.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom bedankt sich ebenfalls für die Organisation und Durchführung des Suppenfestes.
Frau Neumeister verlässt um 19:00 Uhr die Sitzung.
4.
Bericht vom Seminar "Kommunalpolitik für Migrant/-innen" am
30.11.2013
Frau Held berichtet vom Seminar „Kommunalpolitik für Migrant/-innen“ und
informiert, dass vier Bewerber/innen für die Kommunalwahl gefunden werden
konnten.
Frau Gampper ergänzt, dass weitere Seminare zu diesem Thema geplant
sind.
5.
Bildung der Arbeitsgruppe "Interkulturelle Gartenschau",
Termin: 10.02.2014
Frau Gampper erinnert an den Termin der Arbeitsgruppe am 10.02.2014,
18:00 Uhr. Der Ort wird noch bekannt gegeben.
6.
Nächster Sitzungstermin am 20.02.2014
Die nächste Sitzung des Interkulturellen Beirats findet am Donnerstag, den
20.02.2014 statt.
Nachträgliche Ergänzung: Der o. g. Sitzungstermin wurde verschoben auf
Donnerstag, den 27.03.2014, 18:00 Uhr, im Gemeinderatssaal,
-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am
14.11.2013
Es werden keine Einwendungen erhoben; das Protokoll wird genehmigt.
Herr Evermann berichtet, dass im Etat für den Interkulturellen Beirat noch
ein Haushaltsrest in Höhe von 2.000,00 Euro vorhanden ist. Er schlägt dem
Gremium vor, einen Haushaltsübertrag auf das Haushaltsjahr 2014 zu beschließen:
Der Interkulturelle Beirat fasst folgenden Beschluss:
Der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Haushaltsrest in Höhe von
2.000,00 Euro in das Haushaltsjahr 2014 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.12.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin