Gemeinderat (2. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2024 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2013 bis 2018 durch
die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Abschlussbestätigung

Vorlage 226/2024

2.

Erschließung Rheinstraße Nord
Projektbericht 3, Stand Januar 2025

Vorlage 27/2025

3.

Bericht über den Vollzug des Forstwirtschaftsplanes 2023
- Information über das forstwirtschaftliche Betriebsergebnis für das Jahr 2023

Vorlage 218/2024

4.

Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Lahr

Vorlage 213/2024

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Neubau Klinikum Lahr
- Verkehrliche Erschließung

21 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 220/2024 1. Ergänzung

2.

Änderung der Entgeltordnung Chrysanthema

21 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 221/2024

3.

Anpassung der Vergaberichtlinie für den Musikpreis der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 84/2024

4.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 23/2025

5.

Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig abzuschließende Erbbaurechte

Abgesetzt

Vorlage 154/2024 1. Ergänzung

6.

Bebauungspläne GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 3. Änderung und
GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschlüsse
- Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

16 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 16/2025

7.

Trinkwasserversorgung im Gebiet der Stadt Lahr;
Einbau einer zentralen Trinkwasserenthärtung

21 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 203/2024

8.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Übertragung des Grundstücks Flst.Nr. 4290/7 auf den Eigenbetrieb

Einstimmig

Vorlage 230/2024

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 16. Dezember 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport vom 27. November 2024