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Gemeinderat (2. Sitzung)

24. Februar 2025 17:30 - 18:30

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2024 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
1.
Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2013 bis 2018 durch
die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Abschlussbestätigung
2.
Erschließung Rheinstraße Nord
Projektbericht 3, Stand Januar 2025
3.
Bericht über den Vollzug des Forstwirtschaftsplanes 2023
- Information über das forstwirtschaftliche Betriebsergebnis für das Jahr 2023
4.
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Lahr
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Neubau Klinikum Lahr
- Verkehrliche Erschließung
2.
Änderung der Entgeltordnung Chrysanthema
3.
Anpassung der Vergaberichtlinie für den Musikpreis der Stadt Lahr
4.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald
5.
Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig abzuschließende Erbbaurechte
6.
Bebauungspläne GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 3. Änderung und
GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschlüsse
- Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
7.
Trinkwasserversorgung im Gebiet der Stadt Lahr;
Einbau einer zentralen Trinkwasserenthärtung
8.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Übertragung des Grundstücks Flst.Nr. 4290/7 auf den Eigenbetrieb
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 16. Dezember 2024
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport vom 27. November 2024