Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
4. Dezember 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2013
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 04.12.13 , Klinikum Lahr
Dauer der Sitzung:
17:10 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Burger
Freie Wähler:
Stadträtin
Bothor
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Kaiser-Munz
Sachkundige Einwohner:
Babis
Biedermann
Ducksch
Förschner
Fütterer
Jäckle
Lebeda
Nebel
Schmautz
Spitzmüller
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Frau
Uffelmann
Vollmer vertreten durch
Kaiser-Munz
Arand
Protokollführung:
Frau
Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
vertritt C
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder und
bedankt sich bei Herrn Kirsch, Verwaltungsdirektor des Ortenauklinikums
Lahr-Ettenheim, Standort Lahr, für die Bereitstellung des Tagungsortes.
2.
Information über das Ortenauklinikum durch den Verwaltungsdirektor
des Ortenauklinikums Lahr-Ettenheim, Herrn Peter Kirsch
Verwaltungsdirektor Kirsch stellt an Hand einer interessanten und aufschlussreichen Power-Point-Präsentation das Ortenauklinikum Lahr-Ettenheim vor.
Hier geht er auf die Themen: Standort, Personal, Finanzen, Struktur, techn.
Ausstattung, durchgeführte bzw. geplante Baumaßnahmen und Beschwerdemanagement ein.
3.
Fragen zum Ortenauklinikum
Verwaltungsdirektor Kirsch beantwortet die Fragen aus dem Gremium. Die
Beiratsmitglieder informieren sich nochmals eingehender über die Themen:
Personalkosten, Beschwerdemanagement, Nutzung des Hubschrauberlandeplatzes und Feuerwehr.
II. BERICHTE
1.
Berichte der Sprecher
2.
Bericht von der Arbeitstagung "Altern als kommunale Gestaltungsaufgabe" am 23. November 2013
Frau Ducksch berichtet, dass die Arbeitstagung sehr interessant, die thematische Ausführungen jedoch sehr anstrengend waren.
Herr Fischer ergänzt, dass die Arbeitsgemeinschaft „Zusammenleben der
Familien in Generationen“ ein Mehrgenerationshaus als Wohnprojekt in Stutensee besucht hat.
Herr Evermann erläutert, dass sich die Stadt Lahr im kommenden Jahr am
Projekt „Familienfreundliche demographiesensible Kommunalentwicklung“
beteiligen wird. Entsprechende Schwerpunkte und Themen wurden bereits
festgelegt. Hierbei wird das Thema „Leben und Wohnen im Alter“ ein
Schwerpunkt sein. Das Projekt beginnt voraussichtlich im zweiten Quartal
2014.
-3Frau Kaiser-Munz schlägt vor, dass sich der Stadtseniorenbeirat nicht erst
nach der Kommunalwahl, sondern baldmöglichst mit dem Thema befassen
sollte. Vorstellbar wäre auch, den Geschäftsführer der Städt. Wohnungsbau
GmbH, Herrn Schwamm, zu einer Sitzung des Gremiums einzuladen.
III.
VERSCHIEDENES
1.
Rückmeldungen auf Anfragen
Auszug aus der Sitzung des Stadtseniorenbeirats am 09.10.2013:
Herr Fütterer meldet, dass der Parkplatz beim Kinderspielplatz in der Albrechtstraße
oft tagelang von Kleinlastern einer Firma belegt sei. Er bittet um Prüfung.
Nach Rückfrage bei der Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung teilt Herr
Fischer mit, dass die Kleinlaster straßenverkehrsrechtlich als ‚Pkw‘ zählen
und das Parken in der Albrechtstraße daher rechtmäßig und erlaubt sei.
Auszug aus der Sitzung des Stadtseniorenbeirats am 09.10.2013:
Frau Förschner meldet zurück, dass bei Veranstaltungen wie dem Seniorenfrühstück
der Spülgang der Spülmaschine in der Stadtmühle zu lange dauert. Herr Fischer
meldet zurück, dass die Maschine für den Alltag ausreicht und es darüber hinaus
auch einen Kurzspülgang gibt. Herr Schöneboom bittet um Prüfung.
Herr Fischer teilt mit, dass das Kurzprogramm der Spülmaschine 20 Minuten
dauert und diese im Alltagsbetrieb daher ausreicht.
Herr Fischer informiert, dass im kommenden Jahr ein Fachvortrag des Finanzamtes „Steuern für Senioren“ durchgeführt werden soll.
Herr Fischer teilt mit, dass für das Vorleseprojekt seit Oktober 2013 sieben
neue Vorlesepaten gefunden werden konnten. Die nunmehr 14 Vorlesepaten
waren bereits in zehn verschiedenen Betreuungseinrichtungen.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom informiert, dass die Parksituation
beim Friedhof verbessert wird. Im Haushalt für das kommende Jahr sollen für
die Einrichtung von zehn Parkplätzen entsprechende Mittel eingestellt werden.
Herr Fischer informiert, dass im Rahmen des Projekts „Leben und Wohnen
im Alter“ ein Fachvortrag mit dem Thema „Betreuungsvollmachten“ geplant
wird.
2.
Anfragen
Frau Babis will wissen, ob es bei einer Neugestaltung des Bahnhofes genügend Sitzgelegenheiten geben wird.
Des Weiteren verweist Frau Babis auf die neuen Pachtverträge mit den
Kleingärtnern. Sie will wissen, ob bei der Vertragsgestaltung auch Vertreter
der Vorstandschaft involviert waren.
-4Abschließend stellt Frau Babis die Frage, wann das Pfarrhaus der Christuskirche renoviert wird.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 9.
Oktober 2013
Es werden keine Einwendungen erhoben; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 04.12.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin