Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
11. Juli 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2013 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 11.07.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 18:05 Uhr bis 19:15 Uhr Teilnehmende: Freie Wähler: Stadträtin Bothor Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Granderath FDP: Stadträtin Kmitta Ohne Fraktion: Sitzungsleitung Schöneboom Sachkundige Einwohner: Herr Herr Frau Frau Frau Frau Herr Herr Frau Herr Frau Frau Frau Frau Frau Herr Frau Abraham Adda Ahmad Hussein Beck Ducksch Eltemur Endres Ghaffar Held Jäckle Neumeister Nguyen Pauls Simon-Studer Sommer Thumm Yildiz entschuldigt fehlen: Stadträtin Stadtrat Schmidt Wille Frau Herr Frau Herr Herr Frau Herr Herr Aslan Held vertreten durch Held Kilic Köln Lindner Meier Mesmer bis 18:30 -2Frau Herr Frau Herr Möllinger Sen vertreten durch Eltemur Wentland Protokollführung: Frau Huß Zuhörende: Frau Rudel Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkulturelle Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister II. INFORMATION 1. Landesgartenschau 2018 - Vorstellung des Planungsstandes durch Herrn Bürgermeister Langensteiner-Schönborn Herr Erster Bürgermeister Schöneboom bittet Herrn Sottru in Vertretung des zeitlich verhinderten Bürgermeisters Langensteiner-Schönborn um Vorstellung des Planungsstandes der Landesgartenschau 2018. Herr Sottru schildert den derzeitigen Stand der Planungen und beantwortet anschließend die Fragen der Beiratsmitglieder. Die Mitglieder des Interkulturellen Beirats schlagen vor, bei der Landesgartenschau 2018 einen interkulturellen Garten zu gestalten. Frau Gampper bittet darum, hierfür eine Arbeitsgruppe zu bilden. Herr Erster Bürgermeister Schöneboom begrüßt diesen Vorschlag und bittet, entsprechende Vorschläge an Frau Gampper weiterzuleiten. 2. Bericht der Sprecherinnen 2.1 Bericht der Arbeitsgruppe "Viel-stimmig!" Frau Simon-Studer berichtet von einem Treffen am 01.07.2013 mit Herrn May, welcher das Projekt „Viel-stimmig“ nochmals vorstellte. Dieses Projekt hat das Ziel, Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund zu motivieren, sich in der Politik, insbesondere an den bevorstehenden Wahlen, zu beteiligen. Geplant sind: Kommunalpolitische Seminare; eine Kooperation mit dem Scheffelgymnasium, der Volkshochschule sowie der Badischen Zeitung und die direkte Ansprache der Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus werden die Bundestagskandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien eingela- -3den. Frau Nguyen ergänzt, dass der Interkulturelle Beirat auch ein Plakat in verschiedenen Sprachen erstellt und den Schwerpunkt auf die direkte Kontaktaufnahme legt. In diesem Zusammenhang verweist sie auf ein Fest am 07.09.2013, ab 14:00 Uhr, im Bürgerzentrum K2, an dem sich der Interkulturelle Beirat mit einem Informationsstand beteiligt. 2.2 Bericht der Arbeitsgruppe "Interreligiöse Angebote in der Grundschule" Frau Yildiz berichtet aus der Arbeitsgruppe „Interreligiöse Angebote in der Grundschule“. Das Projekt startet nach den Sommerferien in der Geroldseckerschule. Am 12.09.2013 trifft sich die Arbeitsgruppe mit dem Schulleiter und den entsprechenden Lehrern, um die Einzelheiten zu besprechen. 3. Verschiedenes 3.1 Exkursion bzw. Studienreise des Interkulturellen Beirats Frau Gampper berichtet von der Exkursion in das Europaparlament und informiert die Beiratsmitglieder über weitere geplante Bildungsfahrten. Entsprechende Vorschläge sind bereits erarbeitet und werden in der nächsten Sitzung des Interkulturellen Beirates vorgestellt. 3.2 Interkultureller Stammtisch, Termin und Thema Frau Nguyen schlägt vor, wieder einen Interkulturellen Stammtisch zu organisieren. Sie verweist auf eine Teilnehmerliste mit zwei Terminvorschlägen, welche durchgegeben wird und bittet um entsprechende Eintragungen. 3.3 Verschiebung des Sitzungstermins am 17.10.2013 auf 24.10.2013 Frau Gampper verweist darauf, dass die nächste Sitzung auf Grund eines muslimischen Feiertages (Opferfest) auf den 24.10.2013 verschoben wird. III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 16.05.2013 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 11.07.2013 Vorsitzender Protokollführung